Was mit dem Massaker des 7. Oktobers begann, ist nun in seine Endphase getreten. Die direkte milit\u00e4rische Konfrontation von Israel mit dem Iran bezeichnet das Ende der Stellvertreter- und Schattenkriege und bestimmt die Anf\u00e4nge eines neuen Nahen Ostens. Wie dieser aussehen wird, l\u00e4sst sich aufgrund der Vielzahl der staatlichen Akteure und der Unvorhersehbarkeit des Kriegsgeschehens nicht vorhersagen. Die Zerschlagung der ‚Achse des Widerstands‘ der Iranverb\u00fcndeten in Syrien und Libanon er\u00f6ffnet neue Perspektiven f\u00fcr die Region, allein die daf\u00fcr verantwortlichen US-amerikanischen und israelischen Akteure bringen autorit\u00e4re Hypotheken ein, die nicht optimistisch stimmen k\u00f6nnen. Der Artikel zieht eine Zwischenbilanz, die einen R\u00fcckblick auf einige zentrale Stationen des bisherigen Geschehens beinhaltet und eine Einsch\u00e4tzung erm\u00f6glicht, welche Szenarien sich f\u00fcr die israelische Situation ergeben.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr Netanjahu erf\u00fcllt sich mit dem Angriff auf den Iran eine politische Lebensmission. Dieser hatte sich schon immer als israelischer Winston Churchill imaginiert, der einen atomaren Holocaust abwendet. Das betonte er denn auch in seiner Ansprache zum Kriegsbeginn gegen den Iran und \u00e4u\u00dferte neben der Eliminierung der atomaren und ballistischen Kapazit\u00e4ten den Wunsch, einen Regimewechsel im Iran anzusto\u00dfen. Letzteres klingt in den Ohren der westlichen Verb\u00fcndeten plausibel, wurde von den meisten Experten aber als unrealistisch oder kontraproduktiv eingestuft. F\u00fcr die israelische Regierung ging es zu diesem Zeitpunkt vorrangig darum, durch eine Radikalisierung der Kriegsziele und des damit verbundenen Kriegsverlaufs die USA in den Krieg einzubeziehen. Das diplomatisch-politische Tauziehen um den Einsatz der schweren bunkerbrechenden US-amerikanischen Waffen war in vollem Gange. Die \u00c4u\u00dferungen von Au\u00dfenminister Katz, die den Obersten Anf\u00fchrer Chameini mit Hitler gleichsetzten, verfolgten denselben Zweck.<\/p>\n\n\n\n
Und in der Tat gelang es, die Trump-Regierung zum Einsatz der B2-Bomber zu bewegen. Ausschlaggebend daf\u00fcr d\u00fcrften die anf\u00e4nglichen Erfolge der israelischen Milit\u00e4roperationen gewesen sein, die Trump erlaubten ohne allzu gro\u00dfes Risiko, den Einsatz der Bomber zu beordern. Damit konnte er sein zuletzt angeschlagenes Image als TACO-Trump (Trump Always Chickens Out) aufpolieren, und musste lediglich Teile der noch st\u00e4rker isolationistischen MAGA-Bewegung in die Schranken verweisen. Seine Ausrufung eines Waffenstillstandes zum 24.06.2025 und die Benennung des Krieges als \u201a12 Days War\u2018 zeigen, dass er einerseits den \u00f6konomischen und inflation\u00e4ren Druck f\u00fcrchtet, der mit einer Verstetigung der Kriegshandlungen zu erwarten ist und andererseits eine Spaltung der MAGA-Bewegung verhindern will. Wie stabil die Annahme des Waffenstillstands in Teheran und insbesondere Jerusalem ist, muss sich noch zeigen. Israel d\u00fcrfte vor allem darauf dr\u00e4ngen, dass das hochangereicherte Uran das Land verl\u00e4sst. Andernfalls kann Netanjahu kaum glaubhaft versichern, den