Die Ermordung von Hisbollah-F\u00fchrer Hassan Nasrallah in Beirut Ende September und der massive Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober haben die Region an den Rand eines gro\u00dfen Krieges gebracht. Nahezu alle Analysten sind sich darin einig, dass die israelische Antwort auf den Raketenbesechuss ebenfalls massiv ausfallen wird. Im Fadenkreuz stehen Milit\u00e4r-, \u00d6l- und Atomanlagen sowie die F\u00fchrungsriege des iranischen Regimes. Nach der drastischen Schw\u00e4chung des Iran-Verb\u00fcndeten, der Hisbollah, ist ein neues Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis entstanden. War man bislang davon ausgegangen, dass keine Seite ohne erhebliche eigene Verluste den Konflikt weiter eskalieren kann, hat der k\u00fcrzliche Schlagabtausch eine deutliche \u00dcberlegenheit der israelischen Angriffs- wie Abwehrkapazit\u00e4ten gezeigt. Es kann dar\u00fcber hinaus kaum ein Zweifel daran bestehen, dass eine weitere Eskalation im politischen Interesse von Premierminister Benjamin Netanjahu liegt. Dieser versuchte im Laufe seiner politischen Karriere schon mehrfach die USA in einen Angriffskrieg gegen den Iran und dessen Atomprogramm einzubinden. Nun sind die Chancen so gut wie nie. Den amerikanischen Verb\u00fcndeten ist es nicht gelungen, eine Gegenposition aufzubauen, die Netanjahus rechtsradikale Regierungskoalition in ihre Schranken verwiesen h\u00e4tte. Eind\u00e4mmung wie Ausweitung eines Krieges im Nahen Osten werden der Biden Administration als Versagen ausgelegt. Eine Win-Win-Situation f\u00fcr die rechten Lager in Israel und den USA, deren politisches Handeln weniger durch die Ausschaltung des \u00e4u\u00dferen Feindes als durch den Machterhalt oder Machtgewinn im eigenen Land motiviert ist. Wie konnte es dazu kommen, dass nach dem furchtbaren Massaker der Hamas vom 7. Oktober die politisch Verantwortlichen in Israel den innerisraelischen Diskurs zu ihren Gunsten wenden konnten? Ein R\u00fcck- und Ausblick.<\/p>\n\n\n\n
Pogrom und Heilsversprechen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der \u00dcberfall der Hamas und die Entf\u00fchrung von mehr als 250 Geiseln in den Gazastreifen haben ein Deja-vue Erlebnis geschaffen, wie man es seit den Pogromen der vorstaatlichen Zeit nicht mehr kannte. Das Sicherheitsversprechen des Staates wurde gebrochen und die m\u00fchsam errungene Selbstsicherheit vieler Israelis ersch\u00fcttert. Der milit\u00e4rische Gegenschlag brachte allerdings nicht die beabsichtigte Herstellung von Abschreckung und Selbstvertrauen, sondern hat \u2013 trotz des uns\u00e4glichen Leids der pal\u00e4stinensischen Zivilbev\u00f6lkerung in Gaza \u2013 ein politisches Vacuum erzeugt. Die gegenw\u00e4rtige Regierung unter Premierminister Benjamin Netanjahu verspricht, dass die Erl\u00f6sung bald kommt. Der `totale Sieg\u00b4 gegen die Hamas, die R\u00fcckkehr der Geiseln durch milit\u00e4rischen Druck, die Wiederbesiedelung der Kibbuzim am Rande des Gazastreifens und im Norden an der Grenze zum Libanon. Man sei nur einen Schritt davon entfernt und er, Netanjahu allein, k\u00f6nne die Erl\u00f6sung bringen.<\/p>\n\n\n\n Es kann jeder f\u00fcr sich entscheiden, ob Netanjahu ein Politik-Messias ist oder vielleicht doch nur ein Politiker, der durch Heilsversprechen und einem geschickten Herausz\u00f6gern von Entscheidungen seine eigene, unter Anklage stehende Haut retten will. In jedem Fall ist es der rechtsextremen Regierungskoalition gelungen, ihr bew\u00e4hrtes Narrativ von der Unm\u00f6glichkeit einer politischen Koexistenz mit den Pal\u00e4stinensern noch tiefer in der israelischen Gesellschaft zu verankern. Unklar bleibt jedoch, wie sich die im Diskurs der westlichen Verb\u00fcndeten vorherrschende gegens\u00e4tzliche Auslegung des Pogroms, nach der sich gezeigt habe, dass nur eine Teilung des Landes in Form einer Zwei-Staaten-L\u00f6sung in der Lage ist, den Zirkel der Gewalt zu beenden, dazu verh\u00e4lt. Welches der beiden Narrative sich langfristig durchsetzen kann, h\u00e4ngt von innen- (Prostestbewegung, Opposition) und au\u00dfenpolitischen (regionale B\u00fcndnisse, milit\u00e4rische Auseinandersetzungen, US-Wahlen) Entwicklungen ab.