von Jens Wissel
Mittlerweile ist es kaum noch möglich, Diskussionen zu führen ohne sich in kürzester Zeit in einem Freund-Feind Schema wiederzufinden. Das Thema ist dabei fast egal. Alles wird beherrscht von Eindeutigkeit und ‚klarer Kante‘. Analyse, Kontext und Differenzierung spielen, wenn überhaupt, eine untergeordnete oder nur taktische Rolle. Jede auch noch so zarte Kritik wird als Angriff aufgefasst. Das könnte etwas zu tun haben mit dem Ende von 68 und dem Sieg der Gegenaufklärung.
von Joachim Hirsch
Im November 2022 und im Oktober 2023 hatte ich auf links-netz Texte zur Krise der Demokratie bzw. den Erfolgen der AfD publiziert.. Diese hält nicht nur weiter an, sondern hat noch zusätzliche Dimensionen angenommen. In der Regel wird die Krise an den wachsenden Wahlerfolgen der AfD festgemacht, die bei den kommenden Urnengängen in einigen Bundesländern stärkste Partei werden könnte. Das Problem auf die AfD zu reduzieren reicht allerdings nicht aus. Berücksichtigt werden muss nicht nur, was der AfD zu ihren Erfolgen verhilft, sondern welche anderen Faktoren dafür maßgebend sind.
Wir verlinken hier eine Auseinandersetzung von medico international mit der deutschen Rolle im Gaza-Krieg. Wir halten sie für einen wichtigen Beitrag zum Thema (die Redaktion).
Mehr als 100 Tage nach den Angriffen der Hamas und dem Beginn der israelischen Bombardierung von Gaza hat sich die deutsche Öffentlichkeit offenbar an den nächsten Krieg, an das nächste Grauen gewöhnt. Doch die Macht der Gewohnheit ändert nichts an Tatsachen, die kaum noch bestritten werden können: Die deutsche Bundesregierung, wie der Westen insgesamt, beteiligen sich durch politische Rückendeckung, Waffenlieferungen und die Blockade völkerrechtlicher Mechanismen an schwerwiegenden Völker- und Menschenrechtsverbrechen der israelischen Armee in Gaza.
von Joachim Hirsch
Die AfD hat durch ihren Aufstieg für erhebliche Unruhe in Politik und Medien gesorgt. Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat sie erhebliche Stimmengewinne erzielt und ist in Hessen nun vor der SPD zweitstärkste Partei. Bei den im nächsten Jahr anstehenden Wahlen in einigen Bundesländern könnte sie sogar stärkste Partei werden. Die Nische, in der rechtsradikale Parteien einst verharrten, hat sie eindeutig verlassen. Dass rechtsradikale Einstellungen in der deutschen Bevölkerung recht verbreitet sind, ist nicht neu. Die Frage ist, wieso sie sich partei- und wahlpolitisch so stark mobilisieren lassen.
von Jens Wissel
Der von Russland völkerrechtswidrig begonnene Krieg gegen die Ukraine dauert jetzt ein Jahr und ein Ende ist nicht abzusehen. Hunderttausende mussten sterben, ein Land wird verwüstet und es wird Jahrzehnte mit den Folgen zu kämpfen haben. Aber es sind nicht nur die Verwüstungen in der Ukraine, die erschreckend sind, auch die Eskalationsdynamik des Krieges und die Art der Auseinandersetzung mit dem Krieg erschreckt. Nicht zuletzt auch, weil Russland eine Atommacht ist. Die Debatten werden beherrscht von einem moralischen Rigorismus, der jede Analyse über globale Machtverhältnisse und der hieraus folgenden Interessenpolitik in den Wind schlägt.