Die Pax Americana wie sie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges etabliert wurde, neigt sich dem Ende zu. Das hat nicht nur mit den ver\u00e4nderten globalen Gleichgewichten und insbesondere dem Aufstieg Chinas zu tun, sondern ist ebenso den inneren Krisenprozessen des US-amerikanischen Hegemon geschuldet. Dieser ist \u00fcber seinen eigenen Traum gestolpert. Die sozialen und politisch-kulturellen Spaltungen sind so fortgeschritten, dass sich die Mehrheit f\u00fcr einen r\u00fcckw\u00e4rtsgewandten Alptraum entschieden hat. Der live Showdown im TV mit der \u00f6ffentlichen Erniedrigung eines demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten, dessen Land sich in einem \u00dcberlebenskampf gegen Putins diktatorisches Regime befindet, besiegelt diese Entwicklung. Anders als vielfach gemutma\u00dft, d\u00fcrfte es sich dabei um keine absichtsvolle Inszenierung der Akteure im Wei\u00dfen Haus gehandelt haben. Die Dynamik des Gespr\u00e4chsverlaufs mit den faktischen Fehlern und Wissensl\u00fccken auf der amerikanischen Seite und insbesondere der Zeitpunkt der Intervention von Vizepr\u00e4sident J.D. Vance legen eine andere Deutung nahe. Nach Selenskyjs Klarstellung des diplomatischen Verhandlungsverlaufs der letzten zehn Jahre war abzusehen, dass die logische Forderung nach Sicherheitsgarantien f\u00fcr einen Deal folgen w\u00fcrde. Vance erkannte die `Gefahr\u00b4 und versuchte das Gesicht bzw. das Narrativ seines Bosses zu retten, was den Disput erst in Gang setzt. Dies deutet mehr auf Aggressivit\u00e4t, \u00dcberheblichkeit und Selbstverliebtheit hin, die gewisserma\u00dfen die Signatur der neuen Trump Administration bilden. Der j\u00fcngste Dilettantismus mit der fahrl\u00e4ssigen Preisgabe milit\u00e4rischer Angriffsoperationen durch den ehemaligen TV-Host und jetzigen Verteidigungsminister Pete Hagseth best\u00e4tigen diesen Eindruck nur. Aus der Position einer gefestigten Macht im Wei\u00dfen Haus muss man gegen\u00fcber abh\u00e4ngigen Staatschefs \u00fcber bestimmte Vertragsdetails nicht mehr nachdenken. Das ist der Zeitgeist, der aus den diplomatischen Hinterzimmern in die \u00d6ffentlichkeit getreten ist. Auch wenn es in der Folgezeit aufgrund der \u00fcblichen Trumpschen Verhandlungsstrategie zu einem vor und zur\u00fcck der Positionen gekommen ist, lassen sich der internationale Vertrauensbruch und dessen Auswirkungen in den Bereichen von R\u00fcstungs- und Verteidigungspolitik nicht revidieren. Die Preisgabe des Prinzips der territorialen Integrit\u00e4t wird in politisch instabilen Regionen wie dem Nahen Osten unabsehbare Folgen haben und insbesondere den Nahostkonflikt auf eine Weise zuspitzen, die f\u00fcr die neue deutsche Regierung die Frage nach ihrer historischen Verantwortung neu ausbuchstabiert.<\/p>\n\n\n\n
Der diplomatische Wandel k\u00fcndigte sich bereits bei Premierminister Netanjahus Besuch in Washington nur drei Wochen vorher an. Wir schaffen eine `Riviera of the Middle East\u00b4 and `we will own it\u00b4 sprach der Immobilienentwickler im Wei\u00dfen Haus mit dem freudig funkelnden Netanjahu an seiner Seite. Selbstverst\u00e4ndlich will Trump nicht die Rechnung daf\u00fcr zahlen. Das sollen die reichen Golfstaaten und das Saudische K\u00f6nighaus \u00fcbernehmen. Wenig sp\u00e4ter brachte Trump im Kontext der Geiselverhandlungen einige seiner Lieblingsdrohungen `All hell will break lose\u00b4 oder dessen pekuni\u00e4re Form `All hell to pay\u00b4 in Stellung, um Druck auf die Hamas auszu\u00fcben. Die Formulierung ist lose genug, um hinterher tun zu k\u00f6nnen, was man will, bedient aber den Narzissmus des Sprechers, der sich als gott\u00e4hnlich oder diabolisch positioniert, was im Grunde auf das Gleiche hinausl\u00e4uft. Die j\u00fcngste Wiederaufnahme der Kampfhandlungen durch Israel zeigt die Freiheitspielr\u00e4ume, auf die man sich zwischen Washington und Jerusalem verst\u00e4ndigt hat. Politisch nutzte Netanjahu dies dazu, Ben-Gvirs rechtsradikale