Im November 2022 und im Oktober 2023 hatte ich auf links-netz Texte zur Krise der Demokratie bzw. den Erfolgen der AfD publiziert. Diese h\u00e4lt nicht nur weiter an, sondern hat noch zus\u00e4tzliche Dimensionen angenommen. In der Regel wird die Krise an den wachsenden Wahlerfolgen der AfD festgemacht, die bei den kommenden Urneng\u00e4ngen in einigen Bundesl\u00e4ndern st\u00e4rkste Partei werden k\u00f6nnte. Und dies unter dem Eindruck des Aufstiegs des Rechtspopulismus im internationalen Ma\u00dfstab – siehe Frankreich, Italien, Spanien, \u00d6sterreich, Niederlande oder die anstehende erneute Pr\u00e4sidentschaftskandidatur von Donald Trump in den USA. Das Problem auf die AfD zu reduzieren reicht allerdings nicht aus. Ber\u00fccksichtigt werden muss nicht nur, was der AfD zu ihren Erfolgen verhilft, sondern welche anderen Faktoren daf\u00fcr ma\u00dfgebend sind.<\/p>\n\n\n\n
Im Allgemeinen wird davon ausgegangen, dass die Krise ein au\u00dfergew\u00f6hnliches, das normale Funktionieren der demokratischen Verh\u00e4ltnisse st\u00f6rendes Ereignis sei. Dagegen bleibt festzuhalten, dass die real existierende, liberal-kapitalistische Demokratie aus strukturellen Gr\u00fcnden grunds\u00e4tzlich krisenanf\u00e4llig ist. Dies deshalb, weil sie zwar \u201eVolkssouver\u00e4nit\u00e4t\u201c proklamiert, das Wahlvolk aber von wesentlichen, die Entwicklung der gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse betreffenden Entscheidungen ausgeschlossen bleibt, solange die \u00f6konomische Dispositionsmacht in den H\u00e4nden privater Kapitaleigner liegt und die Verm\u00f6gen h\u00f6chst ungleich verteilt sind. Diese Strukturmerkmale k\u00f6nnen zwar durch Gesetzgebung \u2013 etwa durch Mitbestimmung oder Besteuerung \u2013 modifiziert, aber nicht beseitigt werden, ohne die herrschenden gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse umzuw\u00e4lzen.<\/p>\n\n\n\n
Als weiteren Grund f\u00fcr die aktuelle Krise hatte ich den Strukturwandel der \u00d6ffentlichkeit und der Funktionsweise der \u201eZivilgesellschaft\u201c angef\u00fchrt, die als von den Herrschenden unabh\u00e4ngige Instanz als wesentlicher Garant demokratischer Verh\u00e4ltnisse gilt. Dazu geh\u00f6ren Presse und Rundfunk, sich \u00f6ffentlich \u00e4u\u00dfernde Intellektuelle, auch Nichtregierungsorganisationen unterschiedlicher Art. Erl\u00e4utert wurde dieser Strukturwandel am Umgang der Medien und der kritischen Intellektuellen mit der Politik der Regierungen bei der Corona-Infektion und beim Ukrainekrieg. Angesichts einer weitgehend kritiklosen Unterst\u00fctzung der Regierungspolitik wurde oft von einer \u201eGleichschaltung\u201c gesprochen, was die Sache aber nicht trifft, weil keineswegs staatliche Zensur am Wirken war. Vielmehr gab es bei den Medien eine Art von \u201eSelbstgleichschaltung\u201c, die auf \u00f6konomische Zw\u00e4nge und Konkurrenzmechanismen, insbesondere mit den sogenannten sozialen Medien zur\u00fcckzuf\u00fchren ist. Dadurch verursachte Auflagenr\u00fcckg\u00e4nge und Sparma\u00dfnahmen gehen zu Lasten journalistischer Qualit\u00e4t und \u201eAufmerksamkeitsmanagement\u201c zur Sicherung von Auflagen und Quoten wird zur publizistischen Richtschnur. Dies gilt selbst noch f\u00fcr den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk. So l\u00e4sst sich erkl\u00e4ren, warum in der Corona-Krise in die regierungsamtliche, auf die Legitimation der Zwangsma\u00dfnahmen zielende Panikmache kritiklos eingestimmt wurde und warum \u00fcber die Ursachen des Ukrainekriegs nicht gesprochen wird. Professionelle Recherche, Hintergrundanalyse und kritische Diskussion bleiben dabei tendenziell auf der Strecke. Man k\u00f6nnte dabei von einer Tendenz zu einer Art von zivilgesellschaftlichem Totalitarismus sprechen. In diesen Zusammenhang geh\u00f6rt z.B. auch der weit verbreitete und sehr einflussreiche \u201eRuhrbarone\u201c- Blog, der sich mit dem Antisemitismusbegriff operierende Einsch\u00fcchterungskampagnen im Kulturbereich hervortut.<\/p>\n\n\n\n
