von Jens Wissel
Mittlerweile ist es kaum noch möglich, Diskussionen zu führen ohne sich in kürzester Zeit in einem Freund-Feind Schema wiederzufinden. Das Thema ist dabei fast egal. Alles wird beherrscht von Eindeutigkeit und ‚klarer Kante‘. Analyse, Kontext und Differenzierung spielen, wenn überhaupt, eine untergeordnete oder nur taktische Rolle. Jede auch noch so zarte Kritik wird als Angriff aufgefasst. Das könnte etwas zu tun haben mit dem Ende von 68 und dem Sieg der Gegenaufklärung.
von Joachim Hirsch
Im November 2022 und im Oktober 2023 hatte ich auf links-netz Texte zur Krise der Demokratie bzw. den Erfolgen der AfD publiziert.. Diese hält nicht nur weiter an, sondern hat noch zusätzliche Dimensionen angenommen. In der Regel wird die Krise an den wachsenden Wahlerfolgen der AfD festgemacht, die bei den kommenden Urnengängen in einigen Bundesländern stärkste Partei werden könnte. Das Problem auf die AfD zu reduzieren reicht allerdings nicht aus. Berücksichtigt werden muss nicht nur, was der AfD zu ihren Erfolgen verhilft, sondern welche anderen Faktoren dafür maßgebend sind.
von Joachim Hirsch
Die AfD hat durch ihren Aufstieg für erhebliche Unruhe in Politik und Medien gesorgt. Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat sie erhebliche Stimmengewinne erzielt und ist in Hessen nun vor der SPD zweitstärkste Partei. Bei den im nächsten Jahr anstehenden Wahlen in einigen Bundesländern könnte sie sogar stärkste Partei werden. Die Nische, in der rechtsradikale Parteien einst verharrten, hat sie eindeutig verlassen. Dass rechtsradikale Einstellungen in der deutschen Bevölkerung recht verbreitet sind, ist nicht neu. Die Frage ist, wieso sie sich partei- und wahlpolitisch so stark mobilisieren lassen.
von Joachim Hirsch
Heutzutage ist oft von einer Krise der Demokratie die Rede. Gemeint damit ist vor allem das schwindende Vertrauen breiter Teile der Bevölkerung in die politischen Institutionen und das Aufkommen autoritär-populistischer und rechtsradikaler Parteien, Gruppierungen und Organisationen. Dabei wird indessen übersehen, dass sich die liberale Demokratie eigentlich in einer permanenten Krise befindet.
von Joachim Hisch
Krisen wo man hinschaut: beim Klima, wo nicht nur die Hitze, sondern jetzt auch der Wassermangel droht, Inflation, Versorgungsengpässe, der Krieg (nicht nur in der Ukraine), Corona ist auch noch nicht vorbei und die Demokratie ist in Gefahr, nicht nur, wenn auch besonders deutlich in den USA. Übereinstimmend stimmen uns Politik und Medien auf harte und bedrohliche Zeiten ein. Es wird also ungemütlich, selbst in den wenigen Wohlstandsinseln des Globus. Aber wieso diese plötzliche Häufung?