Partei in die Koalition zur\u00fcckzuholen, deren Stimmen er f\u00fcr die Verabschiedung des Budgets Ende M\u00e4rz braucht. Ben-Gvir hatte die Koalition zu Beginn des Waffenstillstandes verlassen und h\u00e4tte voraussichtlich bei Eintritt in die zweite Phase des Geiselabkommens auch seine passive Unterst\u00fctzung der Koalition zur\u00fcckgezogen. Nun ist Ben-Gvir zur\u00fcck und die aktualisierten Kriegsziele des `totalen Sieges\u00b4 \u00fcber die Hamas und der Befreiung der Geiseln bleiben Vorw\u00e4nde f\u00fcr Netanjahus politisches \u00dcberleben. Innenpolitisch hat die Regierungskoalition die Umsetzung des juristischen Staatscoups durch die Beseitigung der letzten Gatekeeper wieder aufgenommen, was die Protestbewegung in h\u00f6chste Alarmbereitschaft versetzt. Die fortbestehende US-amerikanische Drohung der Landnahme in Gaza er\u00f6ffnet f\u00fcr Regierungskoalition die sehr reale M\u00f6glichkeit, den Krieg mit der von den Nationalreligi\u00f6sen favorisierten Vertreibung der Pal\u00e4stinenser_innen zu verkn\u00fcpfen. Damit wird f\u00fcr die Zivilbev\u00f6lkerung in Gaza, deren Lebensbedingungen sich allemal als Vorhof zur H\u00f6lle bezeichnen lassen, das Tor endg\u00fcltig aufgesto\u00dfen. Die Vorstellungen von Bev\u00f6lkerungstransfer und ethnischer Vertreibung haben sich von den R\u00e4ndern in die Mitte des israelischen Diskurses verschoben. Umfragen zufolge spricht sich eine Mehrheit der Israelis jedoch f\u00fcr eine Beendigung des Krieges zugunsten Freilassung der restlichen Geiseln aus. Dies findet bei der Regierung ebenso wenig Geh\u00f6r wie die Forderungen nach Aufrechterhaltung der Gewaltenteilung oder einer amtlichen Untersuchungskommission zum staatlichen Versagen am 7. Oktober. Trumps Freibrief erlaubt es der Netanjahu- Regierung in alle Richtungen gleichzeitig zu feuern. Im Grunde nutzt Netanjahu die aggressive Linie aus Washington f\u00fcr seine eigenen Zwecke und legitimiert damit im Gegenzug die Haltung der Trump Administration. Das erstreckt sich auch auf den Wunsch nach Annexion und Erweiterung der Siedlungsgebiete in der Westbank. Die Knesset ber\u00e4t gegenw\u00e4rtig \u00fcber das sogenannte Metropolitan Jerusalem Projekt, das eine Eingemeindung von j\u00fcdischen Siedlungen um Jerusalem ins israelische Staatsgebiet vorsieht und ganz unverhohlen als Schritt zur Eingemeindung der gesamten Westbank angepriesen wird.<\/p>\n\n\n\n
Vor diesem Hintergrund stellt sich f\u00fcr die kommende deutsche Regierung die Frage nach dem besonderen Verh\u00e4ltnis zu Israel und dessen Sicherheit als Frage der deutschen \u201eStaatsr\u00e4son\u201c neu. Die List der Geschichte hat diese Frage anders ausbuchstabiert, als es sich manche in der historischen Fantasie ausgemalt haben m\u00f6gen. Keine deutsche Soldaten, die einem bedr\u00e4ngten Israel zu Hilfe eilen, sondern die Gretchenfrage lautet vielmehr, ob deutsche Regierungspolitik mehr dem internalen V\u00f6lkerrecht und Menschenrechten oder der Solidarit\u00e4t mit einer israelischen Regierung verpflichtet ist, die im Kampf gegen die Hamas dagegen verst\u00f6\u00dft. Das betrifft auch den Umgang mit den Urteilen und Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, deren Vertreter mit Sanktionen durch die US-amerikanische Administration belegt werden, nachdem man die militanten israelischen Siedler von eben jenen Sanktionen ausgenommen hat. Auch auf diesem Gebiet ist man in der Knesset dabei, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, der die Unterst\u00fctzung des ICC bei seinen Verfahren gegen Israelis unter Strafe stellt.<\/p>\n\n\n\n
