Wie konnte das passieren? Die Demobilisierung der Bevölkerung und der Aufstieg der extremen Rechten in Argentinien

Adrián Piva (Buenos Aires)

Der Aufstieg der extremen Rechten und die Übernahme der Regierung in Argentinien haben die Linke und emanzipatorische Bewegungen erschüttert. Der Wahlsieg von Javier Milei ist das Ergebnis tiefgreifender Veränderungen in der argentinischen Politik. Er stellt nicht nur eine lange Tradition von selbstorganisierten sozialen Kämpfen in Frage, sondern bedroht die bürgerliche Demokratie.

Der Wahlsieg war das Ergebnis eines Prozesses der Auflösung der Kräfteverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit, die das Fundament der argentinischen Gesellschaft nach der Krise von 2001 bildeten und Wirtschaft und Politik miteinander verbanden. Er bedeutet daher das Ende einer Epoche und den Eintritt in eine Phase der Unsicherheit.

Das Zeitalter der Rackets[*]

von Kai Lindeman

Es gibt Zeiten da zeigt die herrschende Klasse ihr wahres Gesicht, wenn ihre radikalen Klassenfraktionen auf repräsentativer Ebene sichtbar werden. Sie wirken selbstgerecht, arrogant, gierig, opportun, gewalttätig und verlogen. Das kann durchaus als Charakterzug der gegenwärtigen Produktionsweise gelten, verrät damit aber noch nichts über die Legitimität und Praxis dieser Herrschaft. Mit Donald Trump und Javier Milei haben zwei rechtslibertäre Protagonisten die politische Bühne betreten, die ganz offen und unverhohlen das neoliberale Programm zu voller Geltung bringen wollen.
Es ist nicht verwunderlich, dass Linke zur Analyse der Entwicklungen aif Begriffe wie Elite und Oligarchie verwenden. Geeigneter scheint jedoch der Racket-Begriff des exilierten Institus für Sozialforschung in den 1930er Jahren.