Wie verstehen wir die Wahl 2020 in den USA?

von Margit Mayer (14.11.20)
Die Demokratische Partei hatte in den Vorwahlen Joe Biden als “sicherste Wette” gegen Trump hervorgebracht, doch statt des vorhergesagten Erdrutschsiegs verfolgte die Welt ein tagelanges Kopf-an-Kopf-Rennen, schlussendlich einen knappen Sieg für das Biden-Harris-Ticket, signifikante Verluste im Repräsentantenhaus, und die für sicher gehaltene Machtübernahme im Senat blieb aus – bislang, falls bei zwei Stichwahlen im Januar auf die Senatsposten für Georgia beide Demokraten siegen sollten, ergäbe sich ein 50:50 Ergebnis, also nur durch die Stimme der Vizepräsidentin Harris eine ”Mehrheit”.

Auf dem Weg zur Post-Politik

von Holm-Detlev Köhler

Der britische Soziologe Colin Crouch (Post-Democracy, Oxford 2004) eröffnete dieses Jahrhundert mit dem Konzept der Post-Demokratie, nach dem sich die demokratischen Institutionen in formale Hülsen ohne jeden Inhalt verwandeln, eben das, was sein deutscher Kollege Ulrich Beck als Zombie-Institutionen bezeichnete. Dabei handelt es sich um formal gesehen demokratische Institutionen, die von einer ökonomisch orientierten Elite gemanagt werden, und zwar hinter dem Rücken der Bürger*innen, ganz im Stil einer neuen Aristokratie. Die letzten Wahlen zum Europaparlament ergänzten die Post-Demokratie um die Post-Politik.

Bewegung der Plätze und Beziehungen der Sorge

von Susanne Hentschel
Heute sind es die Straßen und Plätze in Chile, Irak, Libanon, Katalonien und Hong Kong, auf denen die Menschen gegen die Herrschenden revoltieren. Die Formen, Forderungen und die Heterogenität der Proteste erinnern stark an die Demokratiebewegungen im Jahr 2011: Tahrir, Syntagma, Zuccotti, Puerta del Sol – diese zentralen Plätze in Ägypten, Griechenland, New York und Spanien blieben in diesem Jahr über Monate besetzt.

Venezuela August 2018: Bleibt die Chance auf einen Dialog bestehen?

Von Ulrich Brand

Anfang April hat Nicolás Maduro die Verhandlungen mit der Opposition vorerst für gescheitert erklärt. Als Grund wird der wenige Tage vorher verschärfte Kurs der USA gegenüber der Regierung in Venezuela genannt. Der Präsident Venezuelas kündigte wenige Tage später vorgezogene und rasche Parlamentswahlen an, was für die Opposition ein Problem werden könnte.

Spanien: Woran Podemos scheitert

Von Armando Fernández Steinko

Die zentralen und regionalen Wahlen in Spanien im Jahr 2019 haben das Ende der politischen Erneuerung markiert. Diese wurde angetrieben von den Runden Tischen (Mesas de Convergencia) im Jahr 2010 und von der Bewegung 15-M im Jahr 2011, die schließlich zu den Wahlerfolgen von Podemos im folgenden Jahr führten. Wie schon beim Verfall der Vereinten Linken (Izquierda Unida) in den 1990er Jahren scheint die Organisation nicht in der Lage zu sein, eine grundlegende Debatte über die Ursachen ihres rapiden Niedergangs zu führen.