Andreas Wulf
In der Corona Krise wird der Staat mächtiger denn je. Mit Verblüffung stellten wir Linken fest, dass auf einmal die scheinbar ehernen neoliberalen Grundfesten nicht nur ins Wanken gerieten, sondern geradezu über Bord geworfen werden. Die Schuldenbremse ist ad ultimo ausgesetzt, milliardenschwere Stützungsprogramme werden aufgestellt für die schwächelnden Wirtschaftssektoren bis hin zum strategischen Einkauf in „systemrelevante“ Unternehmen nicht nur bei der Lufthansa, sondern auch beim Pharmaunternehmen Curevac. Die globalisierten Produktions- und Lieferketten sind in ihrer Dysfunktionalität während einer globalen Krise enttarnt – und das alles infolge einer (schon lange vorhergesagten) Pandemie durch einen respiratorisch übertragbaren und gefährlichen Erreger.
Als wäre es ein Lehrstück von Carl Schmitt: Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. Es regiert das Corona Kabinett und die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen. Der Gesundheitsminister steigt zum Vizekanzler auf. Das Infektionsschutzgesetz, kaum bekannt und höchstens angewendet in kleinem Maßstab der Eindämmung lokaler Infektionsausbrüche wird zum Instrument des Lockdowns nicht nur öffentlicher Einrichtungen, sondern auch privater Unternehmen. Und dann ein nie dagewesener Eingriff in zentrale Freiheitsrechte der bürgerlichen Demokratie: Flächendeckende Verbote der öffentlichen Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, strafbewehrte Regeln, wer sich mit wem auch im privaten Raum noch treffen darf, selbst Ausgangssperren als ultima ratio können angeordnet werden. Die Parlamente sind auf eine Rumpfgröße geschrumpft und vom Tempo der Entwicklung vollständig überfordert, Verordnungen der Exekutive ersetzen die etablierten Gesetzgebungsverfahren.
Was in einer Zeit der Debatte von Notstandsgesetzen in den 60er Jahren zu massiven Mobilisierungen der Linken gegen diese autoritären Zumutungen führte, die damals nur „präventiv“ in Gesetze gegossen wurden, wird jetzt im Zuge des befürchteten Massensterbens und Überforderung des Gesundheitswesens zu einer notwendigen „Zumutung“, der wir uns alle gemeinsam zu stellen haben. Und uns bleibt scheinbar nichts übrig als abzuwarten, bis die Wissenschaft uns mit den sehnlichst erwarteten Impfstoffen aus der Schockstarre befreit und wir zu einem „new normal“ kommen.
Einer neuen Normalität, von der noch wenig klar ist, ob sich dabei progressive Forderungen z.B. nach der Stärkung der „systemrelevanten Berufe“ in Gesundheit und Pflege und eine Begrenzung der Privatisierungstendenzen in öffentlichen Schlüsselsektoren wie Krankenhäusern, aber auch der Forschung und Entwicklung von lebenswichtigen Gütern wie Impfstoffen und Medikamenten durchsetzen lassen, oder ob der Trend vor allem zur Vertiefung von Überwachungs- und Kontrollfunktionen über gesundheitlich definierte Risikobereiche und Risiko-Verhalten führt, der sich mit der Corona-Warn-App und Maskenpflicht auch nach dem Beginn der Impfkampagne und über das Ende des unmittelbaren Pandemiegeschehens hinaus möglicherweise verstetigt. Denn nach der Pandemie ist vor der Pandemie. Vor einer solchen „Versicherheitlichung“ der Gesundheitspolitik haben kritische Stimmen bislang vor allem auf globaler Ebene und mit Bezug auf Epidemien im globalen Süden und ihrer Eindämmung gewarnt[1]. Nun erfasst es unsere eigenen Lebensräume des Globalen Nordens.
Dass dieses Unbehagen in der Pandemie sich vor allem in Querdenker-Demos mit ihrem unerwartet erfolgreichen „Querfront Mobilisierungen“ äußert, ist ein echtes Dilemma für eine emanzipatorische Linke, für die die Kritik staatlichen Überwachungs- und Kontrollhandelns konstitutiv war und ist. Wie lässt sich also die Kritik an überbordender Kontrolle in Pandemiezeiten führen, ohne im Gefolge des Obskurantismus der Hobby-Virolog*innen, der Gates Stiftung- Verschwörungen und Impfgegner*innen zu landen?
Ein Blick zurück hilft manchmal mehr als eine detaillierte Gegenwartsanalyse mit den Interessenskonflikten bei der Weltgesundheitsorganisation, dem Streit der Virologen um das richtige Maß des Lockdowns und die Eitelkeiten der Ministerpräsident*innen mit möglichst radikalen Lösungen als bester Landesvater oder Landesmutter dazustehen.
