von Michael B. Elm
Die US-amerikanischer Wähler haben sich entschieden. Sie haben sich für Donald J. Trump entschieden. Daran gibt es nichts schön zu reden. Die Versuche, Fehler im Wahlkampf der demokratischen Partei zu finden, sind verständlich und notwendig, verdecken aber, was es zuvorderst zu verstehen gilt. Gewonnen haben die populistischen Appelle an Ängste, Wohlstandsverluste, Ausgrenzungswünsche und Sentimentalitäten breiter Bevölkerungsschichten.
von Michael B. Elm
Die Ermordung von Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah in Beirut Ende September und der massive Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober haben die Region an den Rand eines großen Krieges gebracht. Nahezu alle Analysten sind sich darin einig, dass die israelische Antwort auf den Raketenbesechuss ebenfalls massiv ausfallen wird. Es kann kaum ein Zweifel daran bestehen, dass eine weitere Eskalation im politischen Interesse von Premierminister Benjamin Netanjahu liegt. Dieser versuchte im Laufe seiner politischen Karriere schon mehrfach die USA in einen Angriffskrieg gegen den Iran und dessen Atomprogramm einzubinden. Nun sind die Chancen so gut wie nie. Wie konnte es dazu kommen, dass nach dem furchtbaren Massaker der Hamas vom 7. Oktober die politisch Verantwortlichen in Israel den innerisraelischen Diskurs zu ihren Gunsten wenden konnten?
Wir verlinken hier eine Auseinandersetzung von medico international mit der deutschen Rolle im Gaza-Krieg. Wir halten sie für einen wichtigen Beitrag zum Thema (die Redaktion).
Mehr als 100 Tage nach den Angriffen der Hamas und dem Beginn der israelischen Bombardierung von Gaza hat sich die deutsche Öffentlichkeit offenbar an den nächsten Krieg, an das nächste Grauen gewöhnt. Doch die Macht der Gewohnheit ändert nichts an Tatsachen, die kaum noch bestritten werden können: Die deutsche Bundesregierung, wie der Westen insgesamt, beteiligen sich durch politische Rückendeckung, Waffenlieferungen und die Blockade völkerrechtlicher Mechanismen an schwerwiegenden Völker- und Menschenrechtsverbrechen der israelischen Armee in Gaza.
von Michael Elm
Es zeichnet sich ab, dass der 7. Oktober 2023 zu einer historischen Zäsur in der ereignisreichen Geschichte des Nahostkonflikts wird. Für die israelische Seite ist dies jetzt schon klar. Das Massaker der Hamas mit den live gestreamten Bildern von Erschießungen, Vergewaltigungen und Verstümmelungen hat nicht nur neue Traumata geschaffen, sondern alte geweckt und wird als neuerlicher Versuch der Auslöschung des israelischen Staates wie des jüdischen Lebens insgesamt gewertet.
von Mario Neumann
Die Klimakrise, die Pandemie, der Krieg in der Ukraine und die schreckliche jüngste Eskalation in Israel und Palästina könnten in ihrem Effekt oberflächlich besehen als eine enorme Repolitisierung des gesellschaftlichen Alltags betrachtet werden. Wer sich davon allerdings Lernprozesse, eine neue Chance für politische Alternativen oder zumindest den Griff nach der Notbremse erhofft, wird bitter enttäuscht.