\u201eWir befinden uns im Krieg. Wie ich Ihnen am Donnerstag sagte, haben wir Europ\u00e4er heute Morgen eine gemeinsame Entscheidung getroffen, um uns zu sch\u00fctzen.\u201c Das sind die Worte des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron. Sie stammen allerdings nicht aus dem Jahr 2022, sondern aus einer Fernsehansprache zu den gro\u00dffl\u00e4chigen Corona-Ma\u00dfnahmen Frankreichs im M\u00e4rz 2020. Die Kriegsmetapher durchzieht in permanenter Wiederholung die bald drei Jahre alte Grundsatzrede. Nicht eine demokratische Idee gesundheitlicher Versorgung und F\u00fcrsorge sollte es richten, sondern die polizeilich-milit\u00e4rische Mobilmachung der Gesellschaft zur Bek\u00e4mpfung eines \u00e4u\u00dferen Feindes. \u201eWir befinden uns im Krieg, zugegebenerma\u00dfen in einem Gesundheitskrieg: Wir k\u00e4mpfen weder gegen eine Armee noch gegen eine andere Nation. Aber der Feind ist da, unsichtbar, nicht greifbar, auf dem Vormarsch. Und das erfordert unsere allgemeine Mobilisierung\u201c, so Macron.<\/p>\n\n\n\n
Von heute aus betrachtet erscheint diese mediengetriebene \u201eallgemeine Mobilisierung\u201c der Bev\u00f6lkerung in der Pandemie wie eine Blaupause daf\u00fcr, wie der tats\u00e4chliche Krieg, den Putins Armee in der Ukraine entfesselt hat, medial und politisch orchestriert wird. Dieser Krieg verdr\u00e4ngt seit Monaten jede andere Weltkrise und hat das Medienspektakel rund um Corona bruchlos abgel\u00f6st. Seitdem wird aus den deutschen Wohnzimmern nicht mehr das Pflegepersonal beklatscht, sondern der ukrainische Widerstand gegen die russische Invasion. Unzweifelhaft haben diese Menschen nicht nur unseren Applaus, sondern auch unsere Empathie und Solidarit\u00e4t verdient, ebenso wie ukrainische Gefl\u00fcchtete, die in Deutschland, auch wieder einmal in oftmals beeindruckender Weise, von Privatpersonen aufgenommen und unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n\n\n\n
Beunruhigend ist etwas anderes. In der deutschen \u201eZuschauerloge\u201c (Habermas) scheint es tats\u00e4chlich meistens um uns zu gehen, wenn von der Ukraine die Rede ist. Es scheint so, als ob dabei die untergr\u00fcndige Verunsicherung und Angst auch das kritische Denken und die gesellschaftliche Opposition in die Arme der westlichen Herrschaft treiben \u2013 kaum jemand spricht heute eine andere Sprache als die der Macht. Die moralische Rigidit\u00e4t, mit der die Mehrheitsgesellschaft bereits zur Befolgung der Corona-Ma\u00dfnahmen aufrief und jeden Zweifel an ihrem autorit\u00e4ren Geist als unsolidarisch brandmarkte, ist dabei noch gut in Erinnerung und schuf vermeintliche Sicherheit in unsicheren Zeiten. Heute ist un\u00fcbersehbar, dass der emotional hoch besetzte Einsatz f\u00fcr die Aufr\u00fcstung der Ukraine bis zu ihrem Sieg auch eine \u00dcbersprungshandlung darstellt. Als wolle man sich, wie bei Corona, noch einmal der Einsicht verweigern, dass der eigene, privilegierte Lebensentwurf l\u00e4ngst an ein Ende gekommen ist. Die hierzulande entfachte Begeisterung f\u00fcr den Kampf gegen Putin scheint das Versprechen in sich zu tragen, dass an der Front all das noch zu verteidigen ist, was l\u00e4ngst von innen heraus por\u00f6s geworden ist.<\/p>\n\n\n\n