Beispiel: AIDS
Überraschende Ähnlichkeiten zu den heutigen Debatten lassen sich nämlich bei der damals neuen AIDS-Epidemie in den 1980er und 90er Jahre finden. Auch hier wurden besonders in den Anfangsjahren die Fragen um das HI-Virus und seine Folgen nicht weniger heftig ausgetragen – wenn auch mit deutlich geringeren Folgen auf das Alltagsleben der großen Mehrheit der Bevölkerung in Europa und Nordamerika, wo die Epidemie zuerst in den Minderheiten der schwulen Männer, Sexarbeiter*innen, Drogengebraucher*innen und Hämophilie-Kranken sichtbar wurde.
Die Fragen nach dem Ursprung des Virus, nach seiner Übertragbarkeit und auch nach seiner tatsächlichen Gefährlichkeit waren längst nicht unumstritten, sondern führten ganz genau wie bei Covid19 zu heftigen Kontroversen. Neben dem schließlich geklärten Ursprung des Virus im tropischen Afrika (HIV ist eine klassische „Zoonose“ mit Ursprung bei Menschenaffen, die sich erst über die zunehmend globale Mobilität der Menschen verbreitete) waren lange auch Vermutungen im Umlauf, HIV sei in einem geheimen Forschungslabor der US-Armee entstanden. Von dort sei es wissentlich oder versehentlich in Umlauf gekommen (eine Verschwörungsthese, die, wie man heute weiß, auch vom russischen Geheimdienst mit in den Umlauf gebracht wurde[2]) und die jetzt für das SARS-CO19 Virus eine chinesische Parallele in Wuhan bekommen hat.
Auch die ursächliche Wirkung des Virus an dem „Erworbenen Immunschwäche Syndrom (AIDS)“ das der meist tödliche Endpunkt der HIV Infektion war, wurde noch viele Jahre in Frage gestellt[3]. Wahlweise waren es die vielen Drogen, der viele Sex, die anfänglichen unzureichenden Therapieversuche mit antiviralen Medikamenten, die Unterernährung der Armen in Afrika oder gar allein die Furcht vor der Infektion, die das Immunsystem der Kranken zusammenbrechen ließen. Auch damals gab es „mundtot gemachte Wissenschaftler“, die die Forschungsergebnisse der Mainstream- Wissenschaft anzweifelten, und unbeirrt dem Verdacht verbreiteten, dass in erster Linie (Pharma-) Profitinteressen hinter den Tests und den Medikamenten stünden, während zugleich die AIDS Aktivist*innen dagegen protestierten, dass die moralische Verurteilung von Homosexualität und Drogengebrauch gerade die Finanzierung von Forschung an Therapien und Impfungen gegen HIV behinderte. Auch der Zugang zu den Behandlungen musste gegen den Widerstand vor allem der US-Regierung durchgesetzt werden.
Das extremste Beispiel der fatalen Wirkungen solcher obskuren, und interessegeleiteten „AIDS-Mythen“ spielte sich dann Anfang der 2000er Jahre in Südafrika ab, als der deutsche Arzt und Vitaminverkäufer Dr. Rath zum faktischen Chefberater des Präsidenten Thabo Mbeki und seiner Gesundheitsministerin Manto Tshabalala-Msimang wurde. Für mehrere Jahre wurde der Start eines wirksamen Medikamentenprogramms im Land mit dem weltweit höchsten Anteil von HIV positiven Menschen verhindert, was nach Schätzungen der lokalen AIDS-Aktivist*innen der Treatment Action Campaign mehreren 10.000 Südafrikaner*innen das Leben kostete[4].
Auch zur „Masken-Debatte“ und dem aktuellen Kampf gegen illegale „Coronaparties“ und „Glühwein-Superspreader“ gibt es eine erstaunlich Parallele in den schwulen Debatten um die Kondomisierung des Sexes und den Versuchen, Orte schwuler Promiskuität wie Saunen, Darkrooms und Sexparties zu schließen, bei denen sich besonders die bayrische Landesregierung unter Peter Gauweiler hervortat. Dies wurde einhellig von wichtigen AIDS-Aktivisten als Versuch des medizinisch-gesellschaftlichen Establishments zur Wieder-Einhegung der gerade gewonnenen sexuellen und moralischen Freiheit verstanden.
Eine wichtige Erkenntnis aus diesen Aspekten der AIDS Pandemie war aus emanzipatorischer Perspektive, dass es absolut notwendig ist, neben die klassische aufklärerische Haltung des „richtigen Wissens und Handelns“, das durchgesetzt werden soll, eine konsequent subjektorientierte und solidarische Haltung zu entwickeln, die die Menschen nicht als Objekt einer (sei es autoritär-drohenden oder auch verantwortlich-fürsorglichen) top-down Belehrung und Kontrolle versteht, sondern sie in ihren oft auch widersprüchlichen Bedürfnissen und Haltungen ernstnimmt und sie partizipativ einbezieht in die Bewältigung der Krise.
