\u201eWie ein Virus dazu benutzt wird, die\nGesellschaft zu ver\u00e4ndern\u201c lautet der Untertitel des von Hannes Hofbauer und\nStefan Kraft herausgegebenen Sammelbandes \u201eLockdown 2020\u201c, der Beitr\u00e4ge einer\nReihe von Wissenschaftler*innen und Publizist*innen aus Deutschland und\n\u00d6sterreich enth\u00e4lt. Zentrale These der Herausgeber ist, dass die von den\nRegierungen veranlassten Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie auf\nl\u00e4ngere Sicht mehr zerst\u00f6rerische Folgen haben werden als diese selbst. Umso\nerstaunlicher sei die gesellschaftliche Akzeptanz bis weit in linke, ehemals\nstaatskritische Kreise hinein. Dies habe stark zum Fehlen einer ernsthaften\nOpposition beigetragen. Nicht zuletzt Esoteriker und Rechtsradikale fanden\ngerade dadurch ein geeignetes Aktionsfeld. Ziel des Bandes ist es, die\nDimensionen einer wissenschaftlich und sachlich fundierten Kritik zu umrei\u00dfen,\ndie in der \u00f6ffentlichen Diskussion bislang kaum ber\u00fccksichtigt wurden.<\/p>\n\n\n\n
Der erste Teil des Bandes widmet sich der\nFrage nach den Ursachen und der Gef\u00e4hrlichkeit der Pandemie. Zun\u00e4chst\nkritisiert ein chinesisches \u2013 regimekritisches \u2013 Autor*innenkollektiv, dass es\nin der Debatte kaum eine Rolle spielt, wie gef\u00e4hrliche Viren \u00fcberhaupt\nentstehen und \u00fcbertragen werden. Sie argumentieren, dass dies sehr stark mit\nder Durchkapitalisierung der Gesellschaften, mit der damit verbundenen\nVer\u00e4nderung der Lebens-, Arbeits- und Wohnverh\u00e4ltnisse und insbesondere mit der\nIndustrialisierung der Landwirtschaft zusammenh\u00e4nge. Das f\u00fchre dazu, dass\nvormals abgeschottete und relativ harmlose Virenst\u00e4mme sich ausbreiten und in Umfelder\ngeraten k\u00f6nnen, die epidemische Formen beg\u00fcnstigen. Die heutigen Zust\u00e4nde in\nChina seien mit denen der Industrialisierungsphase in den USA und Europa\nvergleichbar, die ebenfalls durch das Auftreten gef\u00e4hrlicher Epidemien\ngekennzeichnet waren. Dazu k\u00e4me eine deutliche Verschlechterung der\nGesundheitsversorgung, nicht zuletzt infolge umfangreicher Privatisierungen.\nChina stelle auch insofern ein Modell f\u00fcr das angebrochene \u201eCorona-Zeitalter\u201c\ndar, als es \u00fcber einen Staatsapparat verf\u00fcge, der zu einem rationalen Umgang\nmit der Pandemie kaum in der Lage sei und diese eher als Vorwand nicht nur f\u00fcr\neine St\u00e4rkung des autorit\u00e4ren Staates, sondern auch f\u00fcr eine pr\u00e4ventive\nAufstandsbek\u00e4mpfung benutzt habe.<\/p>\n\n\n\n
Im folgenden Beitrag verweist Andrej Hunko\ndarauf, dass die WHO bereits 2018 vor der Pandemie gewarnt habe, was ebenso\nunber\u00fccksichtigt blieb wie entsprechende Hinweise des Robert-Koch-Instituts.\nProblematisch sei indessen das Verhalten der WHO in der Pandemie. Die K\u00fcrzung\nder staatlichen Finanzierung und damit eine wachsende Abh\u00e4ngigkeit von\nprivaten, eng mit der Pharmaindustrie verbundenen Geldgebern, habe dieses mit\nbedingt. Das habe zum einen dazu gef\u00fchrt, dass das fr\u00fcher noch vorhandene\nAugenmerk auf die Verursachung von Krankheiten durch Lebens- und\nArbeitsverh\u00e4ltnisse weitgehend unter den Tisch gefallen sei. Zum anderen ging\ndamit eine h\u00f6chst unverst\u00e4ndliche Definition dessen, was eine Pandemie\nausmache, einher. Andreas S\u00f6nnichsen verweist in seinem \u201eWo bleibt die\nEvidenz?\u201c \u00fcberschriebenen Text darauf, dass in der Pandemie, zumindest in der\nersten Phase im Fr\u00fchjahr und Sommer 2020, sehr oft blo\u00dfe Vermutungen als\nTatsachen hingestellt und mit h\u00f6chst problematischen Zahlen operiert wurde,\nnicht zuletzt zum Zweck der Panikverbreitung.<\/p>\n\n\n\n
