Es gab Zeiten, da wurden gro\u00dfe Hoffnungen auf eine demokratisierende\nWirkung des Internet gesetzt, so etwa das Entstehen einer freien, nicht mehr\nvon Staat und Medienmonopolen kontrollierten \u00d6ffentlichkeit, umfassende Recherchem\u00f6glichkeiten,\nein breiter Austausch von Informationen und Meinungen, Chancen f\u00fcr eine\nB\u00fcrger*innenbeteiligung in allen wichtigen politischen Fragen, also mehr\nunmittelbare Demokratie und einiges andere. Von den technischen M\u00f6glichkeiten\nher gesehen waren diese Erwartungen durchaus nicht unrealistisch. Was also ist\npassiert, dass von alledem heute kaum mehr die Rede ist? Im Gegenteil, dass\nimmer st\u00e4rker die Gefahren thematisiert werden, die von diesem Medium ausgehen.<\/p>\n\n\n\n
Dabei haben die neuen Informations- und\nKommunikationsm\u00f6glichkeiten in demokratischer Hinsicht durchaus wichtige\nFortschritte gebracht. Das Wirken von Whistleblowern, die Missst\u00e4nde und\nSkandale aufdecken, wurde dadurch erst erm\u00f6glicht. Man kann sich bedeutend\nbesser informieren und \u00fcber viele Wege kommunizieren. Die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr\npolitische Mobilisierungen und Demonstrationen sind erheblich gr\u00f6\u00dfer geworden,\nwenn auch die entsprechenden politischen Zusammenh\u00e4nge damit lockerer und\nunverbindlicher wurden. Was dies bedeutet wird deutlich, wenn Staaten, um dies\nalles zu verhindern das Internet zensieren oder ganz abschalten. Ob die\ndiversen Petitions- und Aufrufplattformen tats\u00e4chlich eine Wirkung haben, w\u00e4re\nnoch zu untersuchen. Auch die linke \u00d6ffentlichkeit hat erheblich profitiert,\nwas sich an der Vielzahl einschl\u00e4giger Internetplattformen ablesen l\u00e4sst. Das\nhaben wir uns ebenfalls zunutze gemacht: Nachdem die auf Papier gedruckte \u201elinks\u201c\naus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden eingestellt werden musste, erscheint das\n\u201elinks-netz\u201c online.<\/p>\n\n\n\n
Die Wirkung einer Technologie h\u00e4ngt bekannterma\u00dfen von\nden gesellschaftlichen Bedingungen ab, unter denen sie eingesetzt wird. Und\ndiese sind so gestaltet, dass inzwischen in vieler Hinsicht eher das Gegenteil\nvon dem eingetreten ist, was einst erhofft wurde. Nach wie vor sind die\nGesellschaft und ihre Entwicklung n\u00e4mlich sehr wesentlich von \u00f6konomischen und\npolitischen Herrschaftsverh\u00e4ltnissen und Machtungleichheiten gepr\u00e4gt und weit\ndavon entfernt, ihren Mitgliedern gleiche Chancen einzur\u00e4umen sowie ihnen die\nM\u00f6glichkeit zu verschaffen, ihre Interessen zu erkennen. Und diese Verh\u00e4ltnisse\npr\u00e4gen auch die Wirkungsweise des Internet. Medien- und Kommunikationsmonopole wurden\nkeineswegs beseitigt, sondern neue und noch m\u00e4chtigere, weil weltumfassende sind\nentstanden, siehe Facebook, Google, Twitter, Amazon & Co. Deren kommerziell\nmotivierte Datensammlung hat eine Vielzahl pers\u00f6nlicher, bis in den\nIntimbereich reichende Informationen \u00fcber gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung verf\u00fcgbar\ngemacht, wozu die Nutzer*innen flei\u00dfig beitragen, indem sie die scheinbar\nkostenlosen Dienste in Anspruch nehmen. Fr\u00fcher konnten staatliche Geheimdienste\nvon einem derartigen Informationsmaterial nur tr\u00e4umen. Und nat\u00fcrlich machen\nsich die Sicherheitsapparate diese durchaus zunutze \u2013 ob mit oder ohne\nEinwilligung der Konzerne. Staatliche und private \u00dcberwachung wurden also perfektioniert.\nSelbst- und Fremd\u00fcberwachung verschr\u00e4nken sich zu einem Komplex, der fast\ntotalit\u00e4re Z\u00fcge annimmt. Nicht zuletzt infolge des Wirkens mehr oder weniger\nprofessioneller Hacker wird der vielzitierte Schutz der Privatsph\u00e4re immer mehr\nzur Floskel.<\/p>\n\n\n\n