Mit dem Angriff der Hamas auf Israel hat indessen auch die Unterdr\u00fcckung von Meinungs\u00e4u\u00dferungen, Informationen und Diskussionen durch staatliche und sonstige \u00f6ffentliche Stellen deutlich zugenommen. Es geht vor allem darum, Kritik an der praktisch bedingungslosen Unterst\u00fctzung der israelischen Politik durch die deutsche Regierung zu unterbinden. Zwar werden gelegentlich Bedenken bez\u00fcglich der israelischen Kriegsf\u00fchrung ge\u00e4u\u00dfert, abgesehen von den geradezu obsz\u00f6nen \u00c4u\u00dferungen des CDU-Chefs Merz bei seinem Schulterschluss mit dem israelischen Regierungschef. Dies allerdings \u00e4ndert nichts an den massiven Waffen- und Finanzhilfen f\u00fcr dieses Land. Dabei wird \u201eAntisemitismus\u201c als Kampfbegriff eingesetzt, \u00e4hnlich wie \u201eKommunismus\u201c in den 50er und 60er Jahren des letzten Jahrhunderts. Eine zentrale Rolle spielt dabei der Begriff \u201eisraelbezogener Antisemitismus\u201c, weil damit jede Kritik an der israelischen Regierung als antisemitisch und damit unzul\u00e4ssig oder gar strafbar hingestellt wird. Hintergrund daf\u00fcr ist die Bedeutung des Staates Israel f\u00fcr die Sicherung von Einfluss und Kontrolle des \u201eWestens\u201c, also von USA und Europa \u00fcber den Nahen Osten, ein geostrategisches Motiv also, das damit sozusagen moralisch verdeckt wird. Dazu kommt, dass gerade in Deutschland die Freundschaft mit Israel ein wichtiges Moment bei den Versuchen zur Entsorgung der Nazi-Vergangenheit darstellt. (Siehe dazu meinen Beitrag zur neuen Welt(un)ordnung auf dieser Seite).<\/p>\n\n\n\n
Beispiele daf\u00fcr gibt es einige, soweit sie \u00fcberhaupt bekannt werden. So hatte der Berliner Kultursenator angeordnet, dass Organisationen aus dem Bereich von Kultur und Kunst nur dann noch eine \u00f6ffentliche F\u00f6rderung bekommen, wenn sie sich \u201egegen jede Form von Antisemitismus bekennen\u201c. Nach massiven Protesten musste er einen R\u00fcckzieher machen. Julian Warner, der Leiter des Augsburger Brecht-Festivals musste zur\u00fccktreten, weil der den im \u00dcbrigen hochproblematischen und vielfach, auch aus dem Ausland als Angriff auf die Meinungsfreiheit angesehenen BDS-Beschluss des Bundestags kritisiert hatte. BDS steht f\u00fcr \u201eBoycott, Divestment, Sanction“, eine transnationale Kampagne, die f\u00fcr die Rechte der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung eintritt und die israelische Regierung unter Druck setzen will. Der Bundestagsbeschluss bezieht sich dabei auf die \u00e4u\u00dfert schwammig formulierte Antisemitismusdefinition des IHRA, bezeichnet die Organisation als antisemitisch und fordert dazu auf, ihr und ihren Unterst\u00fctzern finanzielle F\u00f6rderung oder die Zurverf\u00fcgungstellung von R\u00e4umen zu verweigern. Warner wurde entlassen, obwohl er, wohl unter Druck, einen R\u00fcckzieher gemacht hatte. Die Schleswig-Holsteinische Staatssekret\u00e4rin Sarnadzade b\u00fc\u00dfte ihren Posten ein, weil sie einen Instagram-Post verbreitet hatte, der den Terroranschlag der Hamas verurteilte, aber auch die israelische Regierung wegen V\u00f6lkerrechtsverletzung und die uneingeschr\u00e4nkte Solidarisierung mit dieser verurteilt hatte. Die staatlichen Zensureingriffe in den Kulturbetrieb richten sich gegen die Meinungsfreiheit und kritische Diskussion, also eine demokratische \u00d6ffentlichkeit und zielen darauf ab, das kulturelle Leben hierzulande zu provinzialisieren. So ist es z.B. inzwischen schwierig, G\u00e4ste aus anderen Weltregionen zu kulturellen oder politischen Veranstaltungen einzuladen, die die hierzulande zugelassene Sichtweise nicht teilen. Zunehmend dient der Antisemitismusbegriff auch zu einer die Meinungsfreiheit beschr\u00e4nkenden Reglementierung der Hochschulen. <\/p>\n\n\n\n