Bau einer Bombe verhindert zu haben. Umgekehrt droht dem Regime in Teheran ein Diktatfrieden, den es langfristig innenpolitisch kaum \u00fcberleben d\u00fcrfte. Letzteres liegt im Interesse der westlichen Staaten und Israels. Insofern sind bei den nun hoffentlich wiedereinsetzenden Verhandlungen die Spielr\u00e4ume aller Beteiligten sehr begrenzt. Zu bedenken ist bei diplomatischen Waffenstillstandsverhandlungen generell, dass ein vorschnelles Einlenken als Schw\u00e4che gewertet wird, das weiteren Angriffen Vorschub leistet. Im vorliegenden Fall war das wechselseitige Vertrauen der Verhandlungspartner von Anfang an bei null und hat sich durch die israelisch-amerikanischen T\u00e4uschungsman\u00f6ver in unmessbare Minuswerte zur\u00fcckgezogen. Ein Scheitern der Verhandlungen und die Wiederaufnahme von Kriegshandlungen w\u00e4re keine \u00dcberraschung.<\/p>\n\n\n\n
Von den j\u00fcngsten Ereignissen aus gesehen wird gleichzeitig klar, dass der 7. Oktober und die Geiselnahmen f\u00fcr die ma\u00dfgeblichen Akteure nur eine Zwischenstation in einem gr\u00f6\u00dferen Konflikt ausmacht. Dessen Timing durch Yahya Sinwar wurde innerhalb der \u201aAchse des Widerstandes\u2018 nicht abgestimmt, um den \u00dcberraschungseffekt f\u00fcr die Hamas nicht zu gef\u00e4hrden. Die Hisbollah im Libanon und das Regime im Iran unterst\u00fctzten das m\u00f6rderische Massaker, lie\u00dfen sich aber nicht direkt in die Kriegshandlungen verwickeln. Auf israelischer Seite wurden die Kriegshandlungen nach anf\u00e4nglichem Z\u00f6gern \u2013 jenseits der Scharm\u00fctzel an der libanesischen Grenze \u2013 ebenfalls auf den Gazastreifen beschr\u00e4nkt. Bekannterma\u00dfen waren die Verhinderung eines Normalisierungsabkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien sowie die regionale Ausweitung des Krieges explizite Ziele des Hamas Massakers und der Geiselnahmen. Beides gelang, letzteres aber mit anderen Resultaten als die Hamas sich das vorstellte. Die Ausschaltung der iranischen Proxys im Libanon und Syrien war die Vorbedingung f\u00fcr den jetzigen Angriff auf den Iran. Wer den Angriff des Irans im April 2024 auf israelische Milit\u00e4rbasen mit 300 Raketen und Drohnen mitverfolgte (oder miterlebte), konnte nicht daran zweifeln, dass es im strategischen Interesses Israel lag, die milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten von Hisbollah und dem Regime in Teheran m\u00f6glichst getrennt voneinander zu eliminieren. Israelische Analysten waren davon ausgegangen, dass allein die Hisbollah in der Lage w\u00e4re, die israelische Infrastruktur f\u00fcr mehrere Wochen lahmzulegen und tausende Todesopfer zu fordern. Notstromaggregate waren im letzten Fr\u00fchjahr in Israel ausverkauft. Bislang hatte keine US-Administration gr\u00fcnes Licht f\u00fcr die geopolitisch heikle Attacke gegen den Iran gegeben. Das \u00e4nderte sich erst unter Trump. Nun war man aufgrund der oben benannten Lage dazu bereit, sich an dem T\u00e4uschungsman\u00f6ver zu beteiligen, der der israelischen Seite ein \u00dcberraschungsmoment verschaffte.<\/p>\n\n\n\n
