Um die Fragen: \u201eWann wurde die soziale Marktwirtschaft eingef\u00fchrt?\u201c und \u201eWer hat sie erfunden?\u201c ranken sich seit 70 Jahren jede Menge Legenden und Mythen. Die plumpste stammt von ihren vermeintlichen Ahnherrn und Erfinder. Schon im Wahlkampf 1957 bezeichnete sich n\u00e4mlich Ludwig Erhard als \u201eInitiator der sozialen Marktwirtschaft\u201c. Nichts ist verfehlter als das, auch wenn Propagandafirmen wie die \u201eInitiative Soziale Marktwirtschaft\u201c das bis heute bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit in ganzseitigen Anzeigen der gro\u00dfen Tageszeitungen plakatieren.<\/p>\n\n\n\n
Der Historiker Uwe Fuhrmann zeichnet die Herausbildung der sozialen Marktwirtschaft in den Jahren 1948\/49 akribisch nach und entdeckt dabei Neues bzw. bislang Untersch\u00e4tztes. Das ist das Verdienst des \u00fcber weite Strecken sehr interessanten Buches, das mit Mythen und Legenden rund um die Marktreligion gr\u00fcndlich aufr\u00e4umt.<\/p>\n\n\n\n
In der unmittelbaren Nachkriegszeit dominierten zun\u00e4chst Forderungen nach Wirtschaftsdemokratie, Mitbestimmung bzw. Sozialisierung und Verstaatlichung die politische Debatte \u2013 vor allem in den Gewerkschaften, die mit 4,6 Millionen Mitgliedern die mit Abstand st\u00e4rkste gesellschaftliche Organisation waren. Die SPD forderte am 15.6.1945 \u201eDemokratie in Staat und Gemeinde, Sozialismus in Wirtschaft und Gesellschaft\u201c. Und in den \u201eK\u00f6lner Leits\u00e4tzen\u201c der CDU von 1945 hie\u00df es, Eigentumsverh\u00e4ltnisse seien \u201enach dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit und den Erfordernissen des Gemeinwohls\u201c zu regeln. Der erste Satz im Ahlener Programm (3.2.1947) der CDU lautete bekanntlich: \u201eDas kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden\u201c. In den Artikeln 37 und 41 der Hessischen Verfassung vom 1.12.1946 sind noch Spuren dieser Fr\u00fchgeschichte vorhanden. \u201eDie tats\u00e4chlichen Auswirkungen der Sozialisierungsbestimmungen hielten sich aber (\u2026) in engen Grenzen\u201c, wie der Autor zu Recht festh\u00e4lt.<\/p>\n\n\n\n
Sp\u00e4testens mit der Truman-Doktrin vom 12.M\u00e4rz 1947, also dem Beginn des Kalten Kriegs, stand die Politik der Besatzungsm\u00e4chte in den westlichen Zonen unter dem Imperativ und Kampfbegriff \u201eFreiheit\u201c. Dazu z\u00e4hlte an prominenter Stelle unbeschr\u00e4nktes \u201ePrivateigentum\u201c, daneben und darunter \u201epers\u00f6nliche Freiheit, Rede- und Religionsfreiheit und Freiheit von politischer Unterdr\u00fcckung\u201c. Die Doktrin propagierte \u201eFreiheit\u201c als \u201ealternative Lebensform\u201c zur Lebensform unter \u201eTerror, Unterdr\u00fcckung, Zensur, manipulierten Wahlen und dem Entzug pers\u00f6nlicher Freiheiten\u201c, wie es im Text w\u00f6rtlich hei\u00dft. Die \u201eFreiheit der Wirtschaft\u201c erscheint in der Doktrin nicht explizit, ist aber ohne Zweifel mitgemeint. Die Abwehr jeder Form von sozialistischen Tendenzen und die antikommunistische Hysterie geh\u00f6rten deshalb von 1947 an zur Grundausstattung nicht nur der Politik der Besatzungsm\u00e4chte, sondern auch zu der der deutschen Beh\u00f6rden im Vereinigten Wirtschaftsgebiet (VWG, Bizone) mit ihrem am 25.6. 1947 gegr\u00fcndeten Wirtschaftsrat (WR), der zun\u00e4chst aus 52, sp\u00e4ter aus 104 Delegierten der L\u00e4nder bestand. Dieser Wirtschaftsrat verabschiedete 171 Gesetze von denen 150 in den Bestand der 1949 gegr\u00fcndeten BRD \u00fcbergingen.<\/p>\n\n\n\n
