Die Spanische Grippe hat 1918\/19 gesch\u00e4tzt bis zu 100 Millionen Menschen das Leben gekostet. F\u00fcr die Schlussphase des Ersten Weltkriegs war sie von erheblicher Bedeutung, insofern sie zur Niederlage Deutschlands beitrug. Menschen waren seinerzeit von der Pandemie weltweit betroffen. Gleichwohl wurde sie schnell vergessen. Das ist heute sicherlich anders. Die Corona-Pandemie ist heute ein bewusst erlebter weltweiter Vorgang. Die weltweite \u00d6ffentlichkeit verfolgt seit \u00fcber einem Jahr das Infektionsgeschehen. Das hat wohl auch damit zu tun, dass es trotz aller Vorwarnungen von Krisenst\u00e4ben und wissenschaftlichen Gremien so \u00fcberraschend ist, dass auch die hochentwickelten kapitalistischen Gesellschaften von einer Seuche und von eigener Hilflosigkeit derart massiv erfasst sind. Es gibt internationale Institutionen, die sich mit Seuchen befassen, ebenso ein einzelstaatliches und globales Monitoring und wissenschaftliches Wissen \u00fcber die Verbreitung des Virus, seine Mutationen, Krankheitsbilder oder die Zahl der Erkrankungen und Todesf\u00e4lle. Anders als 1918 wei\u00df die Wissenschaft, dass es sich um ein Virus handelt, das die Krankheit ausl\u00f6st, und wie es bek\u00e4mpft werden kann. F\u00fcr diese Bek\u00e4mpfung findet eine internationale Kooperation auf den verschiedenen Ebenen statt, die Nationalstaaten verwenden daf\u00fcr erhebliche Ressourcen. Dennoch ist zu bef\u00fcrchten, dass die ideologischen Strategien von Wirtschaft und Staaten mit ihren Bem\u00fchungen, f\u00fcr die Wiederherstellung einer postpandemische \u201eNormalit\u00e4t\u201c einzutreten und die Pandemie vergessen zu machen, Erfolg haben werden. Daf\u00fcr finden sie eine erhebliche Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung \u2013 sei es unter denen, die die Existenz des Virus oder seiner Folgen bezweifeln, sei es unter denen, die nicht bereit sind, vorherige Gewohnheiten in Frage zu stellen. Auch wenn es andere wichtige Fragen gibt \u2013 und dazu geh\u00f6rt an erster Stelle die Notwendigkeit einer sozial-\u00f6kologischen Transformation und eine Verteidigung und Vertiefung der Demokratie -, sollte eine linke Politik einen solchen breiten Konsens st\u00f6ren und an die Pandemie erinnern. Denn es gibt gute Gr\u00fcnde, nicht zur Vor-Corona-Normalit\u00e4t zur\u00fcckzukehren. Das betrifft das gesellschaftliche Naturverh\u00e4ltnis und damit viele Aspekte der kapitalistisch bestimmten Lebensweise (Ern\u00e4hrung, Gesundheit, Reiseverhalten), konkreter aber auch deswegen, weil weitere und neue Pandemien wahrscheinlich sind und es sinnvoll ist, sich darauf durch eine umfassende Gesundheitspolitik vorzubereiten. (Insofern sind auch Treffen und Planspiele, die von der WHO organisiert werden, keine Verschw\u00f6rung, sondern durchaus rational. Aber auch hier sind Transparenz und langfristig ausgerichtete demokratische Willensbildung entscheidend. Solche Aktivit\u00e4ten sollten nicht in den H\u00e4nden von privaten Stiftungen oder Milit\u00e4r liegen.)<\/p>\n\n\n\n
Die Rede von der Normalit\u00e4t ist irref\u00fchrend. Die Corona-Pandemie ist nicht vor\u00fcber. Weltweit kommt es zu neuen Infektionen und Mutationen des Virus, das sich verbreiten kann. Wer behauptet, wir k\u00f6nnten das Virus Sars-CoV-2 ausrotten, liegt daneben \u2013 die Menschheit wird auf lange Zeit mit dem Virus leben m\u00fcssen. Selbst wenn es gelingt, weltweit zu impfen, bleibt das Virus endemisch. Es wird wohl auch l\u00e4ngerfristig erforderlich sein, mittels Impfungen und Medikamenten das Virus zu bek\u00e4mpfen, denn offensichtlich entsteht bis auf weiteres auch keine Herdenimmunit\u00e4t. Das w\u00e4re der Grippe vergleichbar, allerdings