<\/p>\n\n\n\n
Zeitdiagnosen\nmit dem Anspruch Besonderheiten der aktuellen Lage zu erfassen erliegen leicht der\nVerlockung historisch blinder und global generalisierender Urteile. Sie\nhypostasieren Zeitenwenden, vermelden gar heraufd\u00e4mmernde neue Epochen oder\nverweisen auf sich akut verst\u00e4rkende, in aller Regel negative Entwicklungen in\nden zur zeitdiagnostischen Beobachtung anstehenden Gesellschaften.<\/p>\n\n\n\n
Hinzu\nkommt, dass jede halbwegs reflexiv vorgehende Beobachtung beim Versuch der\nPositionsbestimmung auf die schwer entwirrbare Mischung von biografischen und\ngesellschaftlich-historischen Entwicklungen trifft. Kritisch vorab zu fragen\ngilt es dann, ob Krisen, Versch\u00e4rfungen oder Verfallsprozesse, also\nVer\u00e4nderungen im Zeitverlauf, ihre Dramatik nicht durch Verschiebungen der\neigenen Wahrnehmung erhalten bevor man sie zu gesellschaftlichen Entwicklungen\nerkl\u00e4rt. <\/p>\n\n\n\n
Soviel\nvorab und als Klarstellung, dass eine solide Antwort auf die Frage \u201eWas ist\nlos?\u201c gar nicht so einfach ist. Denn m\u00f6glicherweise ist das, was uns aktuell\nund in diesem Lande als dringend erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftig erscheint auch nur Kontinuit\u00e4t\nim Rahmen der normalen Schwankungsbreite von Prozessen, deren Ursaschen und\nDynamik sich beim Blick auf die hiesigen Verh\u00e4ltnisse gar nicht erschlie\u00dfen.\nM\u00f6glicherweise haben wir also ein Ma\u00dfstabsproblem und ist die Erkl\u00e4rung\nheischende Konstellation in diesem Land einfach kontingenten Umst\u00e4nde geschuldet,\nProdukt einer zuf\u00e4lligen Verkettung, die keine weitere analytische\nAufmerksamkeit verdient. Dumm gelaufen. <\/p>\n\n\n\n
Nach so\nvielen Bedenken, wo k\u00f6nnte eine Antwort ansetzen? Was wissen wir \u00fcber die Welt\nund die dort waltenden Prozesse und ihre Dynamiken, Kr\u00e4fte und M\u00e4chte die ihre\nWirkung auch in \u00d6sterreich entfalten? Kann ein solcher ins Globale schweifende\nBlick f\u00fcr ein Verst\u00e4ndnis hiesiger Verh\u00e4ltnisse hilfreich sein? Versuchen wir\nes an einem Beispiel. Wie funktioniert und was treibt die auch in \u00d6sterreich\npopul\u00e4re, politisch n\u00fctzliche und dementsprechend medial befeuerte Beschw\u00f6rung\ndes Nationalstaates als des bedrohten Habitats und Ort einer als selbstgen\u00fcgsam\ngedachten Heimat? Alle im Wahlkampf konkurrierenden\nParteien griffen diese Beschw\u00f6rung auf, alle wollen die politische Bedeutung\ndes Nationalstaats erhalten und sich f\u00fcr den Schutz der Heimat verwenden.\nBedroht und in Gefahr, so hei\u00dft es, sind beide nicht durch innere Schw\u00e4che, sondern\ndie Ursache des vermeintlichen \u00dcbels sind \u00e4u\u00dfere Feinde. Die Europ\u00e4ische Union\n(verk\u00fcrzt vom politischen Volksmund auf \u201eBr\u00fcssel\u201c) hat es auf unsere staatliche\nSouver\u00e4nit\u00e4t abgesehen. Eine in unkontrollierte Bewegung geratene Masse von\nfremden Menschen aus aller Herren L\u00e4nder drohe das heimatliche Habitat zu\ninfiltrieren und auf vielf\u00e4ltige Weise zu zersetzen. So argumentieren in mal\nmehr mal weniger ziviler Art die Vertreter aller Parteien vereint in einer Politik\nmit der Angst. <\/p>\n\n\n\n
Diese\nUmpolung der Politik von der Verteilung von Wohltaten auf Angst vor drohenden\nGefahren wie Migration oder Terrorismus, deren Abwendung angeblich von Allen\nOpfer (an Freiheit, Einkommen, Lebenschancen) abverlangt, f\u00e4llt mit dem\nErwachen aus dem kurzen Traum von der immerw\u00e4hrenden Prosperit\u00e4t gegen Ende des\nFordismus zusammen. Ein in die fiskalische Krise geschlitterter Wohlfahrtsstaat\nkann stabile Massenloyalit\u00e4t nicht mehr durch Ausbau staatlicher Leistungen\nsichern. Postwohlfahrtstaatliche Politik sichert Gefolgschaft \u00fcber das Versprechen,\ndrohende Gefahren f\u00fcr das Gemeinwesen abzuwehren. Anstelle von social goods,\nverteilen Politiker jetzt social bads und beim Wettlauf der propagierten\nSicherheitsma\u00dfnahmen bleibt dann so manches auf der Strecke. <\/p>\n\n\n\n