Der zweite Teil des Bandes thematisiert die\nsozio\u00f6konomischen Auswirkungen der Pandemiebek\u00e4mpfung. Hannes Hofbauer und\nAndrea Komlosy argumentieren, dass diese auch dazu dient, die bisher eher noch\nlatent gebliebene Krise des Kapitalismus zu \u00fcberwinden, indem als neue\n\u00f6konomische Leitsektoren u.a. die IT-, Pharma-, Medizintechnik- und\nGesundheitsindustrie etabliert und damit der menschliche K\u00f6rper endg\u00fcltig zur\nBasis der Kapitalakkumulation gemacht werde. Dazu k\u00e4me der durch die\nPandemiebek\u00e4mpfung beschleunigte Digitalisierungsschub, der ganz neue\nRationalisierungsspielr\u00e4ume er\u00f6ffnet und insbesondere die M\u00f6glichkeit bietet,\nArbeitskraft einzusparen bzw. L\u00f6hne zu senken. Der Industriekapitalismus mache\neinem neuen Akkumulationsmodell, dem Biokapitalismus Platz. In dieses Bild\npasse, wie schnell und umstandslos die lange Zeit verfolgte und als\nalternativlos dargestellte neoliberale staatliche Sparpolitik durch einen\n\u201eCorona-Keynesianismus\u201c abgel\u00f6st wurde. Auch hier werde, wie Alfred J. Noll\nbetont, wieder einmal deutlich, wie der Staat als \u201eideeller Gesamtkapitalist\u201c\nfungiere, der den l\u00e4ngerfristigen Interessen des Kapitals auch im Konflikt mit\neinzelnen Kapitalgruppen und dieses Mal mit extrem autorit\u00e4ren Mitteln Rechnung\ntrage. Andrea Komsoly schlie\u00dflich argumentiert, dass die durch die Pandemie\nverursachte St\u00e4rkung des Nationalstaats keinesfalls zu einer Unterbrechung der\nglobalen Lieferketten, sondern zu deren Neuformierung f\u00fchren werde, hin zu\neinem \u201ekybernetisches Zeitalter selbst steuernder und miteinander\nkommunizierender Maschinen neuen Typs\u201c. Im \u00dcbrigen setzten die Tendenzen zu\neiner R\u00fcckverlagerung der Produktion in die kapitalistischen Zentren voraus,\ndass dort die Lohn- und Arbeitskosten signifikant sinken.<\/p>\n\n\n\n
Im dritten Teil, der sich mit den staatlichen\nZwangsma\u00dfnahmen und der Rolle der Medien befasst, stellt Matthias Burchardt\ndar, wie mit der Schaffung des \u201eHomo Hygienicus\u201c die Differenz zwischen\nprivatem und \u00f6ffentlichen Leben aufgehoben wird, etwa durch wachsende staatliche\nEingriffe in die Privatsph\u00e4re und ausgreifende \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen. Dazu k\u00e4men\nDistanzgebote und Maskenpflicht, was Kommunikation und soziale Teilhabe\nerschwere. \u201eF\u00fcrchte Deinen N\u00e4chsten\u201c werde zum gesellschaftlichen Leitmotiv und\ndas das H\u00e4ndesch\u00fctteln ersetzende Ansto\u00dfen mit dem Ellbogen mache den\nver\u00e4nderten Charakter der Gesellschaft nachdr\u00fccklich deutlich. Roland\nRottenfu\u00dfer, Joachim Hirsch und Rolf G\u00f6ssner besch\u00e4ftigen