Man kann angesichts der langen defensiven Haltung der deutschen Politik gewiss nicht sehr optimistisch sein. Die bisherige Position der deutschen Regierungen neigte dazu, sich hinter der historischen Verantwortung f\u00fcr Krieg und Holocaust zu verschanzen. Bundeskanzler in spe Friedrich Merz hat schon verlautbaren lassen, dass man Wege finden werde, Netanjahu einen Staatsbesuch zu erm\u00f6glichen. In einem FAZ-Interview zieht er dabei das grausame Massaker vom 7. Oktober heran, um die von ihm beabsichtigte Umgehung der Haftbefehle aus Den Haag zu bem\u00e4nteln. So als ob ein Verbrechen ein anderes rechtfertigen k\u00f6nnte. Was man in Berlin noch nicht in aller Deutlichkeit verstanden hat ist, dass die Vollendung des autorit\u00e4ren staatlichen Umbaus in Israel aller Voraussicht nach in die Amtszeit der Merz-Regierung fallen wird. Der ideologische Schulterschluss mit der neuen US-Administration erm\u00f6glicht es der israelischen Rechten, die weit \u00fcber Netanjahu hinaus reicht, Staat, Justiz, Medien und Milit\u00e4r nach ihrem religi\u00f6s-ethnokratischen Wertesystem umzugestalten. Insofern sind die K\u00e4mpfe um Demokratie und die rhetorisch gerne bem\u00fchte historische Verantwortung aufs Engste miteinander verwoben. Das zeigte sich bereits bei den US-amerikanischen Interventionen von Elon Musk und US-Vizepr\u00e4sident J.D. Vance in den deutschen Wahlkampf. Zweifellos wird man in Jerusalem daran arbeiten, die EU durch Unterst\u00fctzung der zahlreichen rechtspopulistischen Kr\u00e4fte weiter zu schw\u00e4chen. Deutsche Verfechter der israelischen Staatssicherheit wie der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein oder der Gr\u00fcnenpolitiker Volker Beck sahen sich dazu gezwungen, ihre Teilnahme auf einer internationalen Konferenz gegen Antisemitismus abzusagen, da das Diaspora-Ministerium zahlreiche rechtsextreme Politiker dazu nach Jerusalem eingeladen hat. Historische Verantwortung und deutsches Selbstinteresse m\u00fcssten der Merz-Regierung also gebieten, diesen Entwicklungen entgegenzutreten. Zu erwarten ist indes, dass man in Fragen des interessengeleitenden Handelns bei Milit\u00e4r- und Sicherheitspolitik keinen Bruch mit den USA oder Israel riskieren wird und daf\u00fcr deren autorit\u00e4re Vorst\u00f6\u00dfe in Kauf nimmt. So wie die Trump-Administration bereit ist, die territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine zu opfern, ist davon auszugehen, dass eine gro\u00dfe Koalition unter Friedrich Merz die territoriale Integrit\u00e4t des pal\u00e4stinensischen Staates preisgeben wird und damit das Recht der Pal\u00e4stinenser_innen auf politische Selbstbestimmung negiert. Gleichzeitig k\u00fcndigt man die Solidarit\u00e4t mit demjenigen Teil der israelischen Gesellschaft auf, der seit mehr als zwei Jahren gegen den autorit\u00e4ren Umsturz und f\u00fcr das Leben der verbliebenen Geiseln im Gazastreifen k\u00e4mpft. Deutsche Regierungspolitik unterwandert so ihre eigene demokratische Glaubw\u00fcrdigkeit und leistet ihren Beitrag, das Tor zur H\u00f6lle zu \u00f6ffnen.<\/p>\n\n\n\n
Es ist allerdings noch nicht ausgemacht, inwieweit die israelische Rechte ihre autorit\u00e4ren Projekte fortsetzen kann. Der Hoffnungsschimmer kommt allerdings nicht aus dem Westen, sondern vom Osten, aus dem Saudischen K\u00f6nighaus. Mohammed Bin Salman, der aufgrund der brutalen Ermordung des Saudischen Journalisten Jamal Khashoggi vor kurzem noch als `Schl\u00e4chter von Riad\u00b4 firmierte, ist wegen seiner \u00f6konomischen Entwicklungspl\u00e4ne f\u00fcr das K\u00f6nigreich an einer regionalen Stabilisierung interessiert. Zudem gebietet die Rolle als regionaler Hegemon und religi\u00f6ser Verwalter der heiligen St\u00e4tten in Mekka und Medina die Wahrung muslimisch-arabischer Identit\u00e4t, was sich eben auch auf pal\u00e4stinensische Belange erstreckt. Vor der bereits erw\u00e4hnten Pressekonferenz Anfang Februar in Washington waren die meisten Analyst_innen davon ausgegangen, dass Trump Netanjahu zahlreiche Zugest\u00e4ndnisse im Hinblick auf die Beendigung des Krieges und Fortsetzung des Geiseldeals abringen w\u00fcrde. Diese Einsch\u00e4tzung ist den \u00f6konomischen und milit\u00e4rischen Interessen der USA – und nicht zuletzt die der Trump-Familie mit ihren Milliardeninvestitionen in Dschiddah \u2013 geschuldet, die beim Zustandekommen eines