Kaum gew\u00e4hlt, verdiente sich Staatspr\u00e4sident Macron mit seinen Ank\u00fcndigungen und seinem hektischen Aktivismus den Beinamen \u201eJupiter\u201c. Der machte in r\u00f6mischer Zeit das Kapitol und seinen Tempel zum sakralen und politischen Mittelpunkt des Imperiums. Nach den j\u00fcngsten Wahlen in Frankreich, die mit Macron genau einen Verlierer kennen, wurde aus dem altr\u00f6mischen \u201eLichtbringer\u201c ein Phantom, das unter den neuen Verh\u00e4ltnissen gezwungen war, vom Aktivismus auf das Nichtregieren umzuschalten, um das Land zwei Monate lang regierungslos herumd\u00fcmpeln zu lassen. Das Abwarten endete letzten Freitag, als er die Vorsitzenden der Partnerparteien im Nouvau Front Populaire (NFP) zum Gespr\u00e4ch in seinen Amtstempel einlud, um Vorschl\u00e4ge f\u00fcr einen neuen Ministerpr\u00e4sidenten anzuh\u00f6ren, denn dem NFP fehlten nach der Wahl rund 96 Stimmen zum Sieg, d. h. zu einer absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung.<\/p>\n\n\n\n
Danach bat Macron seine potentiellen Premierminister zum Examen und stellte ihnen Fragen zu ihren Pl\u00e4nen und Pr\u00e4ferenzen f\u00fcr Minister. Auch Kandidaten, die sich selbst ins Spiel brachten wie die Sozialistin und Exgattin von Ex-Pr\u00e4sident Hollande wurden zur Pr\u00fcfung ihrer Absichten und Bonit\u00e4t eingeladen. Macron dehnte damit seine pr\u00e4sidialen Rechte nach der Verfassung erheblich, denn diese erlaubt ihm nur, den Premier auszuw\u00e4hlen, der sich dann im Parlament eine Mehrheit sichern muss. Die Auswahl der Minister ist allein dem Premier \u00fcberlassen, aber Macron wollte dabei mitreden und so einen linken Au\u00dfen-, Innen- oder Justizminister f\u00fcr seine pr\u00e4sidiale Restlaufzeit verhindern. Auch Marine Le Pen, als Chefin der st\u00e4rksten Oppositionspartei, wollte schon im Vorfeld die f\u00fcr sie schlimmste Wahl eines Premiers verhindern und schoss einen konservativen Kandidaten aus dem Rennen, indem sie dessen Nichtwahl \u00f6ffentlich ank\u00fcndigte, und so ihre Rolle als Ersatzk\u00f6nigsmacherin neben Macron verdeutlichte.<\/p>\n\n\n\n
Nachdem alle anderen Kandidaten in Macrons privater Pr\u00fcfung durchgefallen waren und auch die konsultierten Expr\u00e4sidenten Sarkozy und Hollande keinen passenden Namen oder wenigstens einen Ausweg fanden, ernannte Macron Anfang September den konservativen Politiker Michel Barnier zum Premier, der schon unter Mitterrand und Chirac Minister war und seit langer Zeit dem Parlament angeh\u00f6rt, bis er als EU-Kommissar die Austrittsverhandlungen mit Gro\u00dfbritannien erfolgreich koordinierte. Ob er allerdings als Premierminister eine Mehrheit im Parlament findet und Macron damit vor einem kompletten Scherbenhaufen seiner autorit\u00e4ren Ambitionen bewahrt, ist noch v\u00f6llig unklar und h\u00e4ngt vom Verhalten der rechtspopulistischen Abgeordneten ab. Vorerst ist Barnier nur eine Geisel der Rechten. Auch das geh\u00f6rt zur Bilanz des Scheiterns der ehrgeizigen Politik Macrons. Wie Hunderttausenden von linken Demonstranten, die er Tage nach der Wahl Barniers