sich damit, wie die\nPandemie dazu gedient hat, die Entwicklung zu einem autorit\u00e4ren Staat voran zu\ntreiben. Es wurden Reglements geschaffen, die die Gesellschaft tendenziell bis\nin die kleinsten Verzeigungen hinein durchziehen, ein Vorgang, der nur durch\ndie Inszenierung eines Angstschocks und die Ausrufung eines Quasi-Kriegszustandes\n(einige Politiker sprachen tats\u00e4chlich von Krieg) erm\u00f6glicht wurde. In\nDeutschland habe sich das Parlament durch die Verabschiedung einer Art\n\u201eErm\u00e4chtigungsgesetzes\u201c \u2013 das Infektionsschutzgesetz \u2013 selbst entmachtet und\ndie Gesetzgebung der Exekutive \u00fcberlassen, was zu verfassungsm\u00e4\u00dfig und\nrechtsstaatlich nicht zul\u00e4ssigen Grundrechtsbeschr\u00e4nkungen ohne die gebotene\nAbw\u00e4gung ihrer Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit f\u00fchre. Die Stellung des Bundestags sei damit\nnoch schlechter, als es die einst noch hoch umstrittenen Notstandsgesetze vors\u00e4hen.\nGleichzeitig wurden reihenweise neue digitale \u00dcberwachungstechniken entwickelt,\ndie es erlauben, das allt\u00e4gliche Verhalten der Menschen zu erfassen und zu\ndokumentieren. Selbst wenn einige davon noch nicht eingesetzt werden, bleiben\nsie als Reserve erhalten. Walter von Rossum schlie\u00dflich zeichnet nach, wie\ndiese Entwicklung von den meisten Medien praktisch kritiklos und mit dem\nSch\u00fcren von \u00c4ngsten begleitet und unterst\u00fctzt wurde. Nicht zuletzt dieses\nVersagen der \u201eZivilgesellschaft\u201c zeige, wie br\u00fcchig die gerne hochgelobten\ndemokratischen Verh\u00e4ltnisse tats\u00e4chlich sind.<\/p>\n\n\n\n
Im letzten, \u201eder neue Umgang\u201c betitelten\nAbschnitt werden verschiedene, mit der Pandemie und dem Lockdown verbundene\ngesellschaftliche Aspekte beleuchtet. Ulrike Baureithel besch\u00e4ftigt sich mit\nden \u00dcberlegungen zum Aussortieren von \u201eRisikogruppen\u201c und den damit verbundenen\nSpaltungstendenzen sowie mit der Frage einer Triage von Erkrankten bei\nfehlenden Behandlungsm\u00f6glichkeiten. Valentin Widmann diskutiert das Verh\u00e4ltnis\nvon Gesundheitsschutz und Menschenrechten und den Umstand, dass das Recht<\/em> auf Gesundheit faktisch durch Gesundheitspflicht<\/em> abgel\u00f6st wurde:\n\u201eBiopaternalismus\u201c also. Jochen Krautz sieht in der Digitalisierung des\nBildungswesens nicht nur die Gefahr einer weiter getriebenen Spaltung der\nGesellschaft, sondern dazu die Tendenz, Menschen verst\u00e4rkt steuer- und\nbeherrschbar zu machen. In Bernhard Heinzelmaiers Beitrag \u00fcber die Jugendlichen\nals Betroffene der Corona-Epidemie wird der ansonsten eher zu kurz gekommene\nKlassenaspekt n\u00e4her beleuchtet. Bedeutsam sei, dass infolge der\nLockdownma\u00dfnahmen die soziale Situation gerade von Unterklassenjugendlichen\nsich manifest verschlechtert habe, gekennzeichnet durch gesellschaftliche\nPerspektivlosigkeit, drohende Armut und Selbstverlust. Damit habe sich die\nSituation umgekehrt: w\u00e4hrend die fr\u00fcher eher noch staatskritisch eingestellten\nPrivilegierteren die Ma\u00dfnahmen nun eher begr\u00fc\u00dften und sogar geneigt seien,\ndiese auch in Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes zu akzeptieren, wachse bei\nden anderen die Kritik am Staat und an den Herrschaftsverh\u00e4ltnissen. Dies alles\nzusammen erkl\u00e4re, weshalb es gerade hier zu oft gewaltt\u00e4tigen Aktionen komme.