{"id":495,"date":"2021-05-20T11:57:14","date_gmt":"2021-05-20T09:57:14","guid":{"rendered":"http:\/\/wp.links-netz.de\/?p=495"},"modified":"2021-05-20T11:57:14","modified_gmt":"2021-05-20T09:57:14","slug":"am-beispiel-ecuador-warum-der-progresismo-in-lateinamerika-scheitert","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/wp.links-netz.de\/?p=495","title":{"rendered":"Am Beispiel Ecuador: Warum der Progresismo in Lateinamerika scheitert"},"content":{"rendered":"\n

Die Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Ecuador stehen exemplarisch f\u00fcr die Probleme progressiver Politik in Lateinaerika. Seit dem Amtantritt des legend\u00e4ren Hugo Ch\u00e1vez 1999 in Venezuela kam es in vielen L\u00e4ndern zu Wahlen, bei denen Neoliberalismus-kritische Kandidat*innen gewannen: Brasilien, Argentinien, Uruguay, Bolivien, Ecuador, teilweise Chile waren L\u00e4nder mit linken Regierungen. Das war oft ein Effekt starker sozialer Mobilisierungen gegen rechte und neoliberale Politik. Gut zehn Jahre sp\u00e4ter meldeten sich vermehrt kritische Stimmen zu Wort, weil die Regierungen entgegen raikaler Rhetorik sich selten mit den Oligarchien anlegten und eher bei den Regierungen kapitalistische Orientierungen und verst\u00e4rkte Ressourcenausbeutung mit verteilungspolitiken einhergingen. Ab 2015 waren die progresiven Regierungen auf dem R\u00fcckzug (http:\/\/wp.links-netz.de\/?p=1<\/a>), wurden in vielen L\u00e4ndern abgew\u00e4hlt. Doch das war nicht durchgehend so: In Mexiko gewann ein progressiver Kandidat erstmals 2018 die Pr\u00e4sidentschaftswahlen, 2020 wurde in Argentinien nach vier Jahren neoliberaler Regierung wieder ein progessiver Kandidat gew\u00e4hlt. Alberto Acosta kommt am Beispiel der j\u00fcngsten Wahlen in Ecuador zu einer kritischen Einsch\u00e4tzung <\/p>\n\n\n\n

Alberto Acosta* <\/h5>\n\n\n\n

In Ecuador hat nicht einfach die Linke gegen die Rechte verloren, schreibt der \u00d6konom, Ex-Minister und ehemaliger Pr\u00e4sident der Verfassungsgebende Versammlung Alberto Acosta. Die Niederlage von Andr\u00e9s Arauz steht f\u00fcr die Schw\u00e4chung und sogar das Scheitern des lateinamerikanischen Progresismo, also der sogenannten linken Parteien und Staatschefs von Venezuela \u00fcber Brasilien bis Bolivien, die einst weltweit Begeisterung ausgel\u00f6st haben.<\/p>\n\n\n\n

Nachrichten der Mainstream-Presse und politische Analyst*innen aller\npolitischen Richtungen scheinen sich einig: Bei den Wahlen in Ecuador hat die\nRechte gewonnen und die Linke verloren. Diese vereinfachte Lesart hilft jedoch\nwenig bis gar nicht dabei, zu verstehen, was passiert ist. <\/p>\n\n\n\n

Progresismo: Von Venezuela \u00fcber\nBrasilien bis Ecuador<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wer ist diese Linke, die die Wahl verloren hat? Der unterlegene Kandidat\nAndr\u00e9s Arauz wird einer politischen Str\u00f6mung in Lateinamerika zugeordnet, die\nProgresismo (\u201eProgressismus\u201c) genannt wird. Dazu geh\u00f6rten z. B. Hugo Ch\u00e1vez in\nVenezuela, Evo Morales in Bolivien, Lula da Silva und Dilma Rousseff in\nBrasilien oder Rafael Correa, der fr\u00fchere Pr\u00e4sident Ecuadors. Sie und ihre Parteien\nsind heute nicht mehr an der Macht oder haben ihren fr\u00fcheren Glanz eingeb\u00fc\u00dft.<\/p>\n\n\n\n

