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In Europa und den USA entbrannte zu Beginn des Krieges im Iran die Frage, welche Pl\u00e4ne die Trump-Administration f\u00fcr die Zeit danach hat. Wie zu verhindern sei, dass ein b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnliches Chaos entstehe oder autorit\u00e4re Kr\u00e4fte zur\u00fcckkehrten wie nach den Kriegen im Irak, Libyen oder Afghanistan. Ob Trump, wie so oft, einfach impulsiv gehandelt hat oder sich gar in einen Krieg hat hineinziehen lassen. Die Fragen sind wichtig, verfehlen aber das grundlegend Neue der Situation. Man hat die Ende letztes Jahres dargelegte National Security Strategy, in der die Trump-Administration ihre Ausweitung der historischen Monroe-Doktrin begr\u00fcndet \u2013 die sogenannte Donroe-Doktrin \u2013 noch nicht verstanden oder verinnerlicht. Dort hei\u00dft es explizit mit Bezug auf die Region des Nahen Ostens, dass das `fruchtlose\u00b4 und `kulturfremde\u00b4 Nation Building unterlassen werden soll. Trump interessiert nicht, mit welchem Regime er einen Deal abschlie\u00dfen kann. Bereits nach f\u00fcnf Kriegstagen wurde der Regime Change als offizielles Kriegsziel auf der White House Press Conference eingestellt. Mit Kanzler Merz an seiner Seite im Oval Office bekundete Trump beil\u00e4ufig, dass bei den Angriffen auf die F\u00fchrungsriege wohl auch die Kandidaten f\u00fcr eine Verhandlungsl\u00f6sung ums Leben gekommen seien. Man wisse es nicht so genau. Nachdem Chameneis Sohn, Modschtaba, zum Supreme Leader ernannt wurde, legte Trump wie ein r\u00f6mischer Feldherr sein Veto ein. Die Kontinuit\u00e4t im Iran und die Vergeblichkeit der kostspieligen Kriegsf\u00fchrung waren zu offensichtlich. Also bombte man weiter, um eine genehmere Verhandlungsoption zu erreichen. Unterdessen stiegen die Energiepreise auf astronomische Werte, so dass Trump innenpolitisch unter Druck geriet und nach einer Exit-Strategie Aussicht hielt. Rund sechs Wochen nach Kriegsbeginn kam es nun zu Verhandlungen in Islamabad unter Vermittlung der pakistanischen Regierung. Deren erste Runde ist bereits gescheitert und es stellt sich die Frage, ob die Donroe-Doktrin eine signifikante Niederlage erlebt.<\/p>\n\n\n\n
Im Bouquet der uneingel\u00f6sten amerikanischen Kriegsziele verbleiben die Vernichtung der Raketenindustrie samt der verbleibenden Best\u00e4nde, die Abschaffung des Nuklearprogramms inklusive des hochangereicherten Urans sowie die Bek\u00e4mpfung der iranischen Proxys in der Region. Die Unterst\u00fctzung der aufst\u00e4ndischen Iranerinnen und Iraner ist nur noch Nebensache. De facto kann man davon ausgehen, dass man sowohl in Jerusalem wie in Washington nach der Niederschlagung der Proteste im Januar eine historische Chance sah, das angeschlagene Regime in Teheran aus dem Weg zu r\u00e4umen, bzw. verhandlungsreif zu schie\u00dfen. Es ist allerdings unsinnig anzunehmen, dass die israelische Seite die Trump-Administration zum Handeln gezwungen h\u00e4tte, wie Au\u00dfenminister Marco Rubio andeutete, da dies sicher zu erheblichen Verstimmungen zwischen Trump und Netanjahu gef\u00fchrt h\u00e4tte. Ein auf durchgesickerten Informationen basierender Bericht der NYT vom 8. April stellt heraus, dass eine interne Pr\u00e4sentation der israelischen Regierung w\u00e4hrend Netanjahus Staatsbesuch in Washington am 11. Februar erheblich zu Trumps Entscheidung beigetragen hat. Letztlich verblieb diese aber bei Trump und seiner Administration, in der insbesondere Au\u00dfenminister Rubio und Vize Pr\u00e4sident Vance Antikriegs-Positionen einnahmen. Leider muss der von Ex Fox-News Host Tucker Carlson und anderen vorgebrachten Argumentation, nach der christlich-zionistische Kr\u00e4fte im Verbund mit der israelischen Regierung und ihrer Lobby es vermocht h\u00e4tten, die USA in einen Krieg mit dem Iran zu ziehen, die Aussicht auf ein ausgedehntes Nachleben zugesprochen werden. In der gegenw\u00e4rtigen globalen Vielfachkrise erfreuen sich Verschw\u00f6rungstheorien mit antisemitischen Anstrich einer erheblichen Aufnahmebereitschaft. Liefert der Antisemitismus doch Formen von Simplifizierung und Personalisierung der Welterkl\u00e4rung, die den Orientierungsbed\u00fcrfnissen breiter Schichten entgegenkommen.<\/p>\n\n\n\n
