Der Charakter sozialer Bewegungen hat sich in den letzten Jahren ver\u00e4ndert. Das h\u00e4ngt sehr stark mit den neuen Mobilisierungsm\u00f6glichkeiten zusammen, die das Internet bietet und die keinen gr\u00f6\u00dferen finanziellen und organisatorischen Aufwand erfordern. Dazu kommt, dass sich die \u00f6konomischen und politischen Konstellationen erheblich verschoben haben. Die Zumutungen, die die neoliberale Kapitaloffensive seit den achtziger Jahren \u00fcber die Menschen brachte, hat in vielen F\u00e4llen zu z.T. recht radikalen Protesten gegen \u201edie da oben\u201c, d.h. das regierende Personal gef\u00fchrt, die sich nicht mehr so einfach in das traditionelle Rechts-Links-Schema einordnen lassen. J\u00fcngste Beispiele sind etwa die Ereignisse in Chile oder Frankreich mit der Gelbwestenbewegung beziehungsweise der neuesten Kampagne gegen Macrons Rentenpolitik. Wer das mit dem Schlagwort \u201ePopulismus\u201c abtut verkennt indessen, dass dies eine Reaktion auf die Aush\u00f6hlung der liberalen Demokratie ist, die durch die entfesselten Finanz- und Kaptalm\u00e4rkte verursacht wurde und dazu f\u00fchrt, dass die Regierenden auf fundamentale die Interessen der Menschen immer weniger R\u00fccksicht nehmen.<\/p>\n\n\n\n
In Deutschland, wo massenhafter Protest ohnehin eher Seltenheitswert hat, war davon nichts zu sp\u00fcren. Allerdings gab es angesichts des hierzulande von der gro\u00dfen Koalition praktizierten Neoliberalismus light daf\u00fcr auch weniger offensichtlichen Anlass. Wogegen die Gewerkschaften in Frankreich k\u00e4mpfen, ist in Deutschland l\u00e4ngst Realit\u00e4t. Die \u201eFridays for Future\u201c haben jedoch auch hier erheblichen Zulauf und gro\u00dfe Medienresonanz erhalten. Die Mobilisierung reicht inzwischen \u00fcber eine Sch\u00fcler*innenbewegung hinaus. Andere Gruppen, insbesondere auch aus Intellektuellen- und K\u00fcnstlerkreisen sind teilweise mit etwas radikaleren Aktionen des zivilen Ungehorsams dazu gesto\u00dfen. Hoch ist auch das Engagement von Wissenschaftler*innen, was wohl damit zusammenh\u00e4ngt, dass deren Erkenntnisse von der Politik systematisch missachtet werden. Im Vergleich zu fr\u00fcheren Bewegungen, etwa der Anti-AKW, der Frauen- oder der Friedensbewegung hat sich der Horizont deutlich ausgeweitet. Das Klima ist nicht nur in den Slogans, sondern tats\u00e4chlich zu einer Menschheitsfrage geworden. Das bedeutet eine neue Qualit\u00e4t, weil die herrschende Form der Vergesellschaftung insgesamt in Frage steht. <\/p>\n\n\n\n
Es geht dabei um das, was Ulrich Brand und Markus Wissen als \u201eimperiale Lebensweise\u201c bezeichnen, also den gesellschaftlichen Komplex, der den seit dem 19.Jahrhundert sich ausdehnenden und global durchgesetzten fossilen Kapitalismus charakterisiert, von Produktion, Konsum, Raumordnung und Mobilit\u00e4t bis hin zu den darauf ruhenden sozialen Beziehungen. Die Folgen des insbesondere von den kapitalistischen Zentren verursachten CO2-Ausststo\u00dfes betreffen zwar st\u00e4rker die Peripherie, machen sich aber auch bei den eigentlichen Verursachern immer deutlicher bemerkbar. Im Gegensatz zu dem von verheerenden Buschbr\u00e4nden heimgesuchten Australien wird hierzulande das Problem immerhin allgemein und partei\u00fcbergreifend anerkannt \u2013 von der AfD einmal abgesehen. Bei der Industrie ist das allerdings noch nicht so richtig angekommen, wie j\u00fcngst der Fall Siemens gezeigt hat.<\/p>\n\n\n\n
Die Lage wird durch eine starke Verschiebung der globalen Machtverh\u00e4ltnisse verkompliziert. Diese ist vor allem durch den Aufstieg Chinas und den Niedergang der USA als global bestimmende Hegemonialmacht gekennzeichnet, zumindest was den Anspruch angeht, eine weltpolitische F\u00fchrungsrolle einzunehmen und daf\u00fcr auch Konzessionen zu machen. Die Trump-Regierung mit ihrer Politik des \u201eAmerica First\u201c ist ein Ausdruck dieses Niedergangs und beschleunigt diesen weiter. Eine umfassend herrschende und zugleich kooperativ agierende Macht, die f\u00fcr eine neue Weltordnung eintreten k\u00f6nnte, existiert nicht mehr. Dies und das mit der Krise des Neoliberalismus und dessen Globalisierungsmantra verbundene, weltweit zu verzeichnende Aufbl\u00fchen nationalistischer Str\u00f6mungen macht internationale regulative Abkommen schwieriger, die notwendig w\u00e4ren, um den Klimawandel zumindest zu stoppen. Das hat sich wieder bei der letzten Weltklimakonferenz in Madrid gezeigt, wo ein etwas konkreteres und verbindlicheres Abkommen nicht zuletzt am Widerstand der USA und \u00e4hnlich gestrickter Regierungen wie die Australiens oder Brasiliens gescheitert ist.<\/p>\n\n\n\n