Die dem folgende, allgegenw\u00e4rtige Militarisierung der Sprache hat ihre Quelle nicht in Kampfbereitschaft, sondern im Wunsch nach Sicherheit und Normalit\u00e4t \u2013 und dem Glauben, dass in der Aufl\u00f6sung des vermeintlichen Widerspruchs zwischen Gut und B\u00f6se, ergo einem Sieg \u00fcber Putin, die R\u00fcckkehr in das alte Leben m\u00f6glich sein k\u00f6nnte. Das bedeutet im Umkehrschluss auch: Man ist ganz offensichtlich dazu bereit, die Menschen der Ukraine diesen Krieg auch f\u00fcr den Westen k\u00e4mpfen zu lassen und dessen Unterst\u00fctzung als uneigenn\u00fctzige Solidarit\u00e4t zu verkaufen. Einen Krieg nicht nur f\u00fcr Freiheit und Demokratie, sondern f\u00fcr die Fortsetzung der imperialen Lebensweise, der postkolonialen Ausbeutung und der privatisierten Bequemlichkeit unter westlicher Hegemonie. \u201eDie Ukrainer sind bereit, f\u00fcr die europ\u00e4ische Perspektive zu sterben. Wir wollen, dass sie mit uns den europ\u00e4ischen Traum leben\u201c \u2013 so klingt das euphemistisch aus dem Munde von EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen.<\/p>\n\n\n\n
All das hat dramatische wie bittere Konsequenzen. Im Schatten der medial inszenierten Dichotomie von Gut und B\u00f6se wird heute ein neues nationales Selbstverst\u00e4ndnis und Selbstbewusstsein gestiftet, das alle offenkundigen Widerspr\u00fcche \u00fcberspielt und dessen \u00dcberzeugungskraft nur \u00fcber einen \u00e4u\u00dferen Feind generiert wird. Man schm\u00fcckt die eigene, br\u00fcchig gewordene Lebensweise mit blau-gelben Flaggen und nimmt Putins Krieg nicht als Anlass zum Zweifel an einer vom Westen dominierten Weltordnung, sondern zu ihrer Bekr\u00e4ftigung. Der ukrainische Widerstand gegen einen wild gewordenen russischen Autoritarismus wird untergr\u00fcndig kurzgeschlossen mit einem Kampf f\u00fcr jene westliche Gemeinschaft, deren Ortskr\u00e4fte in Afghanistan immer noch vergeblich auf Ausreise warten. So k\u00f6nnen sich die politischen Eliten sanieren und auf dem R\u00fccken der angegriffenen Ukrainer:innen den moralischen Druck erh\u00f6hen, ihrer von der NATO garantierten \u201eWerteordnung\u201c beizutreten.<\/p>\n\n\n\n
Die dabei stattfindende, skurrile Umwertung der Werte, in der die NATO sich zum Verb\u00fcndeten von dekolonialen K\u00e4mpfen stilisiert und Russland zu ihrem Au\u00dfen erkl\u00e4rt, obwohl dessen gegenw\u00e4rtige Verfassung zu nicht unerheblichen Teilen die Handschrift des Westens tr\u00e4gt, sind nur vor dem Hintergrund der moralischen Entpolitisierung und unkritischen Enthistorisierung des Tagesgeschehens m\u00f6glich. Sie sind nichts anderes als eine schleichende Zerst\u00f6rung der Vernunft im Namen des Guten. Die moralische Rigidit\u00e4t und \u00dcberheblichkeit oder kurz: die un\u00fcbersehbare Moralisierung der Politik, die wir seit Jahren erleben, leistet tats\u00e4chlich einem neuen Autoritarismus Vorschub und nicht dem Kampf f\u00fcr Freiheit, Feminismus und Menschenrechte. Es ist daher an der Zeit, einen fundamentalen Einspruch zu erheben gegen das neue deutsche Selbstbild und die neu gestiftete Selbstgewissheit, die sich heute in deren Windschatten herausbilden. Denn es bleibt im Sinne Max Horkheimers und in den Vokabeln unserer Zeit dabei: Wer vom Neoliberalismus nicht reden will, m\u00f6ge auch vom Autoritarismus schweigen.<\/p>\n\n\n\n
