Wie konnte das passieren? Die Demobilisierung der Bevölkerung und der Aufstieg der extremen Rechten in Argentinien

Adrián Piva (Buenos Aires)

Der Aufstieg der extremen Rechten und die Übernahme der Regierung in Argentinien haben die Linke und emanzipatorische Bewegungen erschüttert. Der Wahlsieg von Javier Milei ist das Ergebnis tiefgreifender Veränderungen in der argentinischen Politik. Er stellt nicht nur eine lange Tradition von selbstorganisierten sozialen Kämpfen in Frage, sondern bedroht die bürgerliche Demokratie.

Der Wahlsieg war das Ergebnis eines Prozesses der Auflösung der Kräfteverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit, die das Fundament der argentinischen Gesellschaft nach der Krise von 2001 bildeten und Wirtschaft und Politik miteinander verbanden. Er bedeutet daher das Ende einer Epoche und den Eintritt in eine Phase der Unsicherheit.

Prekäre Verhältnisse: Zu einer Kritik der gesellschaftlichen Linken

Uli Wesser für AK System Change Frankfurt

Care-Krise und Wohnungs-Krise, Klima-Krise und Demokratie-Krise, Migrationskrise und Kriminalitäs-Krise, Krisen der Staatsfinanzen, multiple Krise und Polykrise: Es wird heute permanent eine Vielzahl von Krisen und dem erforderlichen Schutz davor, von produktiven wie destruktiven Disruptionen und nachhaltigen Resilienzen für sie festgestellt und proklamiert. Und zwar keineswegs nur von Gesellschaftskritikern, sondern gerade auch von ihren Profiteuren und vielen Apologeten. Diese Krisen und Disruptionen werden als maßgeblich für viele Konfliktfelder, Forderungen für Einschnitte, für diverse Maßnahmen und Initiativen sowie politische Vorhaben präsentiert.  Damit agieren auch die meisten linken Initiativen, sind aber gewöhnlich nicht in der Lage, sich wirklich von herrschenden Praktiken und Erklärungen zu lösen.

Modern Monetary Theory und Arbeitswert

von Karl Czasny

Seit dem Ausbruch der Eurokrise erschien eine Reihe wissenschaftlicher Publikationen, die Thesen der sogenannten Modern Monetary Theory (MMT) vertreten bzw. diskutieren. Zuletzt versuchten mehrere Sachbücher diese Theorie einer breiteren Leserschaft näher zu bringen. Einige davon werden in diesem Beitrag diskutiert.

Fridays for Future – welche Zukunft?

von Joachim Hirsch
Der Charakter sozialer Bewegungen hat sich in den letzten Jahren verändert. Das hängt sehr stark mit den neuen Mobilisierungsmöglichkeiten zusammen, die das Internet bietet und die keinen größeren finanziellen und organisatorischen Aufwand erfordern. Dazu kommt, dass sich die ökonomischen und politischen Konstellationen erheblich verschoben haben. Die Zumutungen, die die neoliberale Kapitaloffensive seit den achtziger Jahren über die Menschen brachte, hat in vielen Fällen zu z.T. recht radikalen Protesten gegen „die da oben“, d.h. das regierende Personal geführt, die sich nicht mehr so einfach in das traditionelle Rechts-Links-Schema einordnen lassen.

Bewegung der Plätze und Beziehungen der Sorge

von Susanne Hentschel
Heute sind es die Straßen und Plätze in Chile, Irak, Libanon, Katalonien und Hong Kong, auf denen die Menschen gegen die Herrschenden revoltieren. Die Formen, Forderungen und die Heterogenität der Proteste erinnern stark an die Demokratiebewegungen im Jahr 2011: Tahrir, Syntagma, Zuccotti, Puerta del Sol – diese zentralen Plätze in Ägypten, Griechenland, New York und Spanien blieben in diesem Jahr über Monate besetzt.