Nur einige militante linke Gewerkschafter wie Fritz Lamm (\u201eThomas-M\u00fcntzer-Briefe\u201c, \u201eDer Funken\u201c), Viktor Agartz (DGB) oder Eugen Eberle (Betriebsrat bei Bosch in Stuttgart) und die Gruppe \u201eArbeiterpolitik\u201c protestierten gegen die Gewerkschaftsf\u00fchrungen, die sich auf einen politischen Kurs einigten, der den Vorrang von Wohlstand und parlamentarischer Demokratie zur Stabilisierung der kapitalistischen Ordnung vor den systemsprengenden Zielen und Strategien \u2013 Demokratisierung und Sozialisierung \u2013 festschrieb. Den zahlreichen lokalen und regionalen Streiks begegneten nicht nur die Besatzungsm\u00e4chte skeptisch, sondern auch die F\u00fchrungen der Gewerkschaften, allen voran Hans B\u00f6ckler, der den Streikenden mit der Ermahnung entgegentrat, \u201edie Wirtschaft vor weiteren St\u00f6rungen\u201c zu bewahren.<\/p>\n\n\n\n
Nachdem Johannes Semler (1898-1973) von der CSU als Direktor der Verwaltung f\u00fcr Wirtschaft in der Bizone den von den USA gelieferten und von den Deutschen bezahlten Mais am 4.1.1948 als \u201eH\u00fchnerfutter\u201c bezeichnet hatte, setzte ihn die Milit\u00e4rregierung ab und berief am 2.3.1948 Ludwig Erhard als Nachfolger. Dieser organisierte die W\u00e4hrungsreform am 20.6.1948. Mit \u201esalbungsvollen Worten und unkonkreten Aussagen\u201c (Fuhrmann) umschrieb Erhard sein politisches Ziel als \u201efreie Marktwirtschaft\u201c und Mittelweg zwischen dem \u201eBewirtschaftungssystem\u201c und \u201eliberalistischen Wirtschaftsformen\u201c, zwischen einem \u201eTermitenstaat\u201c und \u201eAnarchie\u201c. Die W\u00e4hrungsreform vernichtete Bar- und Buchgeldbest\u00e4nde von Privaten (aber nicht jene von Unternehmen), hob Preisbindungen weitgehend auf, schaffte Bezugsscheine und Produktionsvorgaben ab, behielt aber den Lohnstopp bei. Sachwerte und Immobilien wurden vom Geldschnitt verschont. Trotz der emp\u00f6renden sozialen Asymmetrie der Reform hielt Erhard an seiner Rosskur-Devise zun\u00e4chst fest: \u201eJe freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch\u201c.<\/p>\n\n\n\n
Mit dem gegen die SPD und KPD durchgesetzten \u201eLeits\u00e4tzegesetz\u201c, das in der Presse und bei den Beh\u00f6rden bedenkenlos und ohne Anf\u00fchrungszeichen als \u201eErm\u00e4chtigungsgesetz\u201c bezeichnet wurde, geriet Erhard in die Position eines \u201eWirtschaftsdiktators\u201c, der die \u201efreie Marktwirtschaft\u201c durchdr\u00fcckte. Deren erstes Resultat waren enorme Preissteigerungen. Die Reaktion darauf blieb nicht aus: Proteste und Streiks gegen die soziale Schieflage im ganzen Land, zun\u00e4chst spontan in Eier- und Kartoffelschlachten auf Wochenm\u00e4rkten, dann gewerkschaftlich koordiniert mit Boykottaufrufen und der Forderung nach Preiskontrollen und dem Ende des Lohnstopps. <\/p>\n\n\n\n
Ein Schl\u00fcsseldatum in dieser monatelang dauernden Protestwelle ist eine gewerkschaftlich initiierte Aktion am 28.10.1948 in Stuttgart mit \u00fcber 100 000 Teilnehmern. Die Kundgebung artete in Tumulten aus, nachdem ein mehrfach vorbestrafter Besitzer eines Luxusladens die Demonstranten verh\u00f6hnt hatte. Die US-Milit\u00e4rpolizei griff ein, 17 Menschen wurden verhaftet, ein Demonstrant von einem US-Milit\u00e4rgericht zu zehn (!) Jahren Haft verurteilt. Der Oberbefehlshaber Clay verh\u00e4ngte eine Ausgangssperre und ein Versammlungsverbot. Die Ereignisse von Stuttgart wirkten wie ein Fanal. Am 12.11.1948 kam es zum letzten politisch motivierten, auf Druck der Basis gewerkschaftlich organisierten Generalstreik in der Bizone, dem der DGB den Stachel zu ziehen versuchte, indem er ihn als \u201eManifestation gewerkschaftlichen Willens\u201c und \u201eArbeitsruhe\u201c herunterspielte. <\/p>\n\n\n\n