Tats\u00e4chliche Solidarit\u00e4t w\u00e4re mehr als kurzfristig abrufbare Empathie, die so schnell geht, wie sie kommt. Es ginge ihr um einen Abschied von einer privilegierten Lebensweise zugunsten eines gemeinsamen Dritten jenseits der Geopolitik. Das Gespr\u00e4ch dar\u00fcber w\u00e4re aber nicht mit westlicher \u00dcberheblichkeit, sondern mit der Anerkennung der eigenen historischen kolonialen Verantwortung zu er\u00f6ffnen. Dass zu dieser Selbstver\u00e4nderung hierzulande kaum jemand bereit ist, ist un\u00fcbersehbar. Dies zeigt nicht zuletzt der absurde Diskurs \u00fcber die Klebeaktionen der \u201eLetzten Generation\u201c, deren ebenso berechtigten wie moderaten Proteste hierzulande von den gleichen Akteuren in die N\u00e4he des Terrorismus ger\u00fcckt werden, die sich in der Au\u00dfenpolitik als Weltretter:innen generieren und sich mit dem Heldenmut der Ukraine schm\u00fccken.<\/p>\n\n\n\n
Die Regierungen und Eliten des Westens erheben heute Anspruch auf moralische Kategorien, den Gehalt sozialer Bewegungen und auf den Widerstand der Ukrainer:innen. Diesen Versuchen, Emanzipationsk\u00e4mpfe mit einem neuen Nationalismus westlicher Pr\u00e4gung zu verr\u00fchren, sollten wir mit aller Kraft widerstehen. Mit einem Denken und Tun, deren N\u00fcchternheit eine wahre Empathie und Solidarit\u00e4t m\u00f6glich machen \u2013 anstatt eines moralisch hochger\u00fcsteten Nationalismus, der in Wahrheit vor allem westliche Privilegien verteidigen m\u00f6chte. \u201eDient nicht die Bedrohung durch eine atomare Katastrophe, die das Menschengeschlecht ausl\u00f6schen k\u00f6nnte, ebenso sehr dazu, gerade diejenigen Kr\u00e4fte zu sch\u00fctzen, die diese Gefahr verewigen? Die Anstrengungen, eine solche Katastrophe zu verhindern, \u00fcberschatten die Suche nach ihren etwaigen Ursachen\u201c \u2013 so lauten die ersten S\u00e4tze in Herbert Marcuses Vorrede zu seiner Schrift \u00fcber den \u201eeindimensionalen Menschen\u201c. Sie tr\u00e4gt den bezeichnenden Titel \u201eDie Paralyse der Kritik: eine Gesellschaft ohne Opposition\u201c. Jedes Wort aktueller denn je.<\/p>\n\n\n\n
*Mario Neumann ist Pressereferent bei medico. Dieser Beitrag erschien zuerst im medico-Rundschreiben 4\/2022. <\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Mario Neumann<\/p>\n Von heute aus betrachtet erscheint diese mediengetriebene \u201eallgemeine Mobilisierung\u201c der Bev\u00f6lkerung in der Pandemie wie eine Blaupause daf\u00fcr, wie der tats\u00e4chliche Krieg, den Putins Armee in der Ukraine entfesselt hat, medial und politisch orchestriert wird. Dieser Krieg verdr\u00e4ngt seit Monaten jede andere Weltkrise und hat das Medienspektakel rund um Corona bruchlos abgel\u00f6st. Seitdem wird aus den deutschen Wohnzimmern nicht mehr das Pflegepersonal beklatscht, sondern der ukrainische Widerstand gegen die russische Invasion. Unzweifelhaft haben diese Menschen nicht nur unseren Applaus, sondern auch unsere Empathie und Solidarit\u00e4t verdient, ebenso wie ukrainische Gefl\u00fcchtete.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2,5],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/579"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=579"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/579\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":583,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/579\/revisions\/583"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=579"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=579"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=579"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}