Um ihre kommerziellen Zwecke zu verfolgen, unter\nanderem um ihre datenliefernden Klienten bei sich zu halten, gestalten die\nsogenannten sozialen Medien ihre Algorithmen so, dass Informationen passend zum\nProfil der jeweiligen Nutzer*innen gefiltert werden. Die Suchmaschine Google\nhat ihre Funktion inzwischen so eingerichtet, dass die Nutzer im Wesentlichen\nInformationen nur noch aus dem Datenbestand des Konzerns bekommen. Auf diese\nWeise entstehen Blasen, die nicht in ihren Horizont Passendes gar nicht zu ihnen\ngelangen lassen. Statt umfassender Information und Austausch, bei denen unterschiedliche\nStandpunkte und Meinungen gegeneinandergestellt werden, entstehen voneinander\nabgeschottete virtuelle Gemeinschaften. Das \u201eworld wide web\u201c wird in dieser\nHinsicht also sozusagen zu einer Ansammlung von D\u00f6rfern. Diese werden zugleich von\nden neuen und global agierenden Akteuren der Kulturindustrie mit den \u00fcberall gleichen\nUnterhaltungsprogrammen versorgt. <\/p>\n\n\n\n
Rationale Diskussion, die einmal das – nie v\u00f6llig verwirklichte\n– Grundprinzip demokratischer \u00d6ffentlichkeit war, r\u00fcckt damit in noch weitere\nFerne. Wenn man Zeitungen liest und – \u00f6ffentlich-rechtlichen – Rundfunk sieht\noder h\u00f6rt, muss man sich gezwungenerma\u00dfen mit Positionen und Nachrichten auseinandersetzen,\ndie keineswegs ins eigene Weltbild passen. Das aber ist die Voraussetzung von Information\nund Aufkl\u00e4rung. Bei Facebook, Twitter, Whatsapp oder Netflix findet das jedoch\nkaum statt. Es ist daher wohl kein Zufall, dass immer \u00f6fter Schauspieler,\nKom\u00f6dianten oder sonstige Entertainer bei Wahlen kandidieren \u2013 und gewinnen. Sie\nsind im Netz eben pr\u00e4senter. Das Ergebnis ist eine Einstellungs- und\nVerhaltenssteuerung, die das weit \u00fcbertrifft, was politische Propaganda und\nkommerzielle Werbung in fr\u00fcheren Zeiten zustande gebracht haben.<\/p>\n\n\n\n
Die Vorstellung einer sich \u00fcber gemeinsame\nInformations- und Diskussionszusammenh\u00e4nge konstituierenden \u201eZivilgesellschaft\u201c\ngeh\u00f6rt angesichts der gegebenenfalls mit \u201ealternativen Fakten\u201c gef\u00fctterten Blasen\nder Vergangenheit an. Zwar gibt es immer noch Menschen, die sich umfassender\ninformieren, auseinandersetzen und miteinander diskutieren, aber sie bestimmen\nimmer weniger das, was \u201e\u00d6ffentlichkeit\u201c hei\u00dft. \nDas bedeutet auch, dass sich ein nicht-hegemonialer Zustand einstellt,\nbei dem die Verst\u00e4ndigung \u00fcber gemeinsame Grunds\u00e4tze, gesellschaftliche\nEntwicklungen und Ziele nicht mehr stattfindet. Das ist im \u00dcbrigen auch einer\nder Gr\u00fcnde f\u00fcr die immer weiter greifende Zerfaserung der Parteienlandschaft.<\/p>\n\n\n\n
Dar\u00fcber hinaus gestattet es das Internet aber auch\neinzelnen Individuen und vor allem politischen Agenturen und Gruppen, ihnen\npassende und gegebenenfalls falsche Informationen nicht nur zu verbreiten,\nsondern gezielt einzusetzen. \u201eFake News\u201c, die insbesondere dann wirken, wenn\nsie dauerhaft verbreitet werden, sind mittlerweile zu einem zentralen\npolitischen Problem geworden. Die damit m\u00f6glich gewordene Beeinflussung von\nWahlen und Abstimmungen – siehe die Trump-Wahl in den USA oder das\nBrexit-Referendum in Gro\u00dfbritannien – gef\u00e4hrdet demokratische Prozesse\nnachhaltig. Die omin\u00f6se britische Firma Cambridge Analytica ist \u2013 auf welchem\nWege auch immer \u2013 in den Besitz der Daten von sehr vielen Facebooknutzer*innen\ngelangt, die dann im US-Wahlkampf zugunsten von Trump eingesetzt wurden. Die,\ndie von derlei profitieren, also neben Donald Trump und Boris Johnson noch diverse\nandere sind inzwischen dabei, die Demokratie in ihren L\u00e4ndern zu zerst\u00f6ren. Orwells\n\u201eGro\u00dfer Bruder\u201c hat bemerkenswerte Realit\u00e4t gewonnen.<\/p>\n\n\n\n
