von Mario Neumann
Die Klimakrise, die Pandemie, der Krieg in der Ukraine und die schreckliche jüngste Eskalation in Israel und Palästina könnten in ihrem Effekt oberflächlich besehen als eine enorme Repolitisierung des gesellschaftlichen Alltags betrachtet werden. Wer sich davon allerdings Lernprozesse, eine neue Chance für politische Alternativen oder zumindest den Griff nach der Notbremse erhofft, wird bitter enttäuscht.
von Thomas Gebauer
Ziel des sich in den 1960er Jahren herausbildenden neuen Politikverständnisses war nicht die Machtübernahme als Voraussetzung für die Durchsetzung anderer Lebensformen, sondern die Verweigerung und die Ausbildung einer „neuen Sensibilität“ (Marcuse) als Voraussetzung dafür, neue Lebensformen zu praktizieren, die schließlich für die gesellschaftliche Transformation sorgen. Die Hoffnungen, die sich mit diesem Politikansatz verbunden haben, waren groß, und sie sind es, bei aller berechtigten Skepsis, noch heute.
von Joachim Hirsch
Die AfD hat durch ihren Aufstieg für erhebliche Unruhe in Politik und Medien gesorgt. Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat sie erhebliche Stimmengewinne erzielt und ist in Hessen nun vor der SPD zweitstärkste Partei. Bei den im nächsten Jahr anstehenden Wahlen in einigen Bundesländern könnte sie sogar stärkste Partei werden. Die Nische, in der rechtsradikale Parteien einst verharrten, hat sie eindeutig verlassen. Dass rechtsradikale Einstellungen in der deutschen Bevölkerung recht verbreitet sind, ist nicht neu. Die Frage ist, wieso sie sich partei- und wahlpolitisch so stark mobilisieren lassen.
von Karl Czasny
Österreich gilt manchen deutschen Linken immer noch als ein wohnungspolitisches Vorzeigemodell, und die Bundeshauptstadt des Alpenstaats genießt einen geradezu legendären Ruf als das Mekka des kommunalen Wohnbaues (Stichwort „Rotes Wien“). Tatsächlich hat das Land jedoch seine wohnungspolitische Sonderstellung in den letzten Jahrzehnten Schritt für Schritt eingebüßt. Diese Entwicklung beschreibt der Autor.
von Joachim Hirsch
Andrea Komlosy argumentiert, dass der Begriff „Zeitenwende“ eher auf den Übergang zu einem historisch neuen Akkumulationstyp, den „kybernetischen Kapitalismus“ verweist, mit dem das kapitalistische System aus der schon seit Jahren anhaltenden Krise geführt werden soll und dass die Corona-Krise und die darauf reagierenden Maßnahmen bei seiner Durchsetzung eine wichtige Rolle spielen.