\nNeben den Beitr\u00e4gen von Gerhard Ruiss zur Kulturpolitik und von Nicole Selmer\nzur Zukunft des als \u201ekaputtes System\u201c bezeichneten Fu\u00dfballs ist noch\nbemerkenswert, was Stefan Kraft \u00fcber den \u201eausgeschlossenen Tod\u201c schreibt. Die\nkapitalistische Gesellschaft sei bislang durch die Verbannung des Todes aus dem\nkollektiven Bewusstsein gekennzeichnet gewesen, sei es durch Externalisierung \u2013\nsiehe z.B. die vielen Krankheits-, Kriegs- und Hungertoten in der Peripherie,\nderen Schicksal als unvermeidlich dargestellt werde \u2013, sei es durch das\nAbschieben der eigenen Todesf\u00e4lle in besondere Einrichtungen. Dazu k\u00e4me das\nVersprechen auf eine Verl\u00e4ngerung des Lebens durch die pharmazeutische und\nmedizintechnische Industrie. Mit der Corona-Krise stehe die Todesdrohung wieder\nauf der \u00f6ffentlichen Tagesordnung und diene nun dazu, Freiheitsbeschr\u00e4nkungen\nzu legitimieren. Es komme deshalb darauf an, die Tatsache des Todes wieder zur\nKenntnis zu nehmen und einen Umgang damit zu finden, d.h. damit aufzuh\u00f6ren, ihn\nals Drohung zu empfinden, mit der man gesellschaftlich gef\u00fcgig gemacht wird. <\/p>\n\n\n\n Die Beitr\u00e4ge wurden vor dem zweiten Lockdown\nim Herbst 2020 geschrieben, was aber ihre Aktualit\u00e4t nicht beeintr\u00e4chtigt. Sie\nsind weit davon entfernt, Verschw\u00f6rungstheorien, von denen sich die Autor*innen\nzum Teil klar abgrenzen, oder Verharmlosungen zu verbreiten \u2013 ein Argument, das\noft zum wohlfeilen Abtun jeder Kritik benutzt wird. An einigen der hier\npr\u00e4sentierten Beobachtungen und Analysen m\u00f6gen vielleicht Zweifel bestehen. Sie\nsind jedoch gut begr\u00fcndet und sollten jedenfalls zur Diskussion gestellt\nwerden. Auch wenn einige der gestellten und recht d\u00fcsteren Prognosen sich am\nEnde nicht bewahrheiten sollten \u2013 was sicherlich zu hoffen w\u00e4re \u2013 sind die\ngesellschaftlichen und politischen Gefahren, die die Pandemie und der Umgang\nmit ihr gro\u00df genug, um ernsthaft zur Kenntnis genommen zu werden. Dazu stellt\ndas Buch einen wichtigen Beitrag dar. Dass die autorit\u00e4ren Tendenzen, die die\nin den genannten westlichen Demokratien schon seit l\u00e4ngeren feststellbar sind\ndurch die staatlichen Ma\u00dfnahmen und ihre umstandslose gesellschaftliche Hinnahme\neinen entscheidenden weiteren Antrieb erhalten, d\u00fcrfte unbestreitbar sein.<\/p>\n\n\n\n Hannes Hofbauer \/ Stefan Kraft (Hg.): Lockdown\n2020. Wie ein Virus dazu benutzt wird, die Gesellschaft zu ver\u00e4ndern. Wien:\nPromedia-Verlag 2020. 280 S. 19,90 EURO.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Eva-Maria Krampe<\/p>\n \u201eWie ein Virus dazu benutzt wird, die Gesellschaft zu ver\u00e4ndern\u201c lautet der Untertitel des von Hannes Hofbauer und Stefan Kraft herausgegebenen Sammelbandes \u201eLockdown 2020\u201c, der Beitr\u00e4ge einer Reihe von Wissenschaftler*innen und Publizist*innen aus Deutschland und \u00d6sterreich enth\u00e4lt. 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