Was heißt eigentlich „Zivilgesellschaft“ in liberalen Demokratien heute?

von Christine Resch
Mit Zivilgesellschaft sind seit 1989ff in der wissenschaftlichen Debatte „die Guten“ gemeint. Beispiele dafür finden sich zuhauf: Sei es die städtische Intelligenz gegen den „braunen Sumpf“ auf dem Lande; sei es die Willkommenskultur im „Sommer der Migration“ 2015; seien es, in der gegenwärtigen „Corona-Krise“, die vielen Fleißigen, die mit selbstgenähten Masken Hilfsorganisationen (gratis – sie haben unsere Anerkennung verdient) und die Bevölkerung (gerne gegen angemessene Bezahlung) versorgen.

Warum wir uns einen Beitrag zur Corona-Krise ersparen

von Joachim Hirsch, Eva-Maria Krampe, Christine Resch, Jens Wissel

Im Hinblick auf Gesundheitsrisiken, Ausbreitungsart und -geschwindigkeit, Schutz- und Gegenmaßnahmen sowie der allfälligen Betroffenheiten ertönt seit Wochen ein unablässiger, vielstimmiger, wenn auch etwas eintöniger Chor, Auf die üblichen Spekulationen auf der Grundlage völlig ungesicherter Daten wollen wir lieber verzichten und überlassen sie den virologischen Experten.

Fridays for Future – welche Zukunft?

von Joachim Hirsch
Der Charakter sozialer Bewegungen hat sich in den letzten Jahren verändert. Das hängt sehr stark mit den neuen Mobilisierungsmöglichkeiten zusammen, die das Internet bietet und die keinen größeren finanziellen und organisatorischen Aufwand erfordern. Dazu kommt, dass sich die ökonomischen und politischen Konstellationen erheblich verschoben haben. Die Zumutungen, die die neoliberale Kapitaloffensive seit den achtziger Jahren über die Menschen brachte, hat in vielen Fällen zu z.T. recht radikalen Protesten gegen „die da oben“, d.h. das regierende Personal geführt, die sich nicht mehr so einfach in das traditionelle Rechts-Links-Schema einordnen lassen.

Krise der Demokratie – welche Krise ?

von Joachim Hirsch

Die Krise der Demokratie ist derzeit ein Topthema in Feuilletons, Veranstaltungen und Gesprächsrunden. So hat das „Exzellenzcluster“ mit dem etwas sperrigen Titel „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ an der Frankfurter Goethe-Universität kürzlich zu einer Buchvorstellung eingeladen. Der Titel: „Wie Demokratien sterben“, geschrieben von Daniel Ziblatt. Höchste Alarmstufe also? Die Frage ist allerdings, was sich nun genau in der Krise befindet. „Die“ Demokratie heißt es, aber welche?

Das Parteiensystem erodiert

von Joachim Hirsch

Nicht erst das unsägliche Gerangel zwischen CDU und CSU in der Migrations- und Flüchtlingspolitik hat deutlich gemacht, wie instabil das deutsche Parteiensystem geworden ist. Sogar die Möglichkeit einer Regierungskrise stand im Raum – eine Erscheinung, die man bisher nur von anderen Ländern kannte. Es gab noch Zeiten, als nach den Wahlen bereits fest stand, wer die Regierung bilden würde: die CDU/CSU oder – seltener – die SPD.