Michael B. Elm
In Europa und den USA entbrannte zu Beginn des Krieges im Iran die Frage, welche Pläne die Trump-Administration für die Zeit danach hat. Wie zu verhindern sei, dass ein bürgerkriegsähnliches Chaos entstehe oder autoritäre Kräfte zurückkehrten wie nach den Kriegen im Irak, Libyen oder Afghanistan. Ob Trump, wie so oft, einfach impulsiv gehandelt hat oder sich gar in einen Krieg hat hineinziehen lassen. Die Fragen sind wichtig, verfehlen aber das grundlegend Neue der Situation. Man hat die Ende letztes Jahres dargelegte National Security Strategy, in der die Trump-Administration ihre Ausweitung der historischen Monroe-Doktrin begründet – die sogenannte Donroe-Doktrin – noch nicht verstanden oder verinnerlicht. Dort heißt es explizit mit Bezug auf die Region des Nahen Ostens, dass das `fruchtlose´ und `kulturfremde´ Nation Building unterlassen werden soll. Trump interessiert nicht, mit welchem Regime er einen Deal abschließen kann. Bereits nach fünf Kriegstagen wurde der Regime Change als offizielles Kriegsziel auf der White House Press Conference eingestellt. Mit Kanzler Merz an seiner Seite im Oval Office bekundete Trump beiläufig, dass bei den Angriffen auf die Führungsriege wohl auch die Kandidaten für eine Verhandlungslösung ums Leben gekommen seien. Man wisse es nicht so genau. Nachdem Chameneis Sohn, Modschtaba, zum Supreme Leader ernannt wurde, legte Trump wie ein römischer Feldherr sein Veto ein. Die Kontinuität im Iran und die Vergeblichkeit der kostspieligen Kriegsführung waren zu offensichtlich. Also bombte man weiter, um eine genehmere Verhandlungsoption zu erreichen. Unterdessen stiegen die Energiepreise auf astronomische Werte, so dass Trump innenpolitisch unter Druck geriet und nach einer Exit-Strategie Aussicht hielt. Rund sechs Wochen nach Kriegsbeginn kam es nun zu Verhandlungen in Islamabad unter Vermittlung der pakistanischen Regierung. Deren erste Runde ist bereits gescheitert und es stellt sich die Frage, ob die Donroe-Doktrin eine signifikante Niederlage erlebt.
Im Bouquet der uneingelösten amerikanischen Kriegsziele verbleiben die Vernichtung der Raketenindustrie samt der verbleibenden Bestände, die Abschaffung des Nuklearprogramms inklusive des hochangereicherten Urans sowie die Bekämpfung der iranischen Proxys in der Region. Die Unterstützung der aufständischen Iranerinnen und Iraner ist nur noch Nebensache. De facto kann man davon ausgehen, dass man sowohl in Jerusalem wie in Washington nach der Niederschlagung der Proteste im Januar eine historische Chance sah, das angeschlagene Regime in Teheran aus dem Weg zu räumen, bzw. verhandlungsreif zu schießen. Es ist allerdings unsinnig anzunehmen, dass die israelische Seite die Trump-Administration zum Handeln gezwungen hätte, wie Außenminister Marco Rubio andeutete, da dies sicher zu erheblichen Verstimmungen zwischen Trump und Netanjahu geführt hätte. Ein auf durchgesickerten Informationen basierender Bericht der NYT vom 8. April stellt heraus, dass eine interne Präsentation der israelischen Regierung während Netanjahus Staatsbesuch in Washington am 11. Februar erheblich zu Trumps Entscheidung beigetragen hat. Letztlich verblieb diese aber bei Trump und seiner Administration, in der insbesondere Außenminister Rubio und Vize Präsident Vance Antikriegs-Positionen einnahmen. Leider muss der von Ex Fox-News Host Tucker Carlson und anderen vorgebrachten Argumentation, nach der christlich-zionistische Kräfte im Verbund mit der israelischen Regierung und ihrer Lobby es vermocht hätten, die USA in einen Krieg mit dem Iran zu ziehen, die Aussicht auf ein ausgedehntes Nachleben zugesprochen werden. In der gegenwärtigen globalen Vielfachkrise erfreuen sich Verschwörungstheorien mit antisemitischen Anstrich einer erheblichen Aufnahmebereitschaft. Liefert der Antisemitismus doch Formen von Simplifizierung und Personalisierung der Welterklärung, die den Orientierungsbedürfnissen breiter Schichten entgegenkommen.