Die Diskussion in Deutschland, dass man dabei gegen V\u00f6lkerrecht versto\u00dfen habe, bedarf der Kontextualisierung. Sicher ist es richtig, dass die Rechtfertigung von Angriffskriegen aufgrund einer wachsenden Bedrohung durch den tats\u00e4chlichen oder vermeintlichen Gegner zu den \u00e4ltesten Kamellen der Kriegsgeschichte geh\u00f6rt. In der gegenw\u00e4rtigen politischen Situation ist nach der Preisgabe des Prinzips der territorialen nationalstaatlichen Souver\u00e4nit\u00e4t durch Trumps \u00c4u\u00dferungen zur Ukraine, Gaza oder Gr\u00f6nland zudem h\u00f6chste Vorsicht geboten. V\u00f6lkerrechtliche Standards sind als historische Lektionen zweier Weltkriege gegen\u00fcber den neoimperialen Tendenzen zu verteidigen und offenkundig sind die geopolitischen Allianzen von Iran-Russland und Israel-USA selbst in diese Rechtsbr\u00fcche verstrickt. Es ist im konkreten Fall allerdings das fundamentalistisch schiitische Regime, das dem \u201azionistischen Gebilde\u2018 seit Jahren damit droht, es von der Landkarte zu tilgen, und durch den Aufbau von regionalen Allianzen der Entwicklung eines Raketenprogrammes sowie der Atomoption die konkreten Voraussetzungen daf\u00fcr geschaffen hat. Die geheimdienstliche Lagebeurteilung, dass man noch etwa ein Jahr von einer Bombe entfernt sei \u2013 die aufgrund der fahrl\u00e4ssigen Aufk\u00fcndigung des JCPOA[1]<\/a> 2018 durch Trump und Netanjahu ein durchaus hausgemachtes Problem bezeichnet \u2013 kann als realistisch gelten. Bereits im Februar 2024 \u00e4u\u00dferte der ehemalige Vorsitzende der iranischen Atomenergiebeh\u00f6rde Ali Akbar Salehi im Staatsfernsehen, dass der Iran alle Komponenten einer Bombe beisammenhabe. (Avner Cohen, Haaretz 21.03.2024) Die Aussage wurde von offizieller Seite niemals dementiert. Solche indirekten Verlautbarungen werden in der internationalen Atomdiplomatie dazu genutzt, den Status als atomares Schwellenland bekannt zu geben. Nun kann man sagen, ein Jahr ist viel Zeit, \u00fcbersieht dabei aber, dass einerseits der margin of error (falls die geheimdienstlichen Informationen nicht stimmen) extrem gering ist und wichtiger noch, dass es f\u00fcr beide L\u00e4nder nur eine Frage des Zeitpunktes war, wann die Stellvertreterkriege in eine direkte Auseinandersetzung \u00fcbergehen. Die Kampfhandlungen seit dem 7. Oktober sind nicht ohne aktive Unterst\u00fctzung der Iraner denkbar und der wiederholte offene Schlagabtausch der beiden L\u00e4nder im letzten Jahr d\u00fcrfte auch v\u00f6lkerrechtlich gesehen nahe am Kriegszustand liegen. Die israelische Seite hat einen f\u00fcr sie g\u00fcnstigen Zeitpunkt gew\u00e4hlt, die Kampfhandlungen (wieder) zu er\u00f6ffnen. Sicher hat Netanjahu damit auch Innenpolitik betrieben, indem er von Gazakrieg, Geiselnahme, Gerichtsprozessen und Koalitionskrise ablenkte.<\/p>\n\n\n\n Die Gefahr des Sieges – Triumphalismus<\/p>\n\n\n\n Ein kurzer Blick in die Kristallkugel der israelischen Politik l\u00e4sst unsch\u00f6ne Szenarien erahnen. Kassandra-Rufe wie des Parteivorsitzenden \u201aDer Demokraten\u2018 Yair Golan (Haaretz 18.06.2025), dass man es nicht vers\u00e4umen d\u00fcrfe, die milit\u00e4rischen Erfolge in nachhaltige regionale diplomatische und politischen Resultate umzuwandeln, die auch die pal\u00e4stinensische Situation ber\u00fccksichtigen, d\u00fcrften ungeh\u00f6rt