In der Tat fragten sich viele Analysten_innen, wieso Trump sich entgegen seinen Wahlkampfversprechungen und den absehbar kritischen Reaktionen im eigenen Land und speziell innerhalb der MAGA-Bewegung auf einen Krieg mit dem Iran eingelassen hat. Humanistische Motive lassen sich ebenso ausschlie\u00dfen wie die aus innenpolitischen Gr\u00fcnden vorgeschobene Dringlichkeit einer iranischen Bedrohung. Mehr Sinn macht es von einer Verkn\u00fcpfung narzisstischer Motive (Pr\u00e4sident, der den Nahen Osten ver\u00e4ndert, inklusive Friedensnobelpreis) mit kurzfristigen transaktionistischen Zielen (Aushandeln eines dirty deals) auszugehen. Wie schon im Falle von Venezuela hat Trump vermutlich vorgeschwebt, sich den Kriegseinsatz gegen\u00fcber einer geschw\u00e4chten schiitischen Regierung versilbern zu lassen. Geht es doch um erhebliche Erl\u00f6se aus den \u00d6l- und Gasvorkommen sowie um die Kontrolle der Stra\u00dfe von Hormus. Der rechte israelische Politiker Avigdor Lieberman \u00e4u\u00dferte im israelischen Fernsehen die Vermutung, dass Trump beabsichtige, seine Verhandlungsposition gegen\u00fcber Xi Jinping f\u00fcr ein anvisiertes Treffen zu st\u00e4rken. Trump habe mit dem Krieg in Venezuela und dem Iran ein Gro\u00dfteil der chinesischen Erd\u00f6lexporteure unter seine Kontrolle gebracht und k\u00f6nne das zu seinem Vorteil verwenden. Ob Trump im Voraus soweit gedacht hat, muss dahingestellt bleiben. Ganz abwegig w\u00e4re eine solche Strategie nicht. Trumps erpresserischer Appell, die Nato-Staaten m\u00f6gen bei der Freihaltung der Exportroute in der Stra\u00dfe von Hormus mitwirken, sonst stehe es schlecht um das Verteidigungsb\u00fcndnis, verdeutlicht allerdings, wie sehr die Erreichbarkeit solcher Ziele untersch\u00e4tzt wurden.<\/p>\n\n\n\n
In Israel, wo die Zustimmung der j\u00fcdischen Mehrheitsbev\u00f6lkerung zum Krieg anfangs sehr hoch war, weichen die Interessen von Trumps kurzfristigen Zielen ab. Hier geht es um den Sturz oder zumindest eine langfristige Schw\u00e4chung des Regimes in Teheran. Die Neugestaltung der Region im Libanon und Syrien, aber auch gegen\u00fcber der Hamas h\u00e4ngt entscheidend von der iranischen Pr\u00e4senz ab. Die nach dem amerikanischen Waffenstillstand fortgesetzte Milit\u00e4rkampagne gegen die Hisbollah im Libanon zeigt an, wie hoch der Kampf gegen die schiitische Terrormiliz auf der israelischen Agenda steht. Berichten aus dem Milit\u00e4r zufolge, k\u00f6nnten die Kampfhandlungen im Libanon \u00fcber das Ende des Krieges mit dem Iran hinausgehen. Mit all dem sind immer auch innenpolitische Interessen verbunden. Netanjahu will die Katastrophe des 7. Oktobers durch milit\u00e4rische Erfolge vergessen machen und die in den Jerusalemer Gerichtsr\u00e4umen tickende Zeitbombe entsch\u00e4rfen. Trumps Forderung nach einer Amnestie durch Pr\u00e4sident Herzog verhallte bislang erfolglos. Zudem kann Netanjahu kaum in den Wahlkampf eintreten, solange die Bewohner_innen im Norden des Landes ihre H\u00e4user verlassen oder t\u00e4glich in Schutzr\u00e4ume rennen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n