In der Tat fragten sich viele Analysten_innen, wieso Trump sich entgegen seinen Wahlkampfversprechungen und den absehbar kritischen Reaktionen im eigenen Land und speziell innerhalb der MAGA-Bewegung auf einen Krieg mit dem Iran eingelassen hat. Humanistische Motive lassen sich ebenso ausschließen wie die aus innenpolitischen Gründen vorgeschobene Dringlichkeit einer iranischen Bedrohung. Mehr Sinn macht es von einer Verknüpfung narzisstischer Motive (Präsident, der den Nahen Osten verändert, inklusive Friedensnobelpreis) mit kurzfristigen transaktionistischen Zielen (Aushandeln eines dirty deals) auszugehen. Wie schon im Falle von Venezuela hat Trump vermutlich vorgeschwebt, sich den Kriegseinsatz gegenüber einer geschwächten schiitischen Regierung versilbern zu lassen. Geht es doch um erhebliche Erlöse aus den Öl- und Gasvorkommen sowie um die Kontrolle der Straße von Hormus. Der rechte israelische Politiker Avigdor Lieberman äußerte im israelischen Fernsehen die Vermutung, dass Trump beabsichtige, seine Verhandlungsposition gegenüber Xi Jinping für ein anvisiertes Treffen zu stärken. Trump habe mit dem Krieg in Venezuela und dem Iran ein Großteil der chinesischen Erdölexporteure unter seine Kontrolle gebracht und könne das zu seinem Vorteil verwenden. Ob Trump im Voraus soweit gedacht hat, muss dahingestellt bleiben. Ganz abwegig wäre eine solche Strategie nicht. Trumps erpresserischer Appell, die Nato-Staaten mögen bei der Freihaltung der Exportroute in der Straße von Hormus mitwirken, sonst stehe es schlecht um das Verteidigungsbündnis, verdeutlicht allerdings, wie sehr die Erreichbarkeit solcher Ziele unterschätzt wurden.
In Israel, wo die Zustimmung der jüdischen Mehrheitsbevölkerung zum Krieg anfangs sehr hoch war, weichen die Interessen von Trumps kurzfristigen Zielen ab. Hier geht es um den Sturz oder zumindest eine langfristige Schwächung des Regimes in Teheran. Die Neugestaltung der Region im Libanon und Syrien, aber auch gegenüber der Hamas hängt entscheidend von der iranischen Präsenz ab. Die nach dem amerikanischen Waffenstillstand fortgesetzte Militärkampagne gegen die Hisbollah im Libanon zeigt an, wie hoch der Kampf gegen die schiitische Terrormiliz auf der israelischen Agenda steht. Berichten aus dem Militär zufolge, könnten die Kampfhandlungen im Libanon über das Ende des Krieges mit dem Iran hinausgehen. Mit all dem sind immer auch innenpolitische Interessen verbunden. Netanjahu will die Katastrophe des 7. Oktobers durch militärische Erfolge vergessen machen und die in den Jerusalemer Gerichtsräumen tickende Zeitbombe entschärfen. Trumps Forderung nach einer Amnestie durch Präsident Herzog verhallte bislang erfolglos. Zudem kann Netanjahu kaum in den Wahlkampf eintreten, solange die Bewohner_innen im Norden des Landes ihre Häuser verlassen oder täglich in Schutzräume rennen müssen.
Laut Äußerungen von Verteidigungsminister Israel Katz hatte die israelische Seite einen Angriff auf das iranische Raketenprogramm Mitte diesen Jahres vorgesehen. Nach den Massakern an der eigenen Zivilbevölkerung dürfte die Fähigkeit zu inneren Reformen und der Integration breiter Bevölkerungsteile gegen Null tendieren. Der Entwicklungspfad zum Nordkorea des Mittleren Osten scheint vorgezeichnet. Daran haben die Politiken von Trump und Netanjahu mit ihrem Ausstieg aus dem JCPOA (Nuklearabkommen) einen erheblichen Anteil. Doch kann die unabhängig vom Bruch des Abkommens vorangetriebene Entwicklung der Raketen- und Drohnenprogramme sowie die Unterstützung der iranischen Proxys, die die politische Richtung des Regimes anzeigen, nicht übersehen werden. Der Entschluss zum Massaker im Januar diesen Jahres anstelle eines Reformweges, der es für Israel und die USA weit schwerer gemacht hätten, die kriegerische Auseinandersetzung neu zu entzünden, sollte auch in den westlichen Antikriegslagern zur Kenntnis genommen werden. Die Wahl von Modschtaba Chamenei durch den Expertenrat und dessen Nähe zu den Revolutionsgarden unterstreicht diese Richtungsentscheidung. Die iranische Strategie, durch Angriffe auf Ziele in den Golfstaaten regionales Chaos zu stiften und durch die Blockade der Straße von Hormus die Ölpreise zu erhöhen, hat sich als erfolgreich erwiesen. Das heißt aber nicht, dass wir die letzte Runde der Kampfhandlungen erlebt haben. Die Wiederaufnahme der Angriffe durch Israel noch vor der Knessetwahl Ende Oktober diesen Jahres erscheint – auch abhängig von den Wahlumfragen für Netanjahu – als wahrscheinlich.