Der politische Druck nach der W\u00e4hrungsreform mit dem Generalstreik als H\u00f6hepunkt f\u00fchrte dazu, dass der Lohnstopp aufgehoben wurde und Erhard als Prophet der \u201efreien Marktwirtschaft\u201c zu Konzessionen und Korrekturen an seinem dogmatischen Korsett gezwungen wurde. Es folgten ein Gesetz gegen Preistreiberei, die Pflicht, in Gesch\u00e4ften Preislisten auszuh\u00e4ngen, ein Programm zum Recycling von ehemaligen R\u00fcstungsg\u00fctern f\u00fcr den zivilen Bedarf (Aluminium, Motoren, Stahlschrott, Textilien), eine Verordnung f\u00fcr H\u00f6chstpreise und das \u201eJedermann-Programm\u201c, mit dem der Staat den Firmen Rohstoffe zuteilte und die Preise f\u00fcr die Endprodukte (\u201eJedermann-Ware\u201c) festlegte. Diese Korrekturen markieren das offensichtliche Scheitern des doktrin\u00e4ren Konzepts \u201efreie Marktwirtschaft\u201c sowie den schleichenden \u00dcbergang zur jetzt erst \u201esoziale Marktwirtschaft\u201c genannten Wirtschaftsform.<\/p>\n\n\n\n
Die politische Pointe dieses \u00dcbergangs liegt darin, dass er nicht als Sieg von Gewerkschaften und linken Parteien \u00fcber den liberalen Dogmatismus erkannt wurde. Vielmehr kassierten puristischen Markt-Doktrin\u00e4re den Sieg im Namen der \u201eFreiheit\u201c, im Windschatten des Kalten Krieges und dank der semantischen Annexion des Wortes \u201esozial\u201c f\u00fcr ihre Politik. Erhard kaschierte den schleichenden \u00dcbergang und sprach weiterhin von \u201efreier Marktwirtschaft\u201c, obwohl er in der Praxis l\u00e4ngst davon abger\u00fcckt war und insbesondere mit dem popul\u00e4ren \u201eJedermann-Programm\u201c eine ausgesprochen b\u00fcrokratische, staatlich dirigierte Form von Produktion und Distribution eingef\u00fchrt hatte. Nach der Schulmeinung bescherte Erhard der im Entstehen begriffenen Bundesrepublik mit der W\u00e4hrungsreform zugleich die \u201esoziale Marktwirtschaft\u201c. Davon kann \u00fcberhaupt kann Rede sein. Ein einziges Mal sprach er nach der Reform \u2013 mehr en passant als programmatisch \u2013 am 17.8.1949 von \u201esozialer Marktwirtschaft\u201c und blieb sonst bei der alten Terminologie: \u201efreie Marktwirtschaft\u201c. Das Datum der Vereinnahmung des Begriffs \u201esoziale Marktwirtschaft\u201c durch Erhard und die CDU l\u00e4sst sich genau feststellen. Erst nach den Protesten und dem Generalstreik sprach er am 25.2.1949 von \u201esozialer Marktwirtschaft\u201c zur \u00dcberwindung der \u201enoch bestehenden sozialen Spannungen\u201c durch eine \u201eorganische und gerechte Ordnung\u201c. Er schuf damit die programmatische Grundlage f\u00fcr die \u201eD\u00fcsseldorfer Leits\u00e4tze\u201c vom 15.7.1949, die den Begriff \u00fcbernahmen und mit diesem Slogan f\u00fcr die CDU den ersten Bundestagswahlkampf bestritten. \u201eLeits\u00e4tze\u201c nannte man die Wahlkampfplattform, um zu vertuschen, dass mit den \u201eLeits\u00e4tzen\u201c das Ahlener Parteiprogramm von 1945 begraben wurde und mit diesem der antikapitalistische Kern. Jetzt beschwor die CDU die These, Wettbewerb sei per se sozial: \u201eWer frei sein will, muss sich dem Wettbewerb stellen\u201c. Adenauer musste man die neue Sprachregelung \u201esoziale Marktwirtschaft\u201c regelrecht nachtragen, denn er bevorzugte die im Kalten Krieg beliebte, demagogische Scheinalternative \u201eb\u00fcrokratische Planwirtschaft\u201c