Aus dieser Haltung wurde auch ein Begriff der „strukturellen Prävention“[5] entwickelt, der die Erfahrungen und Praxen von Diskriminierung, sozialer Ausgrenzung und „Unsichtbarmachung“ abweichenden Verhaltens zu entscheidenden Zielen der „neuen Public Health Konzepte“ machte. Denn nur dann lassen sich die wichtigen Ressourcen des „Vertrauens“, der „Selbstermächtigung“ und der „community Antwort“ mobilisieren, die den Unterschied machten zwischen gelingender oder scheitender Bewältigung einer Infektionskrankheit.
Dies gilt nicht nur in der Frage, wie sich Schulen, Kitas, Altersheime, Arbeitsstätten so organisieren (und dabei konsequent unterstützt werden), dass sie den bestmöglichen Infektionsschutz realisieren können. Dies könnte zur Erkenntnis führen, dass dafür einheitliche Regeln aus dem Kultusministerium oder der Ministerpräsidentenrunde weniger hilfreich sind als eine konsequente lokale Verankerung der Entscheidungen (und ggf. auch deren Durchsetzung durch behördliche Überprüfungen, wie bei den Ausbrüchen in Altersheimen, Schlachthöfen und bei Erntehelfern zu sehen ist).
Eine zweite entscheidende Haltung ist die der konsequenten Solidarität mit allen Betroffenen der Pandemie. Dies kann auch meines Erachtens als ein klarer „Lackmustest“ dienen bei der Frage, mit wem man seinen Protest gegen staatliche Maßnahmen und überbordende Kontrolle teilt und mit wem nicht.
Für die AIDS-Bewegung war dies der gemeinsame Kampf der „Koalition der Schmuddelkinder“, die nicht nur prominente, selbstbewusste Schwule und Lesben in Paarbeziehungen, sondern auch die Bedürfnisse und Lebensweisen der Nutzer einer promisken Subkultur und Drogenkonsument*innen einschloss. Die Verfügbarkeit von sauberen Spritzen und Substitutionstherapie in den Knästen wurde zum wichtigen Instrument zur Reduzierung der HIV-Ansteckungsraten – und ermöglichte zugleich eine Kritik am repressiven Gefängnissystem.
Die globale Solidarität für den Zugang zur erfolgreichen Kombinations-Therapie, die ab Mitte der 90er Jahre verfügbar wurde, brachte das profitable Patentregime der Pharmaproduktion in den Fokus der Kritik. Die Erfolge bei der Durchsetzung und Verfügbarmachung kostengünstiger Medikamentenkopien (Generika) für inzwischen über 25 Millionen Menschen in aller Welt kann als großer Sieg der (bislang) erfolgreichsten globalen Gesundheitsbewegung des 21. Jahrhunderts gelten.
Linke Solidarität
Diese Solidarität ist auch ein wesentlicher Punkt, an dem sich die Kritik an Corona-Maßnahmen scheidet. Eine Corona-„Schweige Demonstration“ gegen vermeintliche Denk- und Redeverbote, die darüber schweigt, dass die Pandemie gerade die sozial Marginalisierten ohne Homeoffice und Homeschooling-Option besonders trifft, die nicht vom Skandal der fortgesetzten Massenunterbringung (und damit Massengefährdung) von Geflüchteten und Leiharbeitern spricht, obwohl die Hotels leer stehen, kann kein Ort einer emanzipatorischen Politik sein. Das kann sie auch dann nicht sein, wenn sie sich von ihren rechtsradikalen Mitläufer*innen und Mitorganisator*innen distanzieren würde.
An dieser solidarischen Haltung trennt sich auch eine Kritik der Profitinteressen der Pharmaindustrie, die sich einseitig aus der eigenen Skepsis gegen Impfstoffe oder Medikamente speist, von einer Kritik an einem kapitalistisch organisierten Forschungs- und Entwicklungsmodell, das das notwendige Wissen und die Produktionskapazitäten für global wichtige Güter wie die aktuellen Covid19 Vaccinen mittels geistiger Eigentumsrechte (Patenten, Lizenzen, Markenzeichen, Datenschutz usw.) privatisiert und in eine möglichst profitablen Ware verwandelt – eine Ware, die für die ausgebeuteten und armgehaltenen Länder und Menschen der Welt nur als karitatives Geschenk zur Verfügung stehen wird.