ist die Infektiosit\u00e4t im Fall von Corona nicht saisonal begrenzt und deutlich h\u00f6her, so dass mehr Menschen schwer und dauerhaft erkranken oder sterben k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Auch wenn das von Teilen der Linken (etwa der #Zero Covid-Initiative) bestritten wird \u2013 entweder weil sie das Ganze f\u00fcr den Teil einer Schockstrategie ansehen oder weil sie denken, die Infektionen k\u00f6nnten auf Null gesenkt werden und es sei das Kapital, das solche Ma\u00dfnahmen verhindere -, ging es und geht es weiterhin darum, den Verlauf der Infektionen unter Kontrolle zu halten. Das wird manchmal sehr kritisch, wenn nicht gar geringsch\u00e4tzig betrachtet, doch es geht dabei darum, die Kurve flach zu halten, so dass die Verbreitung gering ist und Zeit gewonnen wird f\u00fcr die Produktion von Impfstoffen, f\u00fcr die Entwicklung und Produktion von Medikamenten gegen Covid-19, f\u00fcr Impfungen, f\u00fcr bessere Behandlungsmethoden im Fall der Erkrankung und die Versorgung auf den Intensivstationen. Auch wenn in Deutschland w\u00e4hrend der Sommermonate die Zahl der Inzidenzen niedrig waren, so kann sich das sehr schnell wieder \u00e4ndern (das war etwa in Gro\u00dfbritannien alsbald nach dem Freedom Day der Fall, ebenso in Australien oder \u00d6sterreich \u2013 und seit Herbstbeginn tats\u00e4chlich auch in Deutschland; und beschleunigend wirken neue Varianten des Virus, erst etwa die Delta-, zum Jahresende 2021 die Omikron-Variante). Ein radikaler Shutdown ist \u2013 au\u00dfer in statistischen Modellen \u2013 keine Option. Das hat mit der Ungleichzeitigkeit der Infektionsentwicklung und damit zusammenh\u00e4ngend mit den Mutationen zu tun. Vor allem aber bedarf es eines gewissen Ma\u00dfes an Aktivit\u00e4ten in der Wirtschaft, in den Verwaltungen, um die Reproduktion der Gesellschaft zu gew\u00e4hrleisten. Es werden G\u00fcter ben\u00f6tigt, sie m\u00fcssen transportiert und verteilt werden, Verwaltung und Politik sind weiterhin erforderlich, es braucht die wissenschaftliche Forschung und medizinische Versorgung, die Berichterstattung in den Medien. Es gibt also ein rationelles Ma\u00df an Aktivit\u00e4ten, das nicht unterschritten werden kann. Welche Aktivit\u00e4ten in welchem Ausma\u00df aufrechterhalten bleiben m\u00fcssen, l\u00e4sst sich jedoch jeweils nicht genau definieren und ist deswegen Gegenstand gesellschaftlicher Diskussion oder \u2013 in einer Klassengesellschaft \u2013 auch Gegenstand von Konflikten; und es liegt auf der Hand, dass der Ma\u00dfstab nicht die Kapitalverwertung und der Profit sein kann, auch wenn die entsprechenden Interessen wegen ihrer gro\u00dfen Macht erheblich, wenn nicht sogar entscheidend jene Festlegungen bestimmen. Diese Macht muss bek\u00e4mpft und zur\u00fcckgedr\u00e4ngt werden, weil sie die Gesundheit und das Leben von Menschen aufs Spiel setzt. Doch es bleibt unvermeidlich ein rationelles Moment notwendiger gesellschaftlicher Funktionen, die aufrechterhalten werden m\u00fcssen, auch wenn dies f\u00fcr die Individuen riskant ist, die in solchen Bereichen arbeiten. Zudem steht alles unter dem Vorbehalt, dass die Freiheit und die Demokratie und zuk\u00fcnftige emanzipatorische M\u00f6glichkeiten gesellschaftlicher Entwicklung gewahrt bleiben. Daf\u00fcr sind viele Menschen mit Gefahr f\u00fcr Leib und Leben eingetreten und sehen sich in vielen Regionen der Erde dazu gezwungen. Aber es ist ein Hohn auf die wirklichen K\u00e4mpfe f\u00fcr Freiheit, wenn in Deutschland von Querdenkern, Neonazis und Abgeordneten der AfD die Einschr\u00e4nkung der Freiheit am Tragen einer Maske oder an der Impfpflicht festgemacht wird. Sie nehmen f\u00fcr ein sehr primitives, egoistisches Freiheitsverst\u00e4ndnis (\u201eIch lasse mir von niemandem etwas sagen oder vorschreiben\u201c) die Verbreitung des Virus, die Erkrankung und den Tod anderer Menschen in Kauf. <\/p>\n\n\n\n