Laut \u00c4u\u00dferungen von Verteidigungsminister Israel Katz hatte die israelische Seite einen Angriff auf das iranische Raketenprogramm Mitte diesen Jahres vorgesehen. Nach den Massakern an der eigenen Zivilbev\u00f6lkerung d\u00fcrfte die F\u00e4higkeit zu inneren Reformen und der Integration breiter Bev\u00f6lkerungsteile gegen Null tendieren. Der Entwicklungspfad zum Nordkorea des Mittleren Osten scheint vorgezeichnet. Daran haben die Politiken von Trump und Netanjahu mit ihrem Ausstieg aus dem JCPOA (Nuklearabkommen) einen erheblichen Anteil. Doch kann die unabh\u00e4ngig vom Bruch des Abkommens vorangetriebene Entwicklung der Raketen- und Drohnenprogramme sowie die Unterst\u00fctzung der iranischen Proxys, die die politische Richtung des Regimes anzeigen, nicht \u00fcbersehen werden. Der Entschluss zum Massaker im Januar diesen Jahres anstelle eines Reformweges, der es f\u00fcr Israel und die USA weit schwerer gemacht h\u00e4tten, die kriegerische Auseinandersetzung neu zu entz\u00fcnden, sollte auch in den westlichen Antikriegslagern zur Kenntnis genommen werden. Die Wahl von Modschtaba Chamenei durch den Expertenrat und dessen N\u00e4he zu den Revolutionsgarden unterstreicht diese Richtungsentscheidung. Die iranische Strategie, durch Angriffe auf Ziele in den Golfstaaten regionales Chaos zu stiften und durch die Blockade der Stra\u00dfe von Hormus die \u00d6lpreise zu erh\u00f6hen, hat sich als erfolgreich erwiesen. Das hei\u00dft aber nicht, dass wir die letzte Runde der Kampfhandlungen erlebt haben. Die Wiederaufnahme der Angriffe durch Israel noch vor der Knessetwahl Ende Oktober diesen Jahres erscheint \u2013 auch abh\u00e4ngig von den Wahlumfragen f\u00fcr Netanjahu \u2013 als wahrscheinlich.<\/p>\n\n\n\n
Was man inzwischen verstanden haben sollte, ist die Nachhaltigkeit der strukturellen Neuausrichtung US-amerikanischer Geopolitik. Diese teilt nach Ma\u00dfgabe \u00f6konomischer Interessen und milit\u00e4rischer Macht Einfluss-Sph\u00e4ren auf, wie sich bereits im Umgang mit Gr\u00f6nland, Kanada, Venezuela, der Ukraine oder dem Iran zeigte und sich demn\u00e4chst in Kuba oder in Taiwan wiederholen k\u00f6nnte. Die gewaltgest\u00fctzte Einflussnahme mit ihrer politischen Kanonenbootdiplomatie bringt milit\u00e4rische Konflikte wie von selbst hervor. Die milit\u00e4rische Eskalation ist daher kein zuf\u00e4lliges Addendum, sondern ein inh\u00e4renter Bestandteil der neuen Doktrin. Ihre au\u00dfenpolitische Kurzsichtigkeit gr\u00fcndet im anti-woken Glauben an die Macht des St\u00e4rkeren, der sich nehmen kann, was ihm gef\u00e4llt. Ideologiegeschichtlich handelt es um eine Neuauflage sozialdarwinistisch-kapitalistischer Grundmuster, die mit ihrer Mixtur aus autorit\u00e4ren, korporatistischen und faschistischen Elementen an die erste H\u00e4lfte des 20. Jahrhundert erinnert, aber in der dritten Dekade des 21. Jahrhunderts ganz andere Konsequenzen mit sich bringt. Dazu z\u00e4hlt, dass sich gem\u00e4\u00df der Donroe-Doktrin mit autorit\u00e4ren Regimen die besseren Abschl\u00fcsse erzielen lassen als mit demokratischen, die gegen\u00fcber ihren Bev\u00f6lkerungen verantwortlich zeichnen. Das ist die Zukunft, auf die sich der neue Nahe Osten zubewegt und die auch in Europa f\u00fcr Beunruhigung sorgen sollte. Eine Riege autokratischer Staaten, die vom starken Mann im Wei\u00dfen Haus angef\u00fchrt werden. Die Blaupause dazu wurde bereits als Board of Peace ins Leben gerufen. Und die Donroe-Doktrin wirft l\u00e4ngst ihren Schatten auf die Ausgestaltung des Nachkriegsregime in Gaza. Konnte man die Gaza-Reviera anfangs f\u00fcr eine wirre und verst\u00f6rende Fantasie aus dem Wei\u00dfen Haus halten, muss man mittlerweile von der Ernsthaftigkeit der Immobilienentwickler Trump, Witkoff und Kushner