<\/p>\n\n\n\n Die populistische Strategie von Netanjahus Heilsversprechen hatte gleichzeitig den Zweck, den Protest gegen die Regierung auszubremsen, der sich seit Anfang 2024 wieder auf die Stra\u00dfe wagte. Der Protest artikulierte sich in zwei Lagern: die Angeh\u00f6rigen der Entf\u00fchrten, die sich jede politische Instrumentalisierung ihrer Kundgebungen verbaten, und der politische Protest, der neben der R\u00fcckkehr der Geiseln, den R\u00fccktritt der Verantwortlichen und Neuwahlen forderte. Letzteres steht hier im Fokus, da sich die Debatte um ein Geiselabkommen erst nach und nach politisierte. Insgesamt gilt es zu ber\u00fccksichtigen, dass das Problem nicht allein beim Premierminister liegt. Die Regierung wird von 64 Abgeordneten verschiedener Parteien getragen, die allesamt die gegenw\u00e4rtige Situation zu verantworten haben. Seit dem Regierungsantritt im November 2022 hat ein Wandel des innerisraelischen Politikstils stattgefunden, der einer Aufk\u00fcndigung des bisherigen Gesellschaftsvertrags gleichkommt. Der als Justizreform getarnte Coup d\u00b4Etat hat eine Regierungsform mit sich gebracht, in der die Zurechenbarkeit von politischem Handeln nicht mehr gilt. Die `vollendet rechte\u00b4 Koalition betreibt keine Staatspolitik mit Gewaltenteilung, repr\u00e4sentativer Demokratie, Minderheitenschutz, expertengest\u00fctzter Analyse und professioneller Verantwortung, sondern st\u00fctzt sich auf ein System individueller Loyalit\u00e4ten und kollektiven Zuwendungen. Der Politikstil \u00e4hnelt demjenigen in anderen rechtspopulistischen und autokratischen Regierungssystemen hat aber regionale und kulturelle Besonderheiten. Es handelt sich um ein strategisches B\u00fcndnis der ultraorthodoxen Parteien mit dem rechtspopulistischen Likud sowie den messianistischen Nationalreligi\u00f6sen unter Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich. Dabei ist es irref\u00fchrend, Netanjahu als einen von den extremen Kr\u00e4ften getriebenen Regierungschef hinzustellen. Als erfahrener Politiker wusste Netanjahu von Anfang an, dass diese Koalition auf die Unterwanderung der bestehenden Gesellschaftsordnung hinausl\u00e4uft. Man ernennt nicht einen wegen Terrorismus vorbestraften Politiker zum Minister f\u00fcr nationale Sicherheit, ohne die Konsequenzen zu bedenken. Der in der israelischen Protestbewegung gel\u00e4ufige Ausdruck `Regierung der Zerst\u00f6rung\u00b4 (\u05de\u05de\u05e9\u05dc\u05ea \u05d4\u05d7\u05d5\u05e8\u05d1\u05df) bezeichnet diesen Sachverhalt und erinnert an die Zerst\u00f6rung des Zweiten Tempels 70 (CE) im Kontext des Aufstandes religi\u00f6ser Zeloten. Bekannterma\u00dfen hat die innerisraelische Kontroverse entscheidend den Zeitpunkt des Hamas Angriffes mitbestimmt. Erinnert sei nur an die Verlagerung zweier Bataillone vom Gaza-Streifen in die Westbank kurz vor dem 7. Oktober, um die absehbaren Unruhen zwischen Siedlern und Pal\u00e4stinenser zu kontrollieren. So ist die Zeit vor dem Pogrom mit der Zeit danach aufs Engste verkn\u00fcpft. Die historische Z\u00e4sur erweist sich als Knotenpunkt.