Einen H\u00f6hepunkt erreichte diese Entwicklung mit dem als \u201eSkandal\u201c bezeichneten Auftritt einer Gruppe von Filmschaffenden auf der Berliner Biennale im Februar. Diese haben einen Dokumentarfilm \u00fcber das Schicksal der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung gemacht, der preisgekr\u00f6nt wurde. Sie warfen der israelischen Regierung Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen vor, also etwas, das immerhin den Internationalen Gerichtshof dazu bewogen hat, eine entsprechende Klage anzunehmen. Daraufhin wurden sie des Antisemitismus beschuldigt \u2013 des \u201eisraelbezogenen\u201c eben – und es brach ein wahrer shitstorm los, an dem sich viele Politiker*innen (mit z.T. uns\u00e4glichen Formulierungen) und selbst solche beteiligten, die sich als Qualit\u00e4tsmedien bezeichnen, etwa die S\u00fcddeutsche Zeitung. Das Zusammenspiel von Politik und \u201eZivilgesellschaft\u201c bei der Unterdr\u00fcckung der Meinungs- und Diskussionsfreiheit nimmt damit eine neue Dimension an.<\/p>\n\n\n\n
Zur\u00fcck zur AfD. Herbert Prantl hat geschrieben, diese sei \u201ewie ein Schwamm, der alle Unzufriedenheit mit den anderen Parteien, allen Zorn, allen Frust aufsaugt\u201c (S\u00fcddeutsche Zeitung, 22.9.2023). Dies ist in der Tat eine wesentliche Grundlage ihres Erfolgs. Abgesehen davon, dass in ihr ein schon lange existierender rechtsradikaler Bev\u00f6lkerungsanteil, angefeuert von einer immer aktiver und professioneller operierenden radikalen Rechten jetzt seine politische Ausdrucksm\u00f6glichkeit findet. Statt sich auf die Diskussion um das F\u00fcr und Wider eines Parteienverbots einzulassen oder dieses sogar zu fordern, wie auch Prantl es tut, w\u00e4re es angezeigt, sich damit zu befassen, wodurch es zu diesem Zorn und Frust kommt. Womit wir wieder bei den strukturellen Eigenheiten unseres politischen Systems w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n
Dabei ist es notwendig, auf die gesellschaftlich-\u00f6konomische Entwicklung der letzten Jahrzehnte zur\u00fcckzublicken. Die als \u201efordistisch\u201c bezeichnete Nachkriegsphase des Kapitalismus, die durch eine l\u00e4nger anhaltende Prosperit\u00e4t gekennzeichnet war und die eine umfassende Verbesserung der Lebensverh\u00e4ltnisse versprach, endete mit der gro\u00dfen Krise Ende der siebziger Jahre. Sie f\u00fchrte zum neoliberalen Roll-back, mit dem die Profitabilit\u00e4t das Kapitals wieder hergestellt werden sollte. Er bestand in einer massiven staatlichen F\u00f6rderung der Unternehmensgewinne, Deregulierungen, Privatisierungen und Senkung der Sozialausgaben zu Lasten der unteren Einkommensklassen. Dadurch, dass die Politik vornehmlich den Kapitalinteressen folgt und die dominierenden Parteien dabei faktisch als \u201evirtuelle Einheitspartei\u201c auftreten, wie Johannes Agnoli es ausgedr\u00fcckt hat, verbreitet sich ein Gef\u00fchl politischer Ohnmacht. Der durch die neoliberale Wende erzeugte \u00f6konomische Aufschwung war in den neunziger Jahren bereits wieder zu Ende. 2008\/9 folgte die als Finanzkrise bezeichnete neue Wirtschaftskrise, die bis heute anh\u00e4lt. Eine Abkehr von der im Prinzip immer noch neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik fand dennoch nicht statt \u2013 siehe die \u201eSchuldenbremse\u201c in den staatlichen Haushalten. Dazu kommt, dass die fortw\u00e4hrende \u00f6konomische Krise viele Existenzen bedroht, die durch den Ukrainekrieg angeheizte Inflation die Einkommen schm\u00e4lert und Ersparnisse vernichtet, der Mangel an bezahlbaren Wohnungen immer gr\u00f6\u00dfer wird usw.<\/p>\n\n\n\n