ausgehen. Auf der Homepage der familieneigenen Witkoff-Gruppe findet sich als eine deren Kompetenzen der Begriff `landscape-changer\u00b4. Eine Terminologie, die \u2013 obgleich sicher anders intendiert \u2013 unweigerlich an Gaza denken l\u00e4sst. Die Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse in Gaza und gegen\u00fcber den Pal\u00e4stinensern insgesamt lassen die Chancen zur Realisierung eines solchen Projektes weit aussichtsreicher erscheinen als gegen\u00fcber dem Iran. Dabei hat sich die Bromance zwischen Netanjahu und Trump als nachhaltiger erwiesen, als man es aufgrund der divergierenden innenpolitischen Interessen Netanjahus h\u00e4tte annehmen k\u00f6nnen. Der rechtsextrem-messianistische Block in Netanjahus Regierung lehnt jede pal\u00e4stinensische Selbstverwaltung in Gaza ab, was die diplomatische Einbindung Israels in die Region nach wie vor erschwert. Aber die Frage der Nachkriegsordnung im Gazastreifens ist weit nach unten auf der allgemeinen Priorit\u00e4tenliste gesunken. Gegenw\u00e4rtig werden andere Konfliktfelder beackert und es sieht so aus, als ob der autorit\u00e4re Konsens zwischen Trump und Netanjahu die Divergenzen um pal\u00e4stinensische Eigenstaatlichkeit und regionale Neuordnung \u00fcberdauern k\u00f6nnte. Das gilt im Hinblick auf die im Herbst diesen Jahres zeitgleich stattfinden Knesset- und Midterm-Wahlen in Israel und den USA umso mehr. Wer hier noch glaubt, dass man in Washington oder Jerusalem eine Wahlniederlage einfach akzeptieren wird, hat den Ernst der Lage nicht verstanden. Die Aggression der Autokraten zielt nach innen wie au\u00dfen gleicherma\u00dfen. Wenn Donald Trump die Demokratische Partei als `Radikale Linke\u00b4 und nach der Erledigung des Irans als `gr\u00f6\u00dften Feind der USA\u00b4 bezeichnet, r\u00fcckt eine Wiederauff\u00fchrung des `Sturms aufs Kapitol\u00b4 vom 6. Januar 2021 \u2013 diesmal mit dem Pr\u00e4sidenten im driver`s seat \u2013 in greifbare N\u00e4he.<\/p>\n\n\n\n
von Michael B. Elm<\/p>\n
In Europa und den USA entbrannte zu Beginn des Krieges im Iran die Frage, welche Pl\u00e4ne die Trump-Administration f\u00fcr die Zeit danach hat. Wie zu verhindern sei, dass ein b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnliches Chaos entstehe oder autorit\u00e4re Kr\u00e4fte zur\u00fcckkehrten wie nach den Kriegen im Irak, Libyen oder Afghanistan. Ob Trump, wie so oft, einfach impulsiv gehandelt hat oder sich gar in einen Krieg hat hineinziehen lassen. Die Fragen sind wichtig, verfehlen aber das grundlegend Neue der Situation. Man hat die Ende letztes Jahres dargelegte National Security Strategy, in der die Trump-Administration ihre Ausweitung der historischen Monroe-Doktrin begr\u00fcndet \u2013 die sogenannte Donroe-Doktrin \u2013 noch nicht verstanden oder verinnerlicht. Dort hei\u00dft es explizit mit Bezug auf die Region des Nahen Ostens, dass das `fruchtlose\u00b4 und `kulturfremde\u00b4 Nation Building unterlassen werden soll. Trump interessiert nicht, mit welchem Regime er einen Deal abschlie\u00dfen kann. <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[10,5,26],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/951"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=951"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/951\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":955,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/951\/revisions\/955"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=951"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=951"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wp.links-netz.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=951"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}