Angst und\nUnsicherheit in Verbindung mit einer Reihe bekannter und wohl dokumentierter\nEntwicklungen der globalen Arbeitsteilung und Ver\u00e4nderungen \u00f6konomischer\nProzesse haben einen Klassenkampf von oben bef\u00f6rdert. Dessen Anliegen sind Umverteilung\nvon den Armen zu den Reichen, Entstaatlichung und Privatisierung \u00f6ffentlicher\nG\u00fcter sowie Abbau sozialer Sicherungen, die vormals unter anderen\npolitisch-\u00f6konomischen Bedingungen ausgehandelt worden waren. Nennenswerter\nWiderstand der betroffenen Mehrheiten gegen dieses Programm ist nicht zu\nerwarten und das organisierte Drohpotential des Faktors Arbeit schwindet in der\nFolge \u00f6konomischer Ver\u00e4nderungen. Nationale Variationen in der Geschwindigkeit,\nmit der diese Prozesse voranschreiten, gilt es zu ber\u00fccksichtigen. F\u00fcr\n\u00d6sterreich w\u00e4re auf Karl Kraus zu verweisen, der im Fall des Weltuntergangs\nnach Wien gehen wollte, denn dort geschehe alles zehn Jahre sp\u00e4ter. <\/p>\n\n\n\n
Was vor Ort\ngeschieht verweist auf weitgehend ungez\u00e4hmte globale \u00f6komische Prozesse. Doch\nalles was jenseits des nationalen Horizonts sich abspielt und der nationalen\nPolitik den Takt vorgibt, wird dort weder zutreffend benannt noch richtig begriffen.\n<\/p>\n\n\n\n
Aus dieser\nKonstellation von erfahrbaren aber nicht wirklich verstandenen Wirkungen speist\nsich das politische Narrativ des Nationalstaats. Dessen Beschw\u00f6rung gleicht einem\nFlug in der D\u00e4mmerung. Die Idee eines territorial begrenzten, zentral\nregierten, souver\u00e4nen und ethnisch homogenen Nationalstaats diente seit dem\nWestf\u00e4lischen Frieden als lokal bedeutsame europ\u00e4ische Fiktion. Als fraglos\nakzeptierte Hintergrundannahme staatlicher Politik scheint sie an ihr Ende zu\nkommen und b\u00e4umt sich dabei nochmals hell lodernd auf. Neue politische Ideen\nwachsen heran, doch fehlt es ihnen bisher an Gestalt und Anerkennung. Europa\nrepr\u00e4sentiert die Gestalt einer solchen Idee post-nationaler multi-level\ngovernance, aber die nationalen politischen Eliten wollen sich dem nicht\nanschlie\u00dfen und der hegemoniale Diskurs ruft zur Versammlung des Staatsvolks\nhinter der Nationalflagge gegen \u00dcbergriffe aus \u201eBr\u00fcssel\u201c. Dabei zieht das\nglobalisierte Kapital schon l\u00e4ngst die F\u00e4den \u00fcber nationale Grenzen hinweg.\nNationale Politik h\u00e4ngt an diesen F\u00e4den. Politiker jeglicher Coleur sind die Marionetten\nim Spiel globaler \u00f6konomischer Konkurrenz. Mit ihren lautstark propagierten\nAnk\u00fcndigungen von Abschottung, Schlie\u00dfung und Sicherung eines national\ndefinierten Bestands welcher Art auch immer inszenieren sie Schlachten, die\nl\u00e4ngst entschieden sind. In dieser Situation w\u00e4re es vern\u00fcnftig sich\nzusammenzutun, um gemeinsam den Anspruch auf politische Gestaltung neu zu\ndefinieren und Politik im Angesicht der real existierenden globalen Macht- und\nDrohverh\u00e4ltnisse zu positionieren. Europa ist ein solcher Versuch. China oder\ndie USA gehen andere Wege. Das europ\u00e4ische Modell w\u00e4re mir lieber. <\/p>\n\n\n\n
