von Joachim Hirsch
Was hat die Bundestagswahl nun eigentlich gebracht? Erstmal dass CDU/CSU und SPD auf Gedeih und Verderb aufeinander angewiesen sind, da Merz es (noch) nicht wagen kann, mit der AfD zusammenzuarbeiten. Immerhin hat jede(r) fünfte diese in wesentlichen Teilen rechtsradikale Partei gewählt, d.h. sie hat ihr Ghetto verlassen und ist sozusagen zu einem Normalbestandteil des Parteiensystems geworden.
von Rudolf Walther
Klaus Lang analysiert anhand der CDU-Programme und deren intellektuelle und politische Untiefen (etwa dem pauschalen Bezug auf das christliche Weltbild oder die Identifizierung von „Werten“, die beliebig und undefiniert bleiben, mit rechtlichen Normen, die im Gegensatz zu jenen justiziabel sind) sowie dem “kollektiven Beschweigen“ (Hermann Lübbe) in der Partei die fast zwangsläufige Entwicklung zur Verbiegung von Merz vor AfD im Januar 2025.
von Margit Mayer
Vor der Amtseinführung von Donald Trump kursierten vielerlei, höchst unterschiedliche Szenarien darüber, wie sich die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der USA unter seiner Präsidentschaft entwickeln könnten – von Horrorszenarien bis hin zu zivilgesellschaftlichen Wundern. Auch mit sozialwissenschaftlichen Methoden lassen sich nur bedingt Vorhersagen darüber machen, wie sich das amerikanische Parteiensystem, die Politik der Trump-Vance-Regierung oder die Stellung der USA in der gegenwärtigen spannungsgeladenen und dynamischen geopolitischen Situation entwickeln werden. In diesem Aufsatz beschreibe ich zentrale Voraussetzungen, ohne die eine solche Analyse nicht auskommen wird, nämlich die materiellen Interessen der involvierten Akteure in ihrem historischen Kontext.
von Joachim Hirsch
Woran liegt es eigentlich, dass immer mehr Verrückte, Kriminelle, Größenwahnsinnige, Faschisten und Ähnliche sich daran machen können, unsere Geschicke zu bestimmen? Was würde wohl jemand, der oder die nach den Ursachen für dieses Desasters sucht, mit einem gewissen historischen Abstand wohl finden? Man könnte dann etwas entdecken, das in den Diagnosen zur Demokratiekrise bisher kaum eine Rolle gespielt hat: das Internet und damit im Zusammenhang die genannten sozialen Netzwerke
von Michael B. Elm
Die US-amerikanischer Wähler haben sich entschieden. Sie haben sich für Donald J. Trump entschieden. Daran gibt es nichts schön zu reden. Die Versuche, Fehler im Wahlkampf der demokratischen Partei zu finden, sind verständlich und notwendig, verdecken aber, was es zuvorderst zu verstehen gilt. Gewonnen haben die populistischen Appelle an Ängste, Wohlstandsverluste, Ausgrenzungswünsche und Sentimentalitäten breiter Bevölkerungsschichten.