Die Folge ist ein tiefgreifender Strukturwandel der\n\u00d6ffentlichkeit, der weit dar\u00fcber hinausgeht, was einst J\u00fcrgen Habermas zur\nKritik an deren \u201eRefeudalisierung\u201c veranlasst hat. An die Stelle der Kontrolle von\n\u00d6ffentlichkeit durch m\u00e4chtige Verb\u00e4nde und Medien ist eine Art Anarchie des \u201eanything\ngoes\u201c getreten, wobei allerdings die \u00f6konomischen und politischen\nMachtverh\u00e4ltnisse dar\u00fcber entscheiden, was wirksam wird. Damit geht die\nrelative Rationalit\u00e4t der politischen Prozesse verloren, f\u00fcr die einstmals das\nPrinzip der repr\u00e4sentativen Demokratie gesorgt hatte. Das parlamentarische Repr\u00e4sentationsprinzip,\nd.h. dass politische Entscheidungen nicht unmittelbar durch das \u201eVolk\u201c, sondern\ndurch gew\u00e4hlte Vertreter*innen getroffen werden, ist von linker Seite oft und mit\nguten Gr\u00fcnden kritisiert worden. Dies vor allem deshalb, weil damit die f\u00fcr den\nKapitalismus charakteristische Trennung von Staat und Gesellschaft, Politik und\n\u00d6konomie befestigt und daf\u00fcr gesorgt wird, dass demokratische Prozesse dem\nDiktat der \u00d6konomie unterworfen und dem \u201eVolk\u201c bestenfalls ein gewisses\nMitbestimmungsrecht in Bezug auf zentrale gesellschaftliche Entscheidungen\neinger\u00e4umt wird, dass also liberale Demokratie weit davon entfernt ist,\n\u201eVolkssouver\u00e4nit\u00e4t\u201c zu gew\u00e4hrleisten. Die neuere Entwicklung zeigt indessen,\ndass es durchaus schlimmer kommen kann. Das Repr\u00e4sentationsprinzip ist im\nNiedergang begriffen, je mehr sich die Politiker*innen daran orientieren, was\ndas Netz gerade besch\u00e4ftigt. Und \u00c4hnliches gilt f\u00fcr den seri\u00f6sen Journalismus,\nder einiges zur Rationalisierung der \u00f6ffentlichen Diskussion beigetragen hat,\naber nun immer st\u00e4rker unter den Druck der Konkurrenz der \u201eneuen Medien\u201c bei\neinem gleichzeitig schrumpfenden Zeitungsmarkt ger\u00e4t. Was dies bedeutet, beschreibt\nRudolf Walther in seinem hier ver\u00f6ffentlichten Text.<\/p>\n\n\n\n
Die Internet\u00f6ffentlichkeit ist heute in\nbemerkenswertem Umfang durch Denunziation, Hetze, Vorurteile,\nVerschw\u00f6rungstheorien, Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus, durch\ngezielte Irref\u00fchrungen und Falschmeldungen gepr\u00e4gt. Diese hat es, als\nKennzeichen einer nicht emanzipierten Gesellschaft, nat\u00fcrlich immer schon\ngegeben. Aber es war schwieriger, sie massenhaft zu verbreiten und die\nentsprechenden Einstellungen und Bewusstseinsinhalte blieben weitgehend im\nprivaten Bereich \u2013 eben dem sprichw\u00f6rtlichen Stammtisch. Jetzt bestimmen sie immer\nst\u00e4rker die politische \u00d6ffentlichkeit. So haben vor allem Rechtsradikale die\nM\u00f6glichkeit, nicht nur ihre Ansichten weltweit zu verbreiten, sondern k\u00f6nnen\nsich auch im Netz gegenseitig verst\u00e4ndigen und best\u00e4tigen, damit aktive\nNetzwerke bilden und sich organisieren. Das \u201eDarknet\u201c bietet ihnen dar\u00fcber\nhinaus die M\u00f6glichkeit, relativ leicht an Waffen zu kommen. Das staatliche\n\u201eGewaltmonopol\u201c, auch eines er Merkmale der liberal-kapitalistischen Demokratie,\ndas immerhin eine gewisse zivilisierende Wirkung gehabt hat, steht damit ebenfalls\nzur Disposition.<\/p>\n\n\n\n
Diese Netzwerke erfreuen sich inzwischen einer\nerstaunlichen Verbreitung. Wenn die Polizei- und Staatsschutzbeh\u00f6rden bei rechtsradikalen\nAnschl\u00e4gen regelm\u00e4\u00dfig von \u201eEinzelt\u00e4tern\u201c sprechen, so geht dies an der Realit\u00e4t\nv\u00f6llig vorbei. So darf als gesichert gelten, dass der Aufstieg rechtsradikaler\nStr\u00f6mungen und Gruppierungen ebenso wie die Erfolge rechtspopulistischer\nParteien wie der AfD ohne diese Entwicklung so nicht m\u00f6glich gewesen w\u00e4re. Das\nInternet ist sozusagen deren technischer N\u00e4hrboden geworden. Antidemokratischer\nPopulismus erh\u00e4lt dadurch einen neuen Charakter und eine neue Qualit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n