Die Anh\u00e4nger*innen des Progresismo sind immer noch viele \u2013 wenn auch in abnehmender\nZahl \u2013 innerhalb und au\u00dferhalb der Region. Der progressive Medienerfolg war so\ngro\u00df, dass sie in verschiedenen Teilen der Welt als offizielle Version der\nlateinamerikanischen Linken anerkannt wurde. <\/p>\n\n\n\n

Eine Linke, die andere Linke\nverfolgt<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Realit\u00e4t ist aber, dass Lateinamerika keine echte linke Kraft von\ninternationaler Dimension hat. Die verschiedenen Progresismos haben sich von\nden linken Idealen entfernt, die ihnen das Leben geschenkt haben. Sie haben mit\nGewalt, Autoritarismus und sogar Kriminalisierung andere soziale und politische\nGruppen der Linken bek\u00e4mpft. Der Progresismo wurde zu einer hegemonialen\nLinken, die andere Linke jagte, sicherlich kein seltsames Ph\u00e4nomen. <\/p>\n\n\n\n

Es ist komplex zu definieren, wo sich die Linken derzeit auf regionaler und\nsogar globaler Ebene bewegen. Es ist noch schwieriger, zu bestimmen, wie die\nLinke politische Optionen schaffen kann, um den Kapitalismus zu \u00fcberwinden. Die\nRealit\u00e4t ist manchmal so hoffnungslos, dass sich reformistische politische Str\u00f6mungen\nmit wenigen Fortschritten als die bestm\u00f6gliche Option pr\u00e4sentieren. De facto aber\nschw\u00e4cht das das Ethos der Linken: eine politische Kraft zu sein, die sich\ndanach sehnt, das Unm\u00f6gliche zu erreichen und eine bessere,\npost-kapitalistische Welt zu schaffen. <\/p>\n\n\n\n

Die Komplexit\u00e4t der Linken verdient zweifellos, dass jeder Fall sorgf\u00e4ltig\nanalysiert wird, also die konkreten Tatsachen und nicht blo\u00df die oberfl\u00e4chlichen\nReden genau ber\u00fccksichtigt werden. <\/p>\n\n\n\n

Patriarchal und kolonial<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Im Fall Ecuadors ist die Rechts-Links-Achse immer mehr in den konservativen\nBereich gerutscht. Die Wahlniederlage des Progresismo im Jahr 2021 in Ecuador\nist nicht etwa auf die mangelnde Einheit der sozialen und politischen linke\nKr\u00e4fte zur\u00fcckzuf\u00fchren. Im Gegenteil k\u00f6nnen wir hier sehen, dass der Progresismo\ndie gro\u00dfen und wichtigen Widerspr\u00fcche nicht verstanden hat, da er nur allzu oft\npatriarchale und koloniale Positionen gefestigt hat. Zur\nAblehnung des Progressismus hat auch die Verfolgung, Kriminalisierung,\nUnterdr\u00fcckung und sogar die Inhaftierung von zahlreichen Mitgliedern der linken\nParteien und sozialen Bewegungen durch die Regierungen vom Correa beigetragen. Und in der Praxis haben diese Regierungen des Progresismo trotz\nihrer revolution\u00e4ren Reden nie versucht, den Kapitalismus zu \u00fcberwinden. <\/p>\n\n\n\n

Gerade gegen solche Lesarten, die die Realit\u00e4t zu stark vereinfachen, ist\nes zweckm\u00e4\u00dfig, sich mit dem ecuadorianischen Wahlprozess zwischen Februar und\nApril 2021 zu befassen, der ein politisches Erdbeben in dem kleinen Andenland\nverursacht hat. Dieses Ereignis wird Auswirkungen auf die Situation in Ecuador\nhaben, in einem Kontext wirtschaftlicher Stagnation und einer Pandemie, die\n\u00fcber eine blo\u00dfe Wahl hinausgeht. <\/p>\n\n\n\n

