von Joachim Hirsch
Der Charakter sozialer Bewegungen hat sich in den letzten Jahren verändert. Das hängt sehr stark mit den neuen Mobilisierungsmöglichkeiten zusammen, die das Internet bietet und die keinen größeren finanziellen und organisatorischen Aufwand erfordern. Dazu kommt, dass sich die ökonomischen und politischen Konstellationen erheblich verschoben haben. Die Zumutungen, die die neoliberale Kapitaloffensive seit den achtziger Jahren über die Menschen brachte, hat in vielen Fällen zu z.T. recht radikalen Protesten gegen „die da oben“, d.h. das regierende Personal geführt, die sich nicht mehr so einfach in das traditionelle Rechts-Links-Schema einordnen lassen.
Krise der Demokratie – welche Krise ?
von Joachim Hirsch
Die Krise der Demokratie ist derzeit ein Topthema in Feuilletons, Veranstaltungen und Gesprächsrunden. So hat das „Exzellenzcluster“ mit dem etwas sperrigen Titel „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ an der Frankfurter Goethe-Universität kürzlich zu einer Buchvorstellung eingeladen. Der Titel: „Wie Demokratien sterben“, geschrieben von Daniel Ziblatt. Höchste Alarmstufe also? Die Frage ist allerdings, was sich nun genau in der Krise befindet. „Die“ Demokratie heißt es, aber welche?
Das Parteiensystem erodiert
von Joachim Hirsch
Nicht erst das unsägliche Gerangel zwischen CDU und CSU in der Migrations- und Flüchtlingspolitik hat deutlich gemacht, wie instabil das deutsche Parteiensystem geworden ist. Sogar die Möglichkeit einer Regierungskrise stand im Raum – eine Erscheinung, die man bisher nur von anderen Ländern kannte. Es gab noch Zeiten, als nach den Wahlen bereits fest stand, wer die Regierung bilden würde: die CDU/CSU oder – seltener – die SPD.
SPD – welche Erneuerung?
von Joachim Hirsch
Beide der früher so genannten Volksparteien, SPD und CDU/CSU, haben nach ihrem letzten Wahldebakel ihre Erneuerung ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. In der Tat haben sie gute Gründe für eine grundsätzliche Reform, bringen sie es doch nach herben Wahlverlusten als große Koalition inzwischen auf nicht viel mehr als die Hälfte der Parlamentssitze.