auf die Stra\u00dfen trieb. Die Pr\u00e4sidenten der beiden Kammern des Parlaments konsultierte Macron vor seiner eigenm\u00e4chtigen Aufl\u00f6sung der ersten Kammer nat\u00fcrlich nicht. \u00c4hnlich selbstherrlich, jupiterm\u00e4ssig verhielt sich auch Jean-Luc M\u00e9lenchon, Chef der st\u00e4rksten Partei im lockeren \u201eB\u00fcndnis NFP \u2013\u201e La France insoumise\u201c(LFI), als er den verb\u00fcndeten Parteien nur en passant mitteilte, dass er gegen den anderen Jupiter ein mit hohen H\u00fcrden versehenes Amtsenthebungsverfahren nach Art. 68 der Verfassung f\u00fcr die Republik anstrebe, die im Kern eine Pr\u00e4sidialmonarchie nach dem Sch\u00f6pfer Charles de Gaulle ist. Die Partner von LFI schluckten diese Kr\u00f6te und erschienen am Freitag zum Gespr\u00e4ch mit Macron.<\/p>\n\n\n\n
Der hatte schon im Vorfeld seine Bedenken gegen Pariser Beamtin -Lucie Castets, die Wunschkandidatin des NFP, angek\u00fcndigt. Macron wollte sich halt mehr Zeit zur Auswahl genehmigen.<\/p>\n\n\n\n
Diese verbrachte er vorerst damit, Mails zu verschicken an seine Bekannten in der Wirtschafts-und Bankenwelt, wo er sich wie zu Hause f\u00fchlt. Er sondierte nach Namen vom Format eines franz\u00f6sischen Pendants zu Draghi, dem man das Amt des neuen Regierungschefs unter Macron zutrauen oder besser: zumuten k\u00f6nnte, was dabei herausgeschaut hat, blieb intra muros \u2013 also Geheimwissen. In der \u00d6ffentlichkeit, unter Journalisten und Insidern wurde mittlerweile ein Name kolportiert: Karim Bouamrane, Manager wie Macron in seinem Vorleben, Sozialist mit, wie man heute sagt, maghrebinisch-marokkanischen Wurzeln und seit vier Jahren B\u00fcrgermeister in Saint-Quen, einem der tristen Vororte von Paris. F\u00fcr Macron vielleicht ganz wichtig: er gilt nicht als Freund von M\u00e9lenchon, denn der ist f\u00fcr Macron ein ganz rotes Tuch.<\/p>\n\n\n\n
Aber Macron wollte vielleicht nur noch ein wenig Zeit gewinnen, um als Verlierer doch noch ein wenig das Heft in der Hand behalten zu k\u00f6nnen, um sich als Sch\u00f6pfer zu f\u00fchlen, bevor er zur Notl\u00f6sung griffe und einen x-beliebigen, aber parteifernen Technokraten, dem jederzeit die Abwahl bl\u00fchte, auf den des siechen Vehikels \u201eV. Republik\u201c hieven w\u00fcrde, auf die allerdings schon die VI. oder Marine Le Pen warten. Apropos Siechtum: die angeblich demokratische Verfassung l\u00e4sst seit 1958 ein fast beliebig handhabbares, tempor\u00e4res Regieren am Parlament vorbei zu \u2013 nach Art.49,3, den Macron mehrmals in seiner Amtszeit bem\u00fchen musste, weil er sich b\u00f6s verrechnet hatte mit der Standfestigkeit der Opposition oder mit der Widerstandskraft von Streikenden \u2013 ein patenter Nothelfer f\u00fcr jupiterm\u00e4\u00dfiges Regieren oder eben die Normalit\u00e4t mit einer Verfassung, die die Herrschaft des \u201epermanenten Ausnahmezustandes\u201c nur notd\u00fcrftig kaschiert, wie schon Fran\u00e7ois Mitterrand bemerkte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
von Rudolf Walther<\/p>\n
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