Lateinamerika: Ende des progressiven Zyklus?

von Ulrich Brand

Obwohl sich seit einiger Zeit durchaus Legitimitätsverluste der progressiven Regierungen und zunehmende wirtschaftliche Probleme abzeichnen, schien es noch in den beiden Jahren zuvor so, als ob sich in den meisten Ländern die Regierungen der linken und Mitte-Links-Projekte konsolidiert hätten. Rafael Correa erreichte im Februar 2013 bei den Präsidentschaftswahlen in Ecuador gut 57 Prozent und seine Partei Alianza PAIS gar eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. In Chile wurde nach der Niederlage der Mitte-Links-Regierung im Jahr 2009 im Dezember 2013 die Präsidentschaft unter Michelle Bachelet und ihrer Sozialistischen Partei zurückgewonnen,– und zwar mit über 62 Prozent gegen ihre konservative Konkurrentin. Evo Morales mit seinem Movimiento al Socialismo wurde in Bolivien im Oktober 2014 mit fast 60 Prozent der Stimmen bestätigt, und einen Monat später erreichte Tabaré Vázquez von der Frente Amplio in Uruguay knapp 54 Prozent.

Strukturwandel der Öffentlichkeit 2.0

von Joachim Hirsch

Jürgen Habermas hatte in seinem 1962 erstmals publizierten Buch „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ eine „Refeudalisierung“ der politischen Öffentlichkeit diagnostiziert. Sie werde im Zeitalter der Massenpresse wesentlich von monopolistisch agierenden Medienunternehmen bestimmt und kontrolliert. Das Zeitalter der das 19. Jahrhundert kennzeichnenden

Wohnen als Soziale Infrastruktur

von Andrej Holm

Die Redaktion des links-netz diskutiert seit einigen Jahren unter dem Stichwort der Sozialen Infrastruktur über neue Wege einer Sozialpolitik in den entwickelten kapitalistischen Ländern. Ausgangspunkt sind dabei Überlegungen zu einer durch das hohe Produktivkraftniveau möglichen und zugleich notwendigen Umverteilung der lebensnotwendigen gesellschaftlichen Ressourcen.

Work Hard – Play Hard: keine Dokumentation der schönen neuen Arbeitswelt

von Christine Resch

Der in Kritiken viel und hoch gelobte Dokumentarfilm „Work Hard – Play Hard“ (2011) von Carmen Losmann ist ein durchaus beachtliches Produkt der hiesigen Filmindustrie. Eine dokumentarische Darstellung der „schönen neuen Arbeitswelt“, wie es in Kritiken und der PR für den Film heißt, ist es aber nicht. Vielmehr gehört der Film zum Genre „Selbstdarstellung“, dieses Mal der Manager und Beraterinnen.

Sozialpolitik als Bereitstellung einer sozialen Infrastruktur

AG links-netz

In