Globalisierung\nist kein abstraktes Ph\u00e4nomen, seine Spuren sind im Alltag nachweisbar, in allen\n\u00f6sterreichischen Kleider- und K\u00fchlschr\u00e4nken, in den Pr\u00e4ferenzen und Praktiken\ndes Konsums. Ein Mobiltelefon Made in Austria zu produzieren, nur mit lokal\nverf\u00fcgbaren Ressourcen, ist unm\u00f6glich. Kein Krankenhaus, kein Pflegeheim lie\u00dfe\nsich betreiben, der gesamte Dienstleistungssektor br\u00e4che zusammen, w\u00fcrde man\nnur auf einheimisches Personal setzen. Und elektronische Medien deren Angebot\nsich exklusiv aus dem speist, was die heimische Produktion hervorbringt, mag\nman sich gar nicht erst vorstellen. Die Idee eines selbstgen\u00fcgsamen, autonomen\npolitisch-kulturell-\u00f6konomisch eigenst\u00e4ndigen Staates \u00d6sterreich ist so\nunrealistisch und l\u00e4cherlich wie politisch wirkm\u00e4chtig und pr\u00e4gend.<\/p>\n\n\n\n
Was also\nist los in \u00d6sterreich? Die derzeitigen politischen Mehrheiten sind wie sie\nsind. Es h\u00e4tte auch anders kommen k\u00f6nnen, w\u00e4ren die Splitterparteien am rechten\nRand nicht eingegangen, h\u00e4tten sich die Gr\u00fcnen nicht gespalten und politisch\nkl\u00fcger agiert. Lokale Zuf\u00e4lle und der \u00fcbliche Elitenwechsel im Spiel der\nparlamentarischen Demokratie. Jenseits dessen erscheinen mir das\nAuseinanderklaffen von Problemen und Problemwahrnehmung, das konsequente Verleugnen\nder Aufgaben, denen sich die Politik jenseits des nationalen Rahmens stellen\nm\u00fcsste und der weit verbreitete R\u00fcckzug auf ein realit\u00e4tsblindes,\ndefensiv-regressives kollektives Selbstbild, das jeglicher Evidenz im trivialen\nAlltag widerspricht f\u00fcr die hiesige Situation kennzeichnend zu sein. Die Welt\nist in Bewegung geraten und hat uns nicht nur elektronisches Spielzeug aus\namerikanischen Designstudios, produziert in Asien mit Rohstoffen aus Afrika\nbeschert, sondern Europa und \u00d6sterreich unerbittlich in globale Konflikte\neingebunden, gegen die sich kein Nationalstaat abschotten kann. An vielen\nBeispielen, auch an den provinziell \u00e4ngstlichen Reaktionen auf globale\nMigrations- und Fluchtbewegungen, die\nEuropa zwar nur marginal tangieren, die aber, als zeitverz\u00f6gerte Folge\neurop\u00e4ischer Politik und Lebensweise nicht nur aus moralischen Gr\u00fcnden eine\nStrategie erforderten, l\u00e4sst sich demonstrieren, wie es um die Politik und den\npolitischen Diskurs in diesem Land bestellt ist. <\/p>\n\n\n\n
Prognosen\nsind bekanntlich schwierig und ein Gl\u00fcckspiel, bei dem derjenige, der in der\nVielfalt der Vorhersagen einmal das Richtige getroffen hat, im Nachhinein als\nbesonders kompetent erscheint. Gesellschaften ver\u00e4ndern sich auch nicht im Takt\nvon Legislaturperioden und bleibt man in deren Horizont, so spricht allein\nschon die massive Tr\u00e4gheit der staatlichen Verwaltungsapparate und die gut\nfunktionierende Selbstblockade politischer Handlungsf\u00e4higkeit in \u00d6sterreich\ngegen gro\u00dfartige Ver\u00e4nderungen. F\u00f6deralismus und Neokorporatismus sorgen f\u00fcr\nstabile Verh\u00e4ltnisse und bremsen jeden Versuch aus, ans Eingemachte zu gehen.\nDie Regierung wird in diesem eng gesteckten Rahmen in kleinen Schritten ein\nPflichtenheft abarbeiten, das sie nicht selbst verfasst hat. Auf der\nVorderb\u00fchne des Spektakels werden parallel dazu f\u00fcr das Publikum Debatten \u00fcber\nRauchverbote, Geschwindigkeitsbegrenzungen, Geheimdienste und islamische\nMesserstecher gef\u00fchrt. Dabei wird darauf geachtet, \u00f6ffentliche Erregung und\nAngstlust auf gen\u00fcgend hohem Niveau zu halten. Das Drehbuch des Populismus\nliefert dazu die Anleitungen: fokussiere dich auf eine diffuse, nicht greifbare\nMehrheit in der Mitte, zu der sich alle hingezogen f\u00fchlen (die Flei\u00dfigen und\nAnst\u00e4ndigen) und dramatisiere deren Bedrohung von oben (die Eliten) und unten (die Marginalisierten), halte alles\nzusammen mit Verweis auf die Bedrohungen von au\u00dfen (die Fremden). <\/p>\n\n\n\n