Die sich immer st\u00e4rker zeigenden Folgen des Klimawandels machen deutlich, dass wir vor einer Art Zeitenwende stehen. Grundlegende gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen sind unvermeidlich. Es geht dabei sowohl um die herrschende Lebensweise vor allem in den Zentren als auch um die internationalen Dominanz- und Abh\u00e4ngigkeitsverh\u00e4ltnisse. Wohin die Entwicklung gehen wird, ist – wie die Auseinandersetzungen sowohl auf nationaler wie internationaler Ebene zeigen – heftig umk\u00e4mpft und in diesem Zusammenhang spielen die Klimabewegungen wie Fridays for Future eine wichtige Rolle.<\/p>\n\n\n\n
Die Frage ist allerdings, wohin sich diese entwickeln und was ihre Ziele sind. Ma\u00dfnahmen gegen den Klimawandel zu fordern, sagt zun\u00e4chst nicht allzu viel. Man kann sich nat\u00fcrlich damit begn\u00fcgen, den CO2-Aussto\u00df etwas zu verringern, z.B. durch F\u00f6rderung der Elektromobilit\u00e4t, was allerdings die Verkehrsverh\u00e4ltnisse, die Zersiedelung der Landschaft, die Stadt-Land-Gegens\u00e4tze und die \u00dcberf\u00fcllung von Ballungsr\u00e4umen nicht ver\u00e4ndert, ganz abgesehen davon, dass der CO2-Effekt dieser Technik eher fragw\u00fcrdig ist. Man kann Kohle- und Gaskraftwerke durch Wind- und Solaranlagen ersetzen, was aber den Energieverbrauch nicht einschr\u00e4nkt. Der von den sich ausbreitenden Streamingdiensten verursachte Stromverbrauch \u00fcbersteigt inzwischen denjenigen kleinerer Staaten. Inzwischen kommt auch hierzulande wieder die Debatte um die (Wieder-) Einf\u00fchrung der Atomkraft auf, die zwar klimaneutral, aber h\u00f6chst gef\u00e4hrlich ist und zumindest sp\u00e4tere Generationen mit unabsehbaren Folgen belastet. Oder man kann den Kohlendioxydaussto\u00df durch Emissionszertifikate mit einer Abgabe belasten, was allerdings unter Umst\u00e4nden zu Lasten peripherer L\u00e4nder geht, weil sich die Zentren damit freikaufen k\u00f6nnen. Ob h\u00f6here Benzinpreise die Leute davon abhalten werden, weiter Autos zu benutzen, kann bezweifelt werden. Man kann klimaresistentere B\u00e4ume pflanzen, D\u00e4mme gegen den steigenden Meeresspiegel bauen, den Klimafl\u00fcchtlingen ein klein wenig helfen und anderes mehr. Das \u201eKlimapaket\u201c der Bundesregierung zielt in diese Richtung, ist aber nach Ansicht aller Fachleute v\u00f6llig ungen\u00fcgend. Das gilt auch f\u00fcr den jetzt vereinbartenAusstieg aus der Braunkohleverstromung. Der von der neuen EU-Kommissionspr\u00e4sidentin gro\u00df angek\u00fcndigte \u201eEuropean Green Deal\u201c hat ebenfalls diesen Charakter. Es geht dabei darum, durch Drehen an einigen Stellschrauben die herrschende Lebensweise abzusichern, ohne das System in Frage zu stellen. \u201eFeinarbeit am Kapitalismus\u201c also, wie die S\u00fcddeutsche Zeitung recht zutreffend das neue Wirtschaftsprogramm der GR\u00dcNEN bezeichnet hat.<\/p>\n\n\n\n
An sich k\u00f6nnte die Klimakrise die Chance f\u00fcr eine grundlegende, emanzipative und nachhaltige Ver\u00e4nderung der Produktions- und Lebensweise er\u00f6ffnen. Das w\u00fcrde aber bedeuten, die Kapitalismusfrage ernsthaft zu stellen. In dieser Beziehung erscheinen die aktuellen Bewegungen etwas diffus. Derzeit ist offen, ob sie sich gesellschaftspolitisch radikalisieren werden oder gar Starrummel und medienwirksame Events \u2013 wie etwa die geplante Veranstaltung im Berliner Olympiastadion – die Oberhand gewinnen werden. Das mindert nicht ihre Bedeutung, einen dringend notwendigen und massiven Druck