Die kapitalistische Organisation der Produktion im Allgemeinen, der Gesundheitsorganisation im Besonderen haben sich auch in dieser Pandemie als ungeeignet f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung der Krise erwiesen. (Um ein Missverst\u00e4ndnis zu vermeiden: Dies gilt auch f\u00fcr China \u2013 China ist kein sozialistisches Land, wenn darunter eine entfaltete Selbstbestimmung der Produzierenden und Konsumieren verstanden wird, die Unterdr\u00fcckung von Kommunikationen hat die Verbreitung des Virus beg\u00fcnstigt und beg\u00fcnstigt wohl auch die Unterdr\u00fcckung von Wissen \u00fcber vorhandene Infektionen; und ob derart rigide Ma\u00dfnahmen zur Pandemiebek\u00e4mpfung in Deutschland durchsetzbar und w\u00fcnschenswert sind, ist zweifelhaft.) Viele Unternehmen haben sich um das Gesundheitsrisiko der Lohnabh\u00e4ngigen gar nicht geschert, die Produktion, der Verkauf gingen weiter. Es gab keine Schutzkleidung, Tests wurden vielfach nicht erm\u00f6glicht; die Wirtschaftsverb\u00e4nde haben immer wieder darauf hingewirkt, dass Ma\u00dfnahmen zur Schlie\u00dfung verlangsamt wurden, weniger entschieden ausfielen oder zu fr\u00fch wieder aufgehoben wurden. Die Pandemie war eine Bonanza f\u00fcr viele Unternehmen. Banken konnten sich im Bereich der faulen Kredite sanieren. Im Fall anderer Unternehmen gab es Mitnahmeeffekte. Apotheken und der Pharmabereich konnten gro\u00dfe Gewinne (teils mit \u00f6ffentlichen Mitteln) machen, ebenso der Versandhandel wie Amazon, die gro\u00dfen Lebensmittelketten. F\u00fcr die gro\u00dfen Immobilienunternehmen gab es kaum Einbu\u00dfen. Die Zahl der Million\u00e4re hat zugenommen, die Verm\u00f6genden konnten ihr Verm\u00f6gen noch steigern. Die Details der Gesch\u00e4ftemacherei bleiben noch vielfach weiter aufzukl\u00e4ren. In anderen Bereichen wie Einzelhandel, Gastst\u00e4tten, Caf\u00e9s, Kinos, Theater, Clubs, Event-Branche d\u00fcrfte es zu erheblichen Einbr\u00fcchen gekommen sein, die zu sog. Zombie-Firmen, Insolvenzen und mittelfristigem Anstieg von Arbeitslosigkeit f\u00fchren k\u00f6nnten. Sicherlich haben Betroffene auch aus ganz materiellen Erw\u00e4gungen zu den Unterst\u00fctzern der Querdenker-Demos geh\u00f6rt. Nicht zu Unrecht wird gefordert, angesichts der Pandemie auch hom\u00f6opathische und anthroposophische Behandlungsmethoden zu pr\u00fcfen und ihnen die Krankenkassenzulassung zu entziehen.<\/p>\n\n\n\n
Der kapitalistische Staat kann kein Gesamtinteresse der Gesellschaft verfolgen, sondern bildet Kompromisse zwischen den Kapitalfraktionen an der Macht. Dies f\u00fchrt auch unter normalen Umst\u00e4nden zu sehr unterschiedlichen und widerspr\u00fcchlichen Politiken. In den vergangenen Monaten hat das Pandemiemanagement viele Schw\u00e4chen offen gelegt: der parlamentarische Prozess wurde deutlich geschw\u00e4cht, informelle Gremien (wie die Treffen von Vertretern des Bundeskanzleramtes mit den Landesregierungen oder Landkreisen) erlangten \u00fcberm\u00e4\u00dfige Entscheidungskompetenzen; die Ordnungsbeh\u00f6rden und die Polizeien agierten sehr einseitig zugunsten antidemokratischer Kr\u00e4fte der Querdenker und des Rechtsradikalismus. Beratung und Krisenst\u00e4be sind einseitig auf Virologie oder Infektiologie ausgerichtet (es fehlen neben Epidemolog_innen auch die \u00c4rztInnen vor Ort, Sozialwissenschaftler_innen, Psycholog_innen, Lehrer_innen, Betroffene) und die Privatisierung der Krankenh\u00e4user und die schlechte Bezahlung