<\/p>\n\n\n\n Das Versagen der israelischen Opposition<\/strong><\/p>\n\n\n\n Politisch verh\u00e4ngnisvoll f\u00fcr den Protest gegen die Regierungskoalition nach dem 7. Oktober war das lange Ausharren der Oppositionspartei (Kachol Lavan) von Benny Gantz im Kriegskabinett. Dieses wurde im Vorfeld des Gegenschlages einberufen und schuf f\u00fcr die gespaltene Gesellschaft die Sicherheit, dass die Kriegsf\u00fchrung nicht in den H\u00e4nden von Ultraorthodoxen, Rechtsextremen und Netanjahus Likud lag. Die Umfragewerte des rechten Lagers brachen ein, wobei kein ma\u00dfgeblicher Politiker der Regierung Verantwortung f\u00fcr das sicherheitstechnisch absolut vermeidbare Massaker \u00fcbernahm. Bis zur Abfassung dieser Zeilen, genau ein Jahr danach, wurde keine offizielle Untersuchungskommission eingesetzt. Die notwendige milit\u00e4rische Antwort gegen die Hamas wurde schon bald nach dem ersten Geiselabkommen Ende November 2023 fragw\u00fcrdig und diente mehr und mehr dazu, die Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten aufzuschieben als konkrete Kriegsziele zu realisieren. Sp\u00e4testens seit Januar 2024 war klar, dass sich die R\u00fcckkehr der Geiseln und das Ende des Hamas Regimes nur im Verbund mit einer regionalen diplomatischen L\u00f6sung im Gazastreifen wird bewerkstelligen lassen. Netanjahu weigerte sich beharrlich, einen Nachkriegsplan zu pr\u00e4sentieren. Ein solcher lie\u00df sich aus koalitionsinternen Gr\u00fcnden nicht formulieren, da die Rechtsextremen im Falle einer pal\u00e4stinensischen Zivilverwaltung in Gaza, dem Abzug der Truppen oder einem prospektiven pal\u00e4stinensischen Staates mit der Aufk\u00fcndigung der Koalition drohten. Inwiefern diese Drohung Gewicht hatte, bleibt unklar, zumal auch die extreme Rechte ihre Machtposition bei Neuwahlen eingeb\u00fc\u00dft h\u00e4tte. Der Premierminister nutze die Zeit, um den erw\u00e4hnten populistischen Slogan vom `totalen Sieg\u00b4 auszugeben, die Revanchegel\u00fcste breiter Bev\u00f6lkerungsteile zu befriedigen sowie sein altes Image als gewiefter Verhandlungspartner wiederzubeleben. De fakto wurden unabl\u00e4ssig politische L\u00f6sungen torpediert und eine regionale Ausweitung des Krieges riskiert, die Netanjahus lange gehegtes Ziel, die USA in einen offensiven Krieg gegen den Iran einzubinden, mit sich f\u00fchrte. Es kann an dieser Stelle nicht unerw\u00e4hnt bleiben, dass mit dem Chefarchitekten des Hamas-Massakers, Jahja Sinwar, ein fanatischer Islamist am Ruder ist, der ebenfalls eine regionale Ausweitung des Konflikts als strategisches Ziel ansteuert. F\u00fcr Au\u00dfenstehende ist es mitunter schwer zu beurteilen, wer gerade mehr dazu beitr\u00e4gt, den Krieg in Gaza am Laufen zu halten.<\/p>\n\n\n\n Als Gantz sich Mitte Juni 2024 dazu durchringen konnte, das Kriegskabinett zu verlassen, war die seit Monaten tapfer demonstrierende Protestbewegung bereits geschw\u00e4cht. Der Druck auf die Regierung reichte nicht aus, um die geforderten Neuwahlen zu erzwingen. Aufrufe zum zivilen Ungehorsam von Ex-Premierministern wie Ehud Barak oder Ehud Olmert, die argumentierten, dass nur eine vollst\u00e4ndige Blockade des Landes den R\u00fccktritt der Regierung bewirken w\u00fcrde, fanden keine Umsetzung. Es fehlte der Protestbewegung an einer politischen F\u00fchrung, die vermutlich aus den Reihen der parlamentarischen Opposition h\u00e4tte kommen m\u00fcssen. Weder der Oppositionsf\u00fchrer Jair Lapid (Yesh Atid) noch der in den Umfragen f\u00fchrende Benny Gantz konnten eine solche Rolle einnehmen. An diesem Punkt werden sich Opposition und Protest selbstkritisch zu pr\u00fcfen haben. Damit setzt sich Netanjahus Strategie der politischen Versprechungen und sicherheitspolitischen Verunsicherung ein weiteres Mal durch. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil die Regierung, welche den 7.Oktober politisch zu verantworten hat, bislang keinerlei Konsequenzen f\u00fcr ihr Versagen zu tragen hat. Im Gegenteil konnten Vorkriegspositionen gest\u00e4rkt werden, w\u00e4hrend die Rechtsextremen sich in der Westbank zu regelrechten Freudenfesten haben hinrei\u00dfen lassen und ihre Siedlungsprojekte vorantreiben. Dies gilt auch f\u00fcr deren Pl\u00e4ne zur Wiederbesiedelung von Gaza, die Netanjahu f\u00fcr sein politisches \u00dcberleben nutzen k\u00f6nnte, indem er seine rechtsextremen Partner in der Koalition h\u00e4lt und eine Situation permanenter Spannungen im Gazastreifen erzeugt. Gleichzeitig werden Verhandlungsangebote der USA und der sogenannten moderaten sunnitischen Staaten \u00fcber ein Nachkriegsszenario ausgeschlagen, die mehr als jede weitere Milit\u00e4raktion das Potential haben, der Terrororganisation der Hamas langfristig das Wasser abzugraben. Die politische Legitimit\u00e4t der Hamas st\u00fctzt sich wesentlich auf ihre Selbstdarstellung als einzig verbleibende K\u00e4mpferin f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Sache. Dies k\u00f6nnte durch ein regionales Abkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien, das einen glaubhaften Weg zu einem pal\u00e4stinensischen Staat festlegt, ernsthaft in Frage gestellt werden. Wie schon die Terroranschl\u00e4ge zur Zeit des Abkommens von Oslo zielte das Massaker vom 7.Oktober unter anderem auf die Vereitelung einer Zwei-Staaten-L\u00f6sung.<\/p>\n\n\n\n Historische B\u00fcndnis und erinnerungspolitische Weichenstellung<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wieso die israelische Regierung eine derartige historische Gelegenheit ignoriert, verdient eine kurze Betrachtung. Im Ringen um die regionale Vormachtstellung zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen K\u00f6nigreich stellt der Nahostkonflikt und die Frage nach einem pal\u00e4stinensischen Staat einen wichtigen Legimit\u00e4tstest dar. Weder im theokratischen Teheran noch im autokratischen Riyad ist man einer politischen Selbstbestimmung der Pal\u00e4stinenser wirklich interessiert. Dem schiitischen Iran dient der Konflikt als Mittel zur Einflussnahme in den \u00fcberwiegend sunnitischen Teil der Region und zur Schw\u00e4chung von Israel und den USA. Den sunnitischen Staaten wird unterstellt, man habe die Pal\u00e4stinenser zugunsten eines B\u00fcndnisses mit den USA und Israel aufgegeben. Umgekehrt k\u00f6nnen es sich die Saudis nicht leisten, das B\u00fcndnis mit den USA zu vertiefen und ein Normalisierungsabkommen mit Israel zu unterzeichnen, ohne den Pal\u00e4stinensern einen Staat in Aussicht zu stellen. Es best\u00fcnde die Gefahr, fundamentalistische Kr\u00e4fte im eigenen Land zu st\u00e4rken und regionale Legitimit\u00e4t einzub\u00fc\u00dfen. Netanjahu wiederum kann keine noch so ausged\u00fcnnte Zwei-Staaten L\u00f6sung bef\u00fcrworten, ohne seine Koalition mit der extremen Rechten zu gef\u00e4hrden. Zudem hegt er vermutlich die Hoffnung nach einem Regierungswechsel in den USA, ein solches Abkommen zu wesentlich g\u00fcnstigeren Bedingungen realisieren zu k\u00f6nnen. Mit dem Aufschub eines regionalen B\u00fcndnisses sch\u00e4digt er die demokratische Partei im US-Wahlkampf, (die keine au\u00dfenpolitischen Erfolge vorweisen kann), und erzeugt, wie von Thomas Friedman in der NYT beschrieben, einen unm\u00f6glichen Balanceakt zwischen j\u00fcdischen und muslimischen W\u00e4hlerstimmen. Der Ausgang der US-Wahlen ist daher als eine bedeutende Weichenstellung f\u00fcr die weitere Entwicklung in Israel und Pal\u00e4stina anzusehen.