Dass das viele Menschen verunsichert, ist wohl eher milde ausgedr\u00fcckt. Existenz\u00e4ngste breiten sich bis in die breite Mittelschicht hinein aus, Lebensperspektiven werden in Frage gestellt, die Angst vor Altersarmut w\u00e4chst. Dazu kommt eine nicht mehr einflussbar erscheinende technologische Entwicklung, die von vielen als bedrohlich wahrgenommen wird. Die allseits gepriesene Digitalisierung, die vornehmlich der profitgesteuerten Rationalisierung dient, droht die Leute zu Anh\u00e4ngsel von Ger\u00e4ten und zu Objekten steuernder Algorithmen zu machen. All dies erzeugt die Wut und den Frust, wovon Prantl spricht. Dass diese Wut auf Ausl\u00e4nder*innen, Migrant*innen. und Fremde gerichtet wird, verdankt sich auch dem Gerede von Vertretern sich als demokratisch bezeichnender Parteien, siehe die einschl\u00e4gigen \u00c4u\u00dferungen etwa von Merz, S\u00f6der Aiwanger oder auch Lindner. Der Versuch, damit W\u00e4hler*innen der AfD zur\u00fcckzugewinnen hilft dieser nur. Wie schon im Zusammenhang der Corona-Politik kann sie sich zur faktisch einzigen Oppositionspartei stilisieren. Und sie richtet sich zugleich gegen \u201edie da oben\u201c, die \u00fcber Lebensschicksale entscheiden, ohne dass dies noch beeinflussbar erscheint. Wenn den Politiker*innen die Kundgebungen gegen die AfD und zur Verteidigung der Demokratie loben wird ausgeblendet, dass eben diese real existierende Demokratie die Ursache f\u00fcr ihre Selbstzerst\u00f6rung in sich tr\u00e4gt. Und es sollte nicht vergessen werden, dass sie selbst die demokratische Verfassung in Frage gestellt haben, als sie in der Corona-Krise zentrale Grundrechte ohne zureichende Gr\u00fcnde aufgehoben haben. An der Untergrabung demokratischer Rechte durch das, was \u201eneoliberaler Konstitutionalismus\u201c genannt wird, hat sich bis heute nichts \u00e4ndert.<\/p>\n\n\n\n
Kurzum: es ist nicht zuletzt die herrschende Politik, die die Demokratie bedroht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
von Joachim Hirsch<\/p>\n
Im November 2022 und im Oktober 2023 hatte ich auf links-netz Texte zur Krise der Demokratie bzw. den Erfolgen der AfD publiziert.. Diese h\u00e4lt nicht nur weiter an, sondern hat noch zus\u00e4tzliche Dimensionen angenommen. In der Regel wird die Krise an den wachsenden Wahlerfolgen der AfD festgemacht, die bei den kommenden Urneng\u00e4ngen in einigen Bundesl\u00e4ndern st\u00e4rkste Partei werden k\u00f6nnte. Das Problem auf die AfD zu reduzieren reicht allerdings nicht aus. Ber\u00fccksichtigt werden muss nicht nur, was der AfD zu ihren Erfolgen verhilft, sondern welche anderen Faktoren daf\u00fcr ma\u00dfgebend sind.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2,21],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/672"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=672"}],"version-history":[{"count":5,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/672\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":706,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/672\/revisions\/706"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=672"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=672"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=672"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}