Schließlich ist Solidarität erforderlich zur Verteidigung der Freiheitsrechte gegenüber dem immer tiefer in unsere privaten und gemeinschaftlichen Freiräume eindringenden Staat. Statt, wie Querdenker es mehrheitlich tun, sich mit pseudo-radikaler Verweigerungsgeste gegen die vermeintliche Zumutung des Maskentragens und des Abstandsgebotes zur Wehr zu setzen, gilt es, die solidarische Haltung des Schutzes der vom Virus besonders Gefährdeten, die sich in diesen Schutzregeln ausdrückt, ebenso zu verbinden mit der Zurückweisung der Zumutungen eines Denunziantentums, das die Nachbarn anzeigt, weil dort vermeintlich illegales Treiben stattfindet.
Es gilt, gemeinsam eine solidarische Alltagspraxis zu entwickeln, die gerade die besonders von der Pandemie Betroffenen nicht alleine lässt. Es geht um die Unterstützung der Geflüchteten in den Gemeinschaftsunterkünften bei ihrem Kampf um bessere, dezentrale Unterbringung ebenso wie um die Aufnahme derjenigen, die noch in den Lagern an den Außengrenzen Europas unter erbärmlichen Bedingungen ausharren, weil sich keine „Verteilungsschlüssel“ zwischen den EU Regierungen finden lassen. Eine solche Praxis hält die soziale Nähe zu den alten Verwandten und setzt der Vereinsamung in den Heimen aktiv etwas entgegen wie sie auch die Wahlverwandtschaften der Familienlosen anerkennt, für die nicht das Weihnachtsfest im Familienkreis, sondern die Party im Freundeskreis zur sozialen Existenzbedingung zählt.
Solidarität heißt ebenso eine konsequente Unterstützung der Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen, die vor allem Pflegekräfte nicht erst seit der Pandemie führen. Diese standen durch die zunehmende Privatisierungstendenzen und „Effizienzsteigerung“ eines immer stärker die Pflege-Personalkosten einsparenden Fallpauschalen-Finanzierungssystems auch in den öffentlichen Krankenhäusern schon vor Covid19 massiv unter Druck. Sie fordern keine Einmalgeschenke, sondern gute Lohn- und Arbeitsbedingungen und eine gesetzlich festgelegte Mindestpersonalausstattung, die ihnen gute und sichere Arbeit für sich und die Patient*innen ermöglicht[6]. Dies scheint aktuell der erste entscheidende Hebel sein, mit dem sich beim Kampf um eine echte gemeinnützig basierte soziale Infrastruktur für Gesundheit[7] etwas bewegen lässt. Über einen Verdi-Tarifabschluss hinaus hören die Beschäftigten in den Krankenhäusern nicht auf, dafür zu kämpfen, aktuell z.B. im niedersächsischen Seesen gegen den Asklepios Konzern https://asklepios.verdi.de/ .
Dieser Begriff von Solidarität unterscheidet sich substantiell von den aktuell herrschenden Appellen, die allein die fraglose Hinnahme staatlicher Maßnahmen mit allen ihren Folgen verlangen.
Mit solchen schon alltäglich geschehenden Konkretionen solidarischem Handelns in der Krise können linke Antworten auf die Pandemie deutlich werden, zusätzlich zu der notwendigen Kritik an den Querdenker*innen in ihren bürgerlichen, „alternativen“ und rechten Gestalten.
Dieser Text ist ein Vorabdruck aus dem Buch „Fehlender Mindestabstand. Die Coronakrise und das Netzwerk der Demokratiefeinde“, herausgegeben von Heike Klettner und Matthias Meisner. Es wird im April 2021 bei Herder erscheinen. Er ist in veränderter Form auch bei Freitag-Online erschienen.
Andreas Wulf ist Arzt und arbeitet seit 22 Jahren bei
medico international, aktuell als Berlin Repräsentant und Referent für globale
Gesundheit. Er ist seit 2009 im Vorstand des Vereins Demokratischer Ärztinnen
und Ärzte aktiv.
[1] Anne Roemer-Mahler, Collin McInnes: From Security to risk: Reframing global health theats https://academic.oup.com/ia/article/93/6/1313/4568585
[2] https://www.tagesspiegel.de/wissen/wie-die-stasi-aids-als-propagandawaffe-nutzte-die-geburt-einer-verschwoerungstheorie/11229912.html
[3] Monica Sillny: Aids Denialism. How to legitimize a conspiracy https://www.forbes5.pitt.edu/article/aids-denialism
[4] Nicoli Nattrass: AIDS, Science and Governance: The battle Over Antiretroviral Therapy in Post-Apartheid South Africa https://www.aidstruth.org/nattrass.pdf
[5] Deutsche Aids Hilfe: „Strukturelle Prävention“ – Was genau ist das? https://www.aidshilfe.de/meldung/strukturelle-pravention-genau
[6] https://vdaeae.de/images/Corona-Resolution-KH_statt_Fabrik_28-09-2020.pdf
[7] http://wp.links-netz.de/?p=29