Bestes Ergebnis eines indigenen\nKandidaten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der ecuadorianische Progresismo tr\u00e4gt selbst einen gro\u00dfen Teil der Verantwortung f\u00fcr seine Niederlage. In der ersten Wahlrunde blieb sein Kandidat Andr\u00e9s Arauz weit hinter dem angek\u00fcndigten Sieg in der ersten Runde mit absoluter Mehrheit zur\u00fcck. Auch die von Guillermo Lasso vertretenen Kr\u00e4fte der neoliberalen und oligarchischen Rechten erlitten einen spektakul\u00e4ren R\u00fcckschlag. Der sp\u00e4tere Wahlsieger scheiterte beinahe am Einzug in die Stichwahl. Andererseits erzielte die indigene Bewegung mit ihrem Kandidaten Yaku P\u00e9rez \u00fcberraschenderweise das beste Ergebnis in ihrer gesamten Wahlgeschichte. <\/p>\n\n\n\n

Als die erste Runde mit einem sehr knappen Ausgang um den zweiten Platz zwischen Lasso und P\u00e9rez endete, versch\u00e4rfte das Team um Arauz seine Kampagne gegen Yaku P\u00e9rez. Auch aus dem internationalen Progresismo gab es b\u00f6sartige Angriffe gegen den indigenen Kandidaten. Mit einer Reihe von Aktionen wurde der indigene Kandidat durch einen Wahlbetrug an den Rand gedr\u00e4ngt. Zum Beispiel wurden trotz der Tatsache, dass im Nationalen Wahlrat eine Einigung mit den Kandidaten Lasso und P\u00e9rez erzielt wurde, die Wahlurnen nicht \u00fcberpr\u00fcft. Der Kandidat Arauz, besorgt \u00fcber eine m\u00f6gliche Konfrontation mit dem indigenen Kandidaten, unterst\u00fctzte die Forderung der Pachakutik nach Transparenz nicht.<\/p>\n\n\n\n

Das Verm\u00e4chtnis Correas<\/strong><\/p>\n\n\n\n

All das ist nicht ohne die j\u00fcngere Geschichte Ecuadors zu verstehen. Andr\u00e9s Arauz war der Kandidat Rafael Correas, des Pr\u00e4sidenten von 2007 bis 2017. In seiner Amtszeit sank die Armut in Ecuador enorm, aber gleichzeitig wurden die Reiche wegen der sehr hohen Erd\u00f6leinahmen noch reicher. Doch zugleich wuchs die Feindschaft zwischen dem Progresismo und den sozialen und indigenen Bewegungen. Ein wichtiger Grund daf\u00fcr war die brutale Ausbeutung nat\u00fcrlicher Ressourcen, etwa durch \u00d6lf\u00f6rderung in einem Nationalpark und die Einf\u00fchrung gro\u00dfer Bergbauprojekte.<\/p>\n\n\n\n

Im Zuge des Konflikts verfolgte und kriminalisierte Correa soziale und\nindigene Bewegungen sowie Gewerkschaften. In diesen Punkten unterschied sich\ndiese Regierung \u2013 wie viele ihrer Progresismo-Verwandten \u2013 kaum von der\nneoliberalen Konkurrenz.<\/p>\n\n\n\n

Linker Wahlboykott in der Stichwahl<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Angesichts dessen setzte ein gro\u00dfer Teil der Linken in der Stichwahl auf\neinen Wahlboykott \u201ef\u00fcr W\u00fcrde und Widerstand\u201c. W\u00fcrde, weil ein von\nUnregelm\u00e4\u00dfigkeiten gepr\u00e4gtes Wahlergebnis nicht akzeptabel ist; Widerstand,\nweil keiner der verbliebenen Kandidaten \u2013 weder Arauz noch Lasso \u2013 eine echte\nAlternative f\u00fcr die breite Bev\u00f6lkerung darstellte. <\/p>\n\n\n\n

Der Wahlboykott wurde von Yaku Perez\u2018 Partei Pachakutik, dem Dachverband\nder Indigenen CONAIE, von Gewerkschaften, Frauenbewegungen und einer gro\u00dfen\nAnzahl sozialer Organisationen unterst\u00fctzt. 18 Prozent der in der Stichwahl\nabgegebenen Stimmen waren ung\u00fcltig. So ging der Sieg mit 52 zu 48 Prozent an\nden wirtschaftsliberalen Kandidaten Guillermo Lasso. <\/p>\n\n\n\n