der Pflegekr\u00e4fte \u2013 verst\u00e4rkt durch die Politik von Jens Spahn – hat zu Unterversorgung gef\u00fchrt. Anders als behauptet, war keine Krisenvorsorge f\u00fcr solche pandemischen Lagen getroffen; die privaten Unternehmen, die Apps entwickeln sollten, erwiesen sich als unf\u00e4hig; die Schutzkleidung erwies sich vielfach als unzul\u00e4nglich; die medizinische Forschung war auf viele Fragen nicht vorbereitet und hat zu wenig Personal; es wurde nicht gen\u00fcgend Geld zur Verf\u00fcgung gestellt, um schnell eine Vielzahl von medizinischen, epidemiologischen oder psychologischen Forschungen anzusto\u00dfen. Die Entwicklung der mRNA-Impfstoffe, die \u00fcber lange Zeit verz\u00f6gert worden war, wurde erst in dieser Notsituation durch F\u00f6rderung von Privatunternehmen umfassend unterst\u00fctzt. Die Pandemie hat die heterogenen politischen Praktiken bis zur Konfusion der Akteure gesteigert. Es wurde die Schuldenbremse aufgegeben und gleichzeitig an ihr festgehalten; es wurden von den Ministerpr\u00e4sident_innen Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Pandemie ergriffen und sofort wieder unterlaufen. Die Minister gaben sich \u00fcberrascht \u00fcber die Arbeitsverh\u00e4ltnisse in der Fleischindustrie oder der Landwirtschaft, obwohl sie alles wissen konnten, weil es ja politisch gewollt war. Auch dass die Unternehmen sich an die Auflagen der Gesundheits\u00e4mter vielfach nicht gehalten haben, blieb folgenlos. Politiker wie Jens Spahn haben immer wieder ausdr\u00fccklich oder durch Halbwahrheiten und Schweigen gelogen. Steuergelder wurden mi\u00dfbr\u00e4uchlich ausgegeben, vielfach war Beg\u00fcnstigung von Unternehmen im Spiel (die ohne Ausschreibungen und zu \u00fcberteuerten Preisen Auftr\u00e4ge erhielten). In der b\u00fcrgerlichen Politik waren die schmutzigsten Gesch\u00e4ftemacher am Werk und haben sich bereichert, indem sie in der Notlage, in der Masken und Schutzkleidungen fehlten, ihre Vermittlung anboten und daf\u00fcr direkt und indirekt Provisionen kassierten. Aber diese Politiker haben nur fortgesetzt, was auch die Kliniken, Unternehmen und Banken betrieben haben. Kliniken oder Teststationen haben mehr abgerechnet als sie durften. Unternehmen haben Hilfen kassiert und als Dividende an Aktion\u00e4re weiter gereicht. Banken haben die faulen Kredite, die Unternehmen bei ihnen hatten, mit den staatlichen Hilfen getilgt.<\/p>\n\n\n\n
Die Lage in und nach der Pandemie zeigt, dass die demokratischen Prozesse grunds\u00e4tzlich reorganisiert werden m\u00fcssten. Die bestehenden Parteien mit ihren engen Interessen sind kein geeigneter Mechanismus, um F\u00fchrungspersonal zu rekrutieren, das in der Lage ist, eine solche gesellschaftliche Krise zu bew\u00e4ltigen. Denn sie beg\u00fcnstigen Personen, die ohne Lebenserfahrung und Sachkompetenz allein aufgrund von machtpolitischen Schiebereien in den Parteien und ihren Cliquen in verantwortungsvolle Positionen gelangen. Wenn Karl Lauterbach in der neuen Koalitionsregierung auf gro\u00dfen Druck hin wegen seiner Kompetenz zum Gesundheitsminister ernannt wurde, so weist das in die richtige Richtung. Allerdings wird sich sehr bald auch zeigen, dass es nicht an der Kompetenz einzelner h\u00e4ngt, sondern die innere Dynamik der Apparate und ihre Trennung von der Gesellschaft selbst das systematische Problem darstellen. Es bedarf eines weiten Bereichs von demokratischen Beteiligungsprozessen, um f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen einen breiten Konsens zu entwickeln und Personen zu finden, die gesellschaftlich kompetent handeln k\u00f6nnen. Es geht also nicht um Expertenherrschaft, sondern um Prozesse, in denen die Diskussion