<\/p>\n\n\n\n Auch der nun begonnene Feldzug gegen die Hisbollah im Libanon ist politisch weitgehend konzeptlos. Viele politische Beobachter argw\u00f6hnen, dass dieser Krieg so wenig mit einem `totalen Sieg\u00b4 gegen die schiitische Terrormiliz enden wird wie der Krieg in Gaza gegen die Hamas. Die israelische Generalit\u00e4t unterst\u00fctzt das Vorhaben jedoch \u2013 im Unterschied zur Fortf\u00fchrung des Gazakrieges \u2013 weil das Waffenarsenal der Terrormiliz eine tats\u00e4chliche Bedrohung f\u00fcr Israel darstellt. Der kombinierte Raketen-Drohnen Angriff des Irans Anfang April 2024 hatte vorgef\u00fchrt, wozu allein der Iran f\u00e4hig ist. Ein koordinierter Angriff der schiitischen Verb\u00fcndeten k\u00f6nnte enormen Schaden in Israel anrichten. Diesem Drohpotential, das jede israelische Regierung erpressbar macht, wurde mit der Pager-Attacke und der Zerst\u00f6rung milit\u00e4rischer Infrastruktur im S\u00fcdlibanon begegnet. Der anf\u00e4ngliche Erfolg durch die Ermordung Nasrallahs und der Ausschaltung eines erheblichen Teil der milit\u00e4rischen F\u00fchrungsriege hat die gedem\u00fctigte Regierungskoalition und viele Israelis euphorisiert. Die Wahrscheinlichkeit, dass man im Libanon versandet \u2013 wie schon in den beiden vorherigen Kriegen \u2013 ist jedoch enorm. Eine weiter reichende politische Strategie, wie sie durch das angesprochene regionale Abkommen realisiert werden k\u00f6nnte, wird hingegen aufgeschoben.<\/p>\n\n\n\n Ein Jahr nach dem 7.Oktober ist lediglich klar geworden, dass die Regierungskoalition bereit ist, das Leben der verbleibenden Geiseln in Gaza zu opfern, und keinerlei Fehler im eigenen Verhalten erkennen kann. Die Fortsetzung der bisherigen Politiklinie l\u00e4sst kaum einen Zweifel daran, dass die Gefahr einer autorit\u00e4ren \u00dcbernahme weiterhin akut bleibt und im Falle einer Wiederwahl von Trump in den USA dazu genutzt w\u00fcrde, den Angriff gegen das juristische System abzuschlie\u00dfen und autorit\u00e4re `L\u00f6sungen\u00b4 in Gaza und der Westbank voranzutreiben. Erinnerungspolitisch gewendet, hie\u00dfe das, dass sich das Massaker an der j\u00fcdischen Zivilbev\u00f6lkerung als Best\u00e4tigung der Ideologie des rechten Lagers ins j\u00fcdische und israelische Ged\u00e4chtnis einschreibt. Danach muss man ohnehin auf ewig durch das Schwert leben und der 7. Oktober bildet lediglich eine weitere Etappe auf diesem Weg. Die keineswegs aussichtlose Gegenposition h\u00e4tte den Fatalismus dieser Haltung aufzuzeigen und sich f\u00fcr ein historisches B\u00fcndnis mit den moderaten arabischen Staaten einzusetzen, welches den Pal\u00e4stinensern eine selbstbestimmte Staatlichkeit er\u00f6ffnet. Als Schwachstelle in der Position des rechten Lagers kann man die sinnlose Fortf\u00fchrung des Krieges in Gaza benennen, der allein deshalb kein Ende finden kann, weil die Regierungskoalition unf\u00e4hig ist, ein Nachkriegsszenario festzulegen.<\/p>\n\n\n\n Die erinnerungspolitischen Narrative speisen sich aus den politischen Weichenstellungen, wie sie diese selbst mitgestalten. In den K\u00e4mpfen um kulturelle Hegemonie ist man gut beraten, zu verstehen, welche Kr\u00e4fte von welchen Deutungen profitieren. Das Ende der Zwei-Staaten-L\u00f6sung w\u00e4re ein Triumph der Hamas und ein eigenst\u00e4ndiger pal\u00e4stinensischer Staat neben Israel ist keine Belohnung f\u00fcr einen Terroranschlag, wie das rechte Lager in Israel behauptet. Vielmehr versucht man mit der Liquidierung der Zwei-Staaten-L\u00f6sung eigene Vorstellungen von Gro\u00df-Israel zu realisieren, wie man auf der ersten Seite des Koalitionsvertrages schriftlich festgehalten hat. Die Zeit des Wartens neigt sich dem Ende zu.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Michael B. Elm<\/p>\n Die Ermordung von Hisbollah-F\u00fchrer Hassan Nasrallah in Beirut Ende September und der massive Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober haben die Region an den Rand eines gro\u00dfen Krieges gebracht. Nahezu alle Analysten sind sich darin einig, dass die israelische Antwort auf den Raketenbesechuss ebenfalls massiv ausfallen wird. 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