auf die Politik auszu\u00fcben, die ansonsten im Geflecht m\u00e4chtiger Interessen weitgehend im Stillstand verharren w\u00fcrde. Hier wird wieder einmal deutlich, dass Politikwechsel in emanzipativer Richtung ohne den \u201eDruck der Stra\u00dfe\u201c kaum stattfinden. Es k\u00f6nnte sich allerdings herausstellen, dass sich ihre Bedeutung darin ersch\u00f6pft, den Kapitalismus vorl\u00e4ufig vor seinem Untergang gerettet zu haben, so wie es die Arbeiterbewegung im vergangenen Jahrhundert getan hat, als sie das Kapital daran gehindert hat, die Arbeitskraft, also die Quelle von Mehrwert und Profit zu ruinieren. Heute geht es noch weiter gehend um die Naturgrundlagen des menschlichen Lebens insgesamt.<\/p>\n\n\n\n
Eine Schw\u00e4che der aktuellen Bewegungen liegt darin, dass sie in der Regel einen sehr lockeren und wesentlich \u00fcber soziale Netzwerke mobilisierten Zusammenhang darstellen. Das schafft ein erhebliches Mobilisierungspotential f\u00fcr druckvolle demonstrative Aktionen, die gegebenenfalls die staatliche Politik beeinflussen. Eine wirkliche Ver\u00e4nderung der Verh\u00e4ltnisse w\u00fcrde jedoch zivilgesellschaftliche Initiativen erfordern, die auf konkrete alternative Praktiken zielen. Es ginge darum, neue Produktions-, Konsum- und Vergesellschaftungsformen zu praktizieren, damit zu experimentieren und daf\u00fcr eine breitere Resonanz zu schaffen. Mit dem staatlichen Zwangsapparat ist dies nicht m\u00f6glich. Mit dessen Hilfe k\u00f6nnen bestenfalls die Rahmenbedingungen f\u00fcr zivilgesellschaftliches Handeln verbessert werden. Die Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Klimabewegungen einem gewisser Etatismus verfallen, der verkennt , dass der bestehende Staatsapparat kein neutrales Instrument ist, das allen gesellschaftlichen Einfl\u00fcssen offen steht, sondern einen Bestandteil des kapitalistischen Produktionsverh\u00e4ltnisses darstellt und in seiner Struktur und Funktionsweise darauf angelegt ist, dieses zu erhalten. Es ginge also um \u201eradikalen Reformismus\u201c, der \u00fcber systemimmanente Reformen hinausgeht und sich auf die grundlegenden gesellschaftlichen Beziehungen, Verhaltensweisen und Wertorientierungen richtet. Darauf hatte etwa die (alte) Frauenbewegung mit ihrem \u201edas Private ist politisch\u201c abgezielt.<\/p>\n\n\n\n
Momentan ist noch offen, ob die Bewegungen diese Wende nehmen werden. Zwar segelt Greta Thunberg medienwirksam mit einem Segelschiff \u00fcber den Atlantik \u2013 wenn sie nicht gerade in einem \u00fcberf\u00fcllten Zug der Deutschen Bahn auf dem Boden sitzt. Gerade ihrem Engagement ist es jedoch sehr wesentlich zu verdanken, dass die Klimabewegung in Gang gekommen ist. Eben dies lie\u00df sie zum bevorzugten Hassobjekt der Klimaleugner werden. Allerdings beschr\u00e4nkt sich die Resonanz der Bewegungen noch auf liberale Medien und die damit verbundenen sozialen Milieus. Denn immer noch sind die SUVs ein Verkaufsschlager, werden Pappbecher ebenso gerne benutzt wie Fernreisen angetreten. Das deutet darauf hin, dass eine breitere Resonanz in der Bev\u00f6lkerung noch aussteht. Das allerdings braucht seine Zeit, wie die Erfahrungen mit der fr\u00fcheren Umweltbewegung lehren. <\/p>\n\n\n\n
Die diffuse Form der Mobilisierung f\u00fchrt dazu, dass es in der Bewegung sehr unterschiedliche und zum Teil gegens\u00e4tzliche Orientierungen gibt. Das gilt insbesondere f\u00fcr die Frage, wie es mit dem Kapitalismus zu halten ist. Viel wird also davon abh\u00e4ngen, ob es in den Bewegungen gelingt, von der Demonstration zu konkreten alternativen gesellschaftlichen Praxen \u00fcberzugehen. Das w\u00fcrde unter anderem auch ver\u00e4nderte Organisationsformen voraussetzen, so wie sie in den traditionellen Bewegungen einmal praktiziert wurden. Dass die \u201eimperiale Lebensweise gerade dort ein gro\u00dfes Thema ist, l\u00e4sst hoffen. Und sie zeigen sich insgesamt bemerkenswert offen f\u00fcr kritische Argumente. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
von Joachim Hirsch
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