zu einem breiten Wissen f\u00fchrt, so dass viele tats\u00e4chlich medizinisch, epidemiologisch, infektiologisch mitreden k\u00f6nnen \u2013 und das will ich gegen die vertreten, die sich jetzt dar\u00fcber lustig machen: es ist ein enormer Schub an medizinischer und virologischer \u201aVolksbildung\u2018, den die Pandemie mit sich gebracht hat \u2013 jedoch, so muss man sagen, nicht f\u00fcr Bereiche wie \u00d6konomie, Politik oder \u00d6kologie. Die demokratische Beteiligung muss die wirtschaftlichen Prozesse ebenso erfassen wie die Bildungs- und Wissenschaftsinstitutionen oder die Rundfunkanstalten. Es geh\u00f6rt ja mit Blick gerade auf letztere zu den Absurdit\u00e4ten, dass Moderator_innen wie Illner, Will oder Lanz mit der Auswahl ihrer G\u00e4ste f\u00fcr ihre Talkrunden letztlich dar\u00fcber entscheiden, welches Wissen in der Gesellschaft verbreitet wird und welche Willensbildung stattfindet. Dass viele Menschen dann von \u201eL\u00fcgenpresse\u201c sprechen, ist gar nicht so abwegig, denn sie m\u00fcssen Zwangsgeb\u00fchren zahlen, haben aber keinen Einfluss auf das Geschehen und kommen mit ihren Erfahrungen nicht oder kaum zu Wort. Die Krankenh\u00e4user und Pflegeeinrichtungen m\u00fcssen vergesellschaftet werden (Rekommunalisierung, Genossenschaften), denn als private Unternehmen, die Gewinne abwerfen m\u00fcssen, dienen sie nicht den Kranken und Pflegebed\u00fcrftigen, und die Pfleger_innen werden ausgebeutet und mit ihrer Empathie und F\u00fcrsorgebereitschaft f\u00fcr die von ihnen Abh\u00e4ngigen werden sie von Politik und Unternehmen aufs widerlichste unter Druck gesetzt. Weiter sollte dar\u00fcber nachgedacht werden, gemeinsam mit Krankenh\u00e4usern und medizinischen Forschungseinrichtung auch die Produktion von Schutzkleidung, Medikamenten, Medizintechnologie und Impfstoffentwicklung zu vergesellschaften. Denn allein dies wird erm\u00f6glichen, innovativ und ohne die Last hoch vermachteter Interessen die Gesundheitsversorgung krisenfest zu organisieren.<\/p>\n\n\n\n
Hierbei handelt es sich um die korrigierte, aktualisierte und erweiterte Fassung des Textes, der zuerst erschienen ist in: Gerhard Hanloser, Peter Nowak, Anne Seeck (Hg.): Corona und linke Kritik(un)f\u00e4higkeit, Neu-Ulm 2021.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von
\nAlex Demirovi\u0107
\nEs gibt gute Gr\u00fcnde, nicht zur Vor-Corona-Normalit\u00e4t zur\u00fcckzukehren. Das betrifft das gesellschaftliche Naturverh\u00e4ltnis und damit viele Aspekte der kapitalistisch bestimmten Lebensweise (Ern\u00e4hrung, Gesundheit, Reiseverhalten), konkreter aber auch deswegen, weil weitere und neue Pandemien wahrscheinlich sind und es sinnvoll ist, sich darauf durch eine umfassende Gesundheitspolitik vorzubereiten. (Insofern sind auch Treffen und Planspiele, die von der WHO organisiert werden, keine Verschw\u00f6rung, sondern durchaus rational. Aber auch hier sind Transparenz und langfristig ausgerichtete demokratische Willensbildung entscheidend. Solche Aktivit\u00e4ten sollten nicht in den H\u00e4nden von privaten Stiftungen oder Milit\u00e4r liegen.)<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[23],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/531"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=531"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/531\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":532,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/531\/revisions\/532"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=531"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=531"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=531"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}