Lateinamerika auf dem Weg nach links: Vom Progresismo zur sozialökologischen Transformation?*

von Ulrich Brand und Kristina Dietz

Der Beginn einer neuen Linkswende in Lateinamerika? Welchen Herausforderungen aber sieht sich linke Politik unter Bedingungen der (Post-) Pan-demie gegenüber, die geprägt sind von ökonomischer Krise, wachsender Ungleichheiten und Armut? Wie bekämpft sie die zunehmende Reichtumskonzen-tration, die Ausbeutung und Zerstörung von Natur, aber auch die strukturellen Abhängigkeiten vom Weltmarkt? Fest steht: Welche Antworten die Regierungen und die sie tragenden Kräfte auch immer geben, wird weit über die Länder der aktuellen Linkswende hinaus von Bedeutung sein.

Corona: Einübung des Ausnahmestaats

von Joachim Hirsch

Die Ausbreitung des Corona-Virus und die zu seiner Eindämmung getroffenen Maßnahmen haben zur Einführung eines faktischen Ausnahmezustandes geführt, gekennzeichnet durch eine massive Einschränkung von Freiheitsrechten, die Aussetzung demokratischer Verfahren und eine erhebliche Stärkung der Exekutive, die durch die noch halbwegs funktionierende Gerichtsbarkeit nur geringfügig eingeschränkt wurde. Es geht hier nicht darum, den inzwischen recht zweifelhaft gewordenen Sinn vieler der getroffenen Maßnahmen zu diskutieren. Es soll vielmehr dargelegt werden, dass diese Entwicklung den Vorlauf zu einem durchgreifenden Umbau des politischen Systems im Angesicht drohender weiterer Krisen darstellen könnte.

Corona und die linke Kritik(un)fähigkeit

von Joachim Hirsch

Dass das Verhalten der Linken (um hier diesen weiten Begriff zu verwenden) zur Regierungspolitik in der Corona-Krise ein ziemliches Desaster darstellt, wird allmählich – zwei Jahre nach deren Ausbruch – problematisiert. Wenn auch eher noch etwas vereinzelt. Ein Beispiel für die erwachte Debatte um linke Politik ist der von Gerhard Hanloser, Peter Nowak und Anne Seek herausgegebene Band. Er enthält Beiträge aus einigen Diskussionsveranstaltungen, die zwischen Dezember 2020 und Juni 2021 stattgefunden haben.

Solidarität und linke Irrtümer

von Johannes Kögel
Solidarität hat in Zeiten von Corona einen unwahrscheinlichen Bedeutungswandel erfahren. Die allerersten Maßnahmen im Frühjahr 2020 wurden bereits im Namen der Solidarität verkündet. Als ehrwürdiger linker Kampfbegriff wusste Solidarität zu überzeugen. Ein Großteil derer, die sich als links bezeichnen – von den alten Kadern bis zu den neuen Aktivist*innen –, hat sich fast unhinterfragt berufen gefühlt, auf dieses Stichwort hin ihrer Solidarpflicht nachzukommen. Dabei hätte mensch sich wundern sollen, aus wessen Munde der Ruf zur Solidarität getan und zu welchem Zweck er getätigt wurde.

Sozialistische Perspektiven auf die Pandemie

von
Alex Demirović
Es gibt gute Gründe, nicht zur Vor-Corona-Normalität zurückzukehren. Das betrifft das gesellschaftliche Naturverhältnis und damit viele Aspekte der kapitalistisch bestimmten Lebensweise (Ernährung, Gesundheit, Reiseverhalten), konkreter aber auch deswegen, weil weitere und neue Pandemien wahrscheinlich sind und es sinnvoll ist, sich darauf durch eine umfassende Gesundheitspolitik vorzubereiten. (Insofern sind auch Treffen und Planspiele, die von der WHO organisiert werden, keine Verschwörung, sondern durchaus rational. Aber auch hier sind Transparenz und langfristig ausgerichtete demokratische Willensbildung entscheidend. Solche Aktivitäten sollten nicht in den Händen von privaten Stiftungen oder Militär liegen.)