verhallen. Stattdessen steht man davor, die Fehler vom Siegesrausch des Sechs-Tage-Krieges zu wiederholen, wie Golan betont. Keine Gebietsverzichte zugunsten politischer L\u00f6sungen. Bei Golan klingt das so, als ob dies eine realistische Option israelischer Politik sei. Die tiefreichenden innerisraelischen Zerw\u00fcrfnisse, die trotz Krieg und Geiselnahme, keine Moderierung erfahren haben, geben unter der \u00c4gide einer zunehmend autorit\u00e4reren USA einen anderen Kurs vor. Die milit\u00e4rischen Erfolge werden in Israel mehrheitlich als eine Best\u00e4tigung der rechten Doktrin vom \u201aewigen Leben mit dem Schwert\u2018 aufgefasst. Weitere Gebietsnahmen in der Westbank und die Fortf\u00fchrung des uns\u00e4glichen Krieges in Gaza m\u00fcssen als wahrscheinlich gelten. Schon jetzt ist es gelungen, die barbarischen Verh\u00e4ltnisse und das t\u00e4gliche Sterben in Gaza weitgehend aus den Nachrichten zu verdr\u00e4ngen. Die Hoffnung der moderaten israelischen Kr\u00e4fte, dass mit der Zerschlagung der \u201aAchse des B\u00f6sen\u2018 (Terminologie Netanjahu) und einer m\u00f6glichen Erweiterung der Abraham Accords auch der Autoritarismus im eigenen Land schwindet, schillert bunt wie eine Seifenblase in der W\u00fcstensonne. Ein Szenario ist, dass Netanjahu einen Gaza-Deal anstrebt, die extreme Rechte l\u00f6st die Koalition auf und die anschlie\u00dfenden Neuwahlen schaffen Raum f\u00fcr Verhandlungen mit dem Iran. Das w\u00fcrde den Konflikt um das iranische Raketen- und Atomprogramm zum Wahlkampfthema machen und die Katastrophe des 7. Oktobers als eine Vorstufe zu einer unvermeidlichen Auseinandersetzung erscheinen lassen. Zwei riesige Pluspunkte in der Gunst um die rechte W\u00e4hlerschaft. Im Falle von ung\u00fcnstigen Umfragewerten k\u00f6nnten man die Verhandlungen mit dem Iran torpedieren und durch die Ver\u00e4nderung der Sicherheitslage den Wahltermin hinausz\u00f6gern. Der Fortsetzung des hiesigen Autoritarismus st\u00fcnde kaum etwas im Wege. Netanjahus vermehrte Auftritte in der israelischen \u00d6ffentlichkeit seit dem Krieg mit dem Iran deuten eine solche Strategie an.<\/p>\n\n\n\n Es ist daher mehr als die Punchline eines Artikels oder eine historische Ironie, wenn man festh\u00e4lt, dass auch ein liberal-demokratischer Iran, unter den derzeitigen Verh\u00e4ltnissen kein Freund der israelischen Regierung w\u00e4re. So wie es richtig war, im Moment dieser regional entscheidenden Auseinandersetzung Israel zu unterst\u00fctzen, m\u00fcssten die Verb\u00fcndeten von Saudi-Arabien, den USA bis zu den europ\u00e4ischen L\u00e4ndern auf eine diplomatisch-politische L\u00f6sung der Probleme in Nahost dr\u00e4ngen. In Israel selbst ist man geneigt, speziell im Verh\u00e4ltnis zu den Pal\u00e4stinensern autorit\u00e4re Antworten fortzusetzen. Die Hoffnung, dass sich mit der \u00dcberwindung der \u201aAchse des Widerstandes\u2018 die Neuausrichtung emanzipativer Verh\u00e4ltnisse verbinden, setzt die Bearbeitung des inneren Autoritarismus voraus. Weder die Katastrophe des 7. Oktobers noch die j\u00fcngsten milit\u00e4rischen Erfolge werden im vorherrschenden politischen Diskurs dahingehend ausgelegt.<\/p>\n\n\n\n
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