Was man inzwischen verstanden haben sollte, ist die Nachhaltigkeit der strukturellen Neuausrichtung US-amerikanischer Geopolitik. Diese teilt nach Maßgabe ökonomischer Interessen und militärischer Macht Einfluss-Sphären auf, wie sich bereits im Umgang mit Grönland, Kanada, Venezuela, der Ukraine oder dem Iran zeigte und sich demnächst in Kuba oder in Taiwan wiederholen könnte. Die gewaltgestützte Einflussnahme mit ihrer politischen Kanonenbootdiplomatie bringt militärische Konflikte wie von selbst hervor. Die militärische Eskalation ist daher kein zufälliges Addendum, sondern ein inhärenter Bestandteil der neuen Doktrin. Ihre außenpolitische Kurzsichtigkeit gründet im anti-woken Glauben an die Macht des Stärkeren, der sich nehmen kann, was ihm gefällt. Ideologiegeschichtlich handelt es um eine Neuauflage sozialdarwinistisch-kapitalistischer Grundmuster, die mit ihrer Mixtur aus autoritären, korporatistischen und faschistischen Elementen an die erste Hälfte des 20. Jahrhundert erinnert, aber in der dritten Dekade des 21. Jahrhunderts ganz andere Konsequenzen mit sich bringt. Dazu zählt, dass sich gemäß der Donroe-Doktrin mit autoritären Regimen die besseren Abschlüsse erzielen lassen als mit demokratischen, die gegenüber ihren Bevölkerungen verantwortlich zeichnen. Das ist die Zukunft, auf die sich der neue Nahe Osten zubewegt und die auch in Europa für Beunruhigung sorgen sollte. Eine Riege autokratischer Staaten, die vom starken Mann im Weißen Haus angeführt werden. Die Blaupause dazu wurde bereits als Board of Peace ins Leben gerufen. Und die Donroe-Doktrin wirft längst ihren Schatten auf die Ausgestaltung des Nachkriegsregime in Gaza. Konnte man die Gaza-Reviera anfangs für eine wirre und verstörende Fantasie aus dem Weißen Haus halten, muss man mittlerweile von der Ernsthaftigkeit der Immobilienentwickler Trump, Witkoff und Kushner ausgehen. Auf der Homepage der familieneigenen Witkoff-Gruppe findet sich als eine deren Kompetenzen der Begriff `landscape-changer´. Eine Terminologie, die – obgleich sicher anders intendiert – unweigerlich an Gaza denken lässt. Die Kräfteverhältnisse in Gaza und gegenüber den Palästinensern insgesamt lassen die Chancen zur Realisierung eines solchen Projektes weit aussichtsreicher erscheinen als gegenüber dem Iran. Dabei hat sich die Bromance zwischen Netanjahu und Trump als nachhaltiger erwiesen, als man es aufgrund der divergierenden innenpolitischen Interessen Netanjahus hätte annehmen können. Der rechtsextrem-messianistische Block in Netanjahus Regierung lehnt jede palästinensische Selbstverwaltung in Gaza ab, was die diplomatische Einbindung Israels in die Region nach wie vor erschwert. Aber die Frage der Nachkriegsordnung im Gazastreifens ist weit nach unten auf der allgemeinen Prioritätenliste gesunken. Gegenwärtig werden andere Konfliktfelder beackert und es sieht so aus, als ob der autoritäre Konsens zwischen Trump und Netanjahu die Divergenzen um palästinensische Eigenstaatlichkeit und regionale Neuordnung überdauern könnte. Das gilt im Hinblick auf die im Herbst diesen Jahres zeitgleich stattfinden Knesset- und Midterm-Wahlen in Israel und den USA umso mehr. Wer hier noch glaubt, dass man in Washington oder Jerusalem eine Wahlniederlage einfach akzeptieren wird, hat den Ernst der Lage nicht verstanden. Die Aggression der Autokraten zielt nach innen wie außen gleichermaßen. Wenn Donald Trump die Demokratische Partei als `Radikale Linke´ und nach der Erledigung des Irans als `größten Feind der USA´ bezeichnet, rückt eine Wiederaufführung des `Sturms aufs Kapitol´ vom 6. Januar 2021 – diesmal mit dem Präsidenten im driver`s seat – in greifbare Nähe.