Soziale Kämpfe in der Pandemie

von Peter Nowak

„Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war die Verachtung der Armen so salonfähig wie in der aktuellen Pandemie“, schreibt der Publizist Christian Baron in einem Beitrag für die Wochenzeitung Freitag 48/2021. Doch wie passt ein solcher Befund damit zusammen, dass wohl kaum in der Geschichte der Bundesrepublik so oft das Wort Solidarität auch von Politiker*innen aller Parteien verwendet wurde, wie in Pandemiezeiten? Mit dieser Frage beschäftigt sich der im Mandelbaum-Verlag erschienene Sammelband „Corona und Gesellschaft“.

Europa ist wieder ein Kriegsschauplatz

von Katja Maurer

Putin hat in seinen Reden angekündigt, dass er die Wiederauferstehung eines russischen Imperiums anstrebt. Mit dem Krieg gegen die Ukraine muss man diese Ankündigung ernst nehmen. Dass das russische Vorgehen sich dabei an keine Regeln hält, wissen wir spätestens seit der Unterstützung des Krieges des Assad-Regimes in Syrien mit seinen Fassbomben und Chemiewaffeneinsätzen. Jetzt gibt es nur eins: Solidarität mit der Ukraine und ihrer Bevölkerung.

Lateinamerika auf dem Weg nach links: Vom Progresismo zur sozialökologischen Transformation?*

von Ulrich Brand und Kristina Dietz

Der Beginn einer neuen Linkswende in Lateinamerika? Welchen Herausforderungen aber sieht sich linke Politik unter Bedingungen der (Post-) Pan-demie gegenüber, die geprägt sind von ökonomischer Krise, wachsender Ungleichheiten und Armut? Wie bekämpft sie die zunehmende Reichtumskonzen-tration, die Ausbeutung und Zerstörung von Natur, aber auch die strukturellen Abhängigkeiten vom Weltmarkt? Fest steht: Welche Antworten die Regierungen und die sie tragenden Kräfte auch immer geben, wird weit über die Länder der aktuellen Linkswende hinaus von Bedeutung sein.

Corona: Einübung des Ausnahmestaats

von Joachim Hirsch

Die Ausbreitung des Corona-Virus und die zu seiner Eindämmung getroffenen Maßnahmen haben zur Einführung eines faktischen Ausnahmezustandes geführt, gekennzeichnet durch eine massive Einschränkung von Freiheitsrechten, die Aussetzung demokratischer Verfahren und eine erhebliche Stärkung der Exekutive, die durch die noch halbwegs funktionierende Gerichtsbarkeit nur geringfügig eingeschränkt wurde. Es geht hier nicht darum, den inzwischen recht zweifelhaft gewordenen Sinn vieler der getroffenen Maßnahmen zu diskutieren. Es soll vielmehr dargelegt werden, dass diese Entwicklung den Vorlauf zu einem durchgreifenden Umbau des politischen Systems im Angesicht drohender weiterer Krisen darstellen könnte.

Corona und die linke Kritik(un)fähigkeit

von Joachim Hirsch

Dass das Verhalten der Linken (um hier diesen weiten Begriff zu verwenden) zur Regierungspolitik in der Corona-Krise ein ziemliches Desaster darstellt, wird allmählich – zwei Jahre nach deren Ausbruch – problematisiert. Wenn auch eher noch etwas vereinzelt. Ein Beispiel für die erwachte Debatte um linke Politik ist der von Gerhard Hanloser, Peter Nowak und Anne Seek herausgegebene Band. Er enthält Beiträge aus einigen Diskussionsveranstaltungen, die zwischen Dezember 2020 und Juni 2021 stattgefunden haben.