Hinsichtlich\nprognostischer Empfindsamkeit und Klarsicht bez\u00fcglich gesellschaftlicher\nEntwicklungen sind K\u00fcnstler \u00fcbrigens meist besser als die staatlich\nlizensierten akademischen Auguren und Modellplatoniker der Wirtschafts- und\nSozialwissenschaften. Aus Filmen wie Fahrenheit 451, Clockwork Orange oder\nBladerunner l\u00e4sst sich mehr \u00fcber Gesellschaften lernen, die in vielen kleinen\nSchritten tiefgreifende Ver\u00e4nderungen durchlaufen als durch Berechnungen und\nKalkulationen auf der Basis von Daten, die letztlich nur eine in b\u00fcrokratischen\nKategorien verst\u00fcmmelte Wirklichkeit abbilden. <\/p>\n\n\n\n
Ansonsten\ngibt hier vor Ort die regierungsamtlich verk\u00fcndete Programmatik die Richtung vor\nund die variiert die bekannte Leier der Deregulierung und des Abbaus staatlich\ngarantierter sozialer Infrastrukturen, die vor den Unw\u00e4gbarkeiten der\nLohnarbeitsexistenz sch\u00fctzen sollten. Wie weit das gelingt wird weniger vom\nProtest der Betroffenen abh\u00e4ngen, als vom Geschick bei der Befriedigung\nm\u00e4chtiger Fraktionen und organisierter Verbandsinteressen. Aufkeimendes\nUnbehagen wird durch eine symbolische Politik mit Menschenopfern geschickt\numgeleitet auf die suitable enemies (s. oben Populismus). Spektakul\u00e4re\nVorkommnisse sind nat\u00fcrlich nicht auszuschlie\u00dfen, aber die h\u00e4tten ihren\nUrsprung nicht im Inland und damit w\u00e4ren wir wieder bei den globalen\nVerwicklungen.<\/p>\n\n\n\n
All politics is local. Die Erosion des Politischen, der neuerliche Strukturwandel der\n\u00d6ffentlichkeit legen eine m\u00fchselige gegenhegemoniale Strategie nahe, die auf\nlokal begrenzte Wiedergewinnung von Autonomie und wie auch immer beschr\u00e4nkter\nHandlungsf\u00e4higkeit und Deutungshoheit zielt. Die Aufgabe der organischen\nIntellektuellen ist schnell beschrieben: Aufkl\u00e4rung im Kontakt auf Augenh\u00f6he in\nder Auseinandersetzung vor Ort und immer daran denken, dass das Volk nicht dumm\nist, sondern sehr erfolgreich f\u00fcr dumm verkauft wird.<\/p>\n\n\n\n
Bauman, Z.\n(2007). Leben in der fl\u00fcchtigen Moderne<\/em>. Suhrkamp.<\/p>\n\n\n\n Lash, S., & Urry, J. (2004). Die globale Kulturindustrie: zur politischen \u00d6konomie von Zeit und Raum<\/em>. Suhrkamp.<\/p>\n\n\n\n Marx, K.,\n& Engels, F. (1980). Gesamtausgabe:(MEGA). Abt. 2,“ Das\nKapital“ und Vorarbeiten, Bd 2, \u00d6konomische Manuskripte und Schriften\n1858-1861<\/em>. Dietz. <\/p>\n\n\n\n Mueller, J. E., & Stewart, M. G. (2016). Chasing ghosts: The\npolicing of terrorism<\/em>. Oxford University Press.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Reinhard Kreissl<\/p>\n Zeitdiagnosen mit dem Anspruch Besonderheiten der aktuellen Lage zu erfassen erliegen leicht der Verlockung historisch blinder und global generalisierender Urteile. Sie hypostasieren Zeitenwenden, vermelden gar heraufd\u00e4mmernde neue Epochen oder verweisen auf sich akut verst\u00e4rkende, in aller Regel negative Entwicklungen in den zur zeitdiagnostischen Beobachtung anstehenden Gesellschaften.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[10],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/339"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=339"}],"version-history":[{"count":5,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/339\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":352,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/339\/revisions\/352"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=339"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=339"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=339"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}