Es ist schwierig, alle Faktoren zu bestimmen, die Lassos Sieg vollst\u00e4ndig\nerkl\u00e4ren. Ein wichtiger Faktor war aber sicherlich die Gegnerschaft gro\u00dfer\nTeile der Bev\u00f6lkerung gegen\u00fcber der fr\u00fcheren Correa-Regierung. Diese verst\u00e4rkte\nsich in den letzten Wochen vor den Wahlen weiter. Ein weiterer Grund ist die\nUnf\u00e4higkeit des Progresismo, B\u00fcndnisse mit breiten Teilen der Bev\u00f6lkerung und\nsozialen Bewegungen einzugehen. Im Gegenteil griff er in falscher Siegesgewissheit\nzu ungeschickten Drohungen. Nicht zu vergessen sind die Versuche, die indigene\nBewegung zu spalten. <\/p>\n\n\n\n

Eine erneuerte Linke muss es anders\nmachen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Eine erneuerte Linke in Ecuador und Lateinamerika darf nicht l\u00e4nger\nversuchen, alles durch die Verstaatlichung der nat\u00fcrlichen Ressourcen oder der\nProduktionsmittel zu l\u00f6sen. Sonst l\u00e4uft sie Gefahr, die so zentrale \u00f6kologische\nFrage wieder an den Rand zu dr\u00e4ngen. Au\u00dferdem darf die Linke nicht die\nkulturelle Vielfalt der indigenen und afro-amerikanischen V\u00f6lker\nvernachl\u00e4ssigen. Dar\u00fcber hinaus muss die Linke den Dogmatismus von \u201eHaupt- und\nNebenwiderspruch\u201c sowie ihre patriarchalen Laster \u00fcberwinden.<\/p>\n\n\n\n

Wenn wir Lehren aus den Wahlen in Ecuador ziehen wollen, dann diese: Die\nLinke muss gleichzeitig antikapitalistische, feministische, dekoloniale,\ngemeinschaftliche und antirassistische Positionen ber\u00fccksichtigen und K\u00e4mpfe\nf\u00fchren. Sie muss die Demokratie ausweiten und radikalisieren. <\/p>\n\n\n\n

Keine falsche Solidarit\u00e4t mit dem\nProgresismo<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Zweifellos ist internationale Solidarit\u00e4t notwendig. Aber die Solidarit\u00e4t\nmit dem Progresismo rechtfertigt niemals das Zuschauen oder Schweigen, wenn\neine \u201eunserer Regierungen\u201c die Rechte von Menschen oder der Natur zertrampelt.\nDieses Verhalten tr\u00e4gt oft dazu bei, die M\u00f6glichkeiten eines tiefgreifenden\ngesellschaftlichen Wandels zu begraben. <\/p>\n\n\n\n

Ebenso ist jede Form des Neokolonialismus unertr\u00e4glich. Allianzen m\u00fcssen\nzwischen Gleichen bestehen, ohne die inneren Widerspr\u00fcche jeder Nation zu \u00fcbersehen.\nWer sich auf internationaler Ebene als Linke*r bezeichnet, darf nicht dar\u00fcber\nhinwegsehen, wenn Menschen kriminalisiert und verfolgt werden, die f\u00fcr ihre Rechte\nund Freiheiten k\u00e4mpfen. <\/p>\n\n\n\n

Werden diejenigen, die heute Ecuador, Lateinamerika und den Progresismo blicken, diese Notwendigkeiten verstehen? Wenn nicht, bleibt ihr Verst\u00e4ndnis zwangsl\u00e4ufig unvollst\u00e4ndig und dogmatisch.<\/p>\n\n\n\n

*Alberto Acosta ist ecuadorianischer \u00d6konom, ehemaliger Minister und war 2007\/2008 Pr\u00e4sident der verfassungsgebenden Versammlung Ecuadors. Dort wurden zum ersten Mal in der Geschichte die \u201eRechte der Natur\u201c festgeschrieben. Er ist au\u00dferdem Mitglied der Arbeitsgruppe \u201eAlternativen zu Entwicklung\u201c, die es seit zehn Jahren gibt.<\/em><\/p>\n\n\n\n

\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\nDieser Artikel\nerschien zuerst bei https:\/\/mosaik-blog.at\/<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

von Alberto Costa
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