von Joachim Hirsch
Heutzutage ist oft von einer Krise der Demokratie die Rede. Gemeint damit ist vor allem das schwindende Vertrauen breiter Teile der Bevölkerung in die politischen Institutionen und das Aufkommen autoritär-populistischer und rechtsradikaler Parteien, Gruppierungen und Organisationen. Dabei wird indessen übersehen, dass sich die liberale Demokratie eigentlich in einer permanenten Krise befindet.
von Joachim Hisch
Krisen wo man hinschaut: beim Klima, wo nicht nur die Hitze, sondern jetzt auch der Wassermangel droht, Inflation, Versorgungsengpässe, der Krieg (nicht nur in der Ukraine), Corona ist auch noch nicht vorbei und die Demokratie ist in Gefahr, nicht nur, wenn auch besonders deutlich in den USA. Übereinstimmend stimmen uns Politik und Medien auf harte und bedrohliche Zeiten ein. Es wird also ungemütlich, selbst in den wenigen Wohlstandsinseln des Globus. Aber wieso diese plötzliche Häufung?
von Joachim Hirsch
Die Feststellung ist wohl nicht übertrieben, dass sich die linken Parteien nicht nur in Europa in einer Krise befinden. In Frankreich wurde die Präsidentschaftswahl zwischen dem liberalen Macron und der rechtsradikalen Le Pen entschieden. Auf letztere entfielen immerhin über 40 Prozent der Stimmen. Die radikale Linke konnte zwar einen Achtungserfolg erzielen, allerdings im Wesentlichen durch Protestwähler, die bei denen, angenommen wird, dass sie in der Stichwahl teilweise für Le Pen gestimmt haben. Die Sozialdemokratie ist dort praktisch verschwunden, ebenso wie die konservativen Parteien. In Deutschland muss die Linkspartei nicht zuletzt auf Grund ihrer inneren Zerrissenheit um ihr parlamentarisches Dasein bangen und die mit einem eher bescheidenen Stimmanteil von der SPD gewonnene Bundestagswahl hat viel mit der ausgebrannten CDU zu tun.
von Joachim Hirsch
Die Ausbreitung des Corona-Virus und die zu seiner Eindämmung getroffenen Maßnahmen haben zur Einführung eines faktischen Ausnahmezustandes geführt, gekennzeichnet durch eine massive Einschränkung von Freiheitsrechten, die Aussetzung demokratischer Verfahren und eine erhebliche Stärkung der Exekutive, die durch die noch halbwegs funktionierende Gerichtsbarkeit nur geringfügig eingeschränkt wurde. Es geht hier nicht darum, den inzwischen recht zweifelhaft gewordenen Sinn vieler der getroffenen Maßnahmen zu diskutieren. Es soll vielmehr dargelegt werden, dass diese Entwicklung den Vorlauf zu einem durchgreifenden Umbau des politischen Systems im Angesicht drohender weiterer Krisen darstellen könnte.
von Margit Mayer (14.11.20)
Die Demokratische Partei hatte in den Vorwahlen Joe Biden als “sicherste Wette” gegen Trump hervorgebracht, doch statt des vorhergesagten Erdrutschsiegs verfolgte die Welt ein tagelanges Kopf-an-Kopf-Rennen, schlussendlich einen knappen Sieg für das Biden-Harris-Ticket, signifikante Verluste im Repräsentantenhaus, und die für sicher gehaltene Machtübernahme im Senat blieb aus – bislang, falls bei zwei Stichwahlen im Januar auf die Senatsposten für Georgia beide Demokraten siegen sollten, ergäbe sich ein 50:50 Ergebnis, also nur durch die Stimme der Vizepräsidentin Harris eine ”Mehrheit”.