lukrativen Abkommens mit Saudi-Arabien liegen. Die Saudis hatten \u00fcber verschiedene Kan\u00e4le verlautbaren lassen, dass die Aussicht auf einen pal\u00e4stinensischen Staat eine notwendige Bedingung f\u00fcr ein Normalisierungsabkommen mit Israel ist. Ergo w\u00fcrde Trump Netanjahu das Leben schwer machen und eventuell dessen angeschlagene Koalition zu Fall bringen. Dann kam es jedoch anderes. Netanjahu ist es vor allem gelungen, der neuen US-Administration die Beseitigung der Hamas als notwendige Bedingung jeglicher Fortschritte anzupreisen. Damit ist man bei dem in Israel allseits bekannten Motiv des `totalen Sieges\u00b4 angelangt, das Netanjahu seit der Beendigung des ersten Geiseldeals im November 2023 propagiert. Dieses Phantasma einer rein milit\u00e4rischen Zerschlagung der Hamas, also deren Entmachtung ohne Entwicklung einer politischen Alternative, wurde durch die Umsiedlungsfantasie aus dem Wei\u00dfen Haus wiederbelebt. Im Horrorgenre w\u00fcrde man von der Reanimation eines Zombies sprechen. Dieser Film k\u00f6nnte schon bald ein Ende finden, wenn Trump durch seinen Sondergesandten Stephen Witkoff mitgeteilt bekommt, dass weder die israelischen Geiseln noch der Deal mit Saudi-Arabien zu haben sind ohne eine Beendigung des Krieges in Gaza. Witkoff wies im Kontext der geplanten Erweiterung des Abraham Abkommens bei einem Interview mit TV-Host Tucker Carlson am 22. M\u00e4rz explizit darauf hin. Am Ende werden Bin Salman und Trump in der Riege der starken M\u00e4nner das letzte Wort haben. Die Annexion von Siedlungsgebieten k\u00f6nnte dann der Trostpreis f\u00fcr die israelische Regierungskoalition sein.<\/p>\n\n\n\n
Die deutsche Regierung wird sicher kaum mehr als Zaungast dieses unsch\u00f6nen Spektakels sein. Anders als im Umgang mit dem Krieg in der Ukraine, wo es im eigenen elementaren Interesse liegt, eine gegens\u00e4tzliche Alternative zu entwickeln, wird der Autoritarismus im Nahen Osten nur als Kollateralschaden wahrgenommen. Daran wird der realpolitische Stellenwert der sogenannten deutschen Staatsr\u00e4son deutlich. Sie dient im au\u00dfenpolitischen Bereich, wie es sich bei Merz abzeichnet und bei Kanzler Scholz nicht anders war vor allem dazu, sich historischer Verantwortung zu entziehen als diese zu vergegenw\u00e4rtigen. Deutsche Regierungspolitik schreibt damit ihre selbstverschuldete Bedeutungslosigkeit fort, f\u00fcr die man im Kontext des Niedergangs der Pax Americana eine Rechnung ausgestellt bekommt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
von Michael B. Elm (Tel Aviv)<\/p>\n
Die Pax Americana wie sie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges etabliert wurde, neigt sich dem Ende zu. Das hat nicht nur mit den ver\u00e4nderten globalen Gleichgewichten und insbesondere dem Aufstieg Chinas zu tun, sondern ist ebenso den inneren Krisenprozessen des US-amerikanischen Hegemon geschuldet. Dieser ist \u00fcber seinen eigenen Traum gestolpert. Die sozialen und politisch-kulturellen Spaltungen sind so fortgeschritten, dass sich die Mehrheit f\u00fcr einen r\u00fcckw\u00e4rtsgewandten Alptraum entschieden hat. Der live Showdown im TV mit der \u00f6ffentlichen Erniedrigung eines demokratisch gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten, dessen Land sich in einem \u00dcberlebenskampf gegen Putins diktatorisches Regime befindet, besiegelt diese Entwicklung. A<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[2,21,5,26],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/835"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=835"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/835\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":838,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/835\/revisions\/838"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=835"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=835"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=835"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}