Durch diese Entwicklung wurde das Parteiensystem radikal\nver\u00e4ndert. Das Aufkommen rechtspopulistischer Parteien hat dazu gef\u00fchrt, dass\ndie parlamentarischen Koalitionsm\u00f6glichkeiten erheblich eingeschr\u00e4nkt wurden.\nIn Deutschland bestehen inzwischen faktisch sowohl im Bund als auch in vielen\nL\u00e4ndern gro\u00dfe Koalitionen, in der Regel unter Beteiligung von CDU\/CSU, SPD und\nden GR\u00dcNEN. Hat einst die Parteienkonkurrenz den W\u00e4hler*innen immerhin noch\ngewisse Einflussm\u00f6glichkeiten er\u00f6ffnet, so scheint auch dies der Geschichte\nanzugeh\u00f6ren. Johannes Agnolis Begriff der \u201evirtuellen Einheitspartei\u201c wird\ndamit noch realit\u00e4tsgerechter als zu Zeiten des traditionellen\nVolksparteiensystems. Dazu kommt, dass die Parteien dazu neigen, sich in ihren\nDiskussionen und politischen Priorit\u00e4tensetzungen daran zu orientieren, was\nsich in der neuen Internet\u00f6ffentlichkeit abspielt, also wenn Trump twittert\noder das Bild einer alles \u00fcberschwemmenden Fl\u00fcchtlingslawine an die Wand gemalt\nwird. Als g\u00e4be es nichts Wichtigeres wie z.B. die deutsche Haushalts- und\nFinanzpolitik mit ihrem Mantra der\u201eschwarzen\nNull\u201c, die erheblich zum Zerfall der EU betr\u00e4gt und die sichbereits wieder andeutende schwere\nkapitalistische Krise weiter versch\u00e4rft. Im Internet ist das bestenfalls am\nRande ein Thema.<\/p>\n\n\n\n
Es w\u00e4re einiges gewonnen, wenn Politiker*innen ihre\nRepr\u00e4sentationsaufgaben wieder etwas ernster n\u00e4hmen, statt darauf zu reagieren,\nwas sich aktuell im Netz abspielt. Und versuchten, Popularit\u00e4t durch das\nFormulieren \u00fcberzeugende Programmatiken zu gewinnen. N\u00fctzlich w\u00e4re auch eine\nverst\u00e4rkte politische und rechtliche Kontrolle – wenn schon nicht die\neigentlich anstehende Zerschlagung – der Internetmonopole. Die Frage ist nur,\nwer mit welchen Mitteln dies unter den Bedingungen eines globalisierten\nKapitalismus leisten sollte. Dass \u201eFreiheit\u201c mittlerweile vor allem die\nFreiheit von Unternehmen bedeutet, ohne R\u00fccksicht auf politische und gesellschaftliche\nVerluste ihren Gesch\u00e4ftsinteressen nachzugehen, ist mehr als jemals zu einem\nentscheidenden demokratischen Risiko geworden.<\/p>\n\n\n\n
Das links-netz besch\u00e4ftigt sich mit der Frage, ob und\nin welcher Weise das Internet als soziale Infrastruktur zu behandeln w\u00e4re, die\nnicht privaten Kommerzinteressen \u00fcberlassen, sondern \u00f6ffentlich zu organisieren\nund zu finanzieren w\u00e4re, etwa nach dem Modell des \u00f6ffentlich-rechtlichen\nRundfunks. Angesichts der bestehenden globalen Machtverh\u00e4ltnisse erscheinen\nderartige \u00dcberlegungen recht utopisch. Das sollte aber nicht daran hindern,\nsich damit zu besch\u00e4ftigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
von Joachim Hirsch<\/p>\n
Es gab Zeiten, da wurden gro\u00dfe Hoffnungen auf eine demokratisierende Wirkung des Internet gesetzt, so etwa das Entstehen einer freien, nicht mehr von Staat und Medienmonopolen kontrollierten \u00d6ffentlichkeit, umfassende Recherchem\u00f6glichkeiten, ein breiter Austausch von Informationen und Meinungen, Chancen f\u00fcr eine B\u00fcrger*innenbeteiligung in allen wichtigen politischen Fragen, also mehr unmittelbare Demokratie und einiges andere. Was also ist passiert, dass von alledem heute kaum mehr die Rede ist?<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[21],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/403"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=403"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/403\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":404,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/403\/revisions\/404"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=403"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=403"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=403"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}