oder \u201eMarkwirtschaft\u201c. Mit dem Erfolg: bei den ersten Bundestagswahlen am 14.8.1949, bei denen \u201esoziale Marktwirtschaft\u201c als CDU-Slogan fungierte, verbreitete sich der Begriff in den Medien, wurde zum Markenzeichen der CDU und zur Gr\u00fcndungslegende des neuen Staates. Hinter dem Slogan stand kein ausformuliertes wissenschaftliches oder auch nur politisches Konzept und schon gar keine bew\u00e4hrte Praxis, sondern einzig und allein eine Improvisation im politischen Handgemenge des Wahlkampfs. Mit dieser Improvisation verschaffte sich der Markt-Dogmatismus, der mit seinem Konzept einer \u201efreien Marktwirtschaft\u201c auf hartn\u00e4ckigen politischen Widerstand von linken Parteien und Gewerkschaften gesto\u00dfen war, mehr politischen Bewegungsspielraum und W\u00e4hlerstimmen.<\/p>\n\n\n\n
Uwe Fuhrmann pr\u00e4sentiert dieses Resultat mit dem Satz: \u201eErhard (als Akteur) hat Erhard (als Element des Dispositivs) erfolgreich readjustiert\u201c. Das versteht zwar kein Mensch, macht aber vielleicht in ausgew\u00e4hlt-eingeweihten Kreisen Eindruck. Der Satz beruht auf der dekorativen \u00dcberw\u00f6lbung einer beeindruckenden Fakten- und Quellenkenntnis mit einer glitzernden methodischen Apparatur aus allerlei Foucault-, Agamben-, Gramsci- und \u017di\u017eek-Versatzst\u00fccken sowie Leihgaben einiger sekund\u00e4rer Diskurstheoretiker. Das brachte dem Autor wohl akademische Initiationsweihen ein, aber der \u00dcberbau tr\u00fcbt die Sache mehr, als er sie erhellt. Um zu dem Ergebnis zu gelangen, das im Kern bereits 1982 im Lexikon \u201eGeschichtliche Grundbegriffe\u201c stand, ist der barocke Firlefanz aus \u201eDispositivanalyse\u201c, \u201e\u00c4quivalenzketten\u201c, \u201eReadjustierungen\u201c und \u201eSinn-Erbe\u201c weder n\u00f6tig noch sinnvoll.<\/p>\n\n\n\n
Rudolf Walther<\/p>\n\n\n\n
Uwe Fuhrmann, Die Entstehung der \u201eSozialen Marktwirtschaft\u201c 1948\/49. Eine Historische Dispositivanalyse, UVK Verlag, Konstanz 2017, 359 S., \u20ac 39.\u2013<\/p>\n\n\n\n
(Anm. der Redaktion: Die Rezension von R. Walther erschien zuerst in \u201eexpress. Zeitung f\u00fcr sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit\u201c, Nr.4, 2019)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
von Rudolf Walther<\/p>\n
Um die Fragen: \u201eWann wurde die soziale Marktwirtschaft eingef\u00fchrt?\u201c und \u201eWer hat sie erfunden?\u201c ranken sich seit 70 Jahren jede Menge Legenden und Mythen. Die plumpste stammt von ihren vermeintlichen Ahnherrn und Erfinder. Schon im Wahlkampf 1957 bezeichnete sich n\u00e4mlich Ludwig Erhard als \u201eInitiator der sozialen Marktwirtschaft\u201c. Nichts ist verfehlter als das, auch wenn Propagandafirmen wie die \u201eInitiative Soziale Marktwirtschaft\u201c das bis heute bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit in ganzseitigen Anzeigen der gro\u00dfen Tageszeitungen plakatieren.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[9],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/195"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=195"}],"version-history":[{"count":7,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/195\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":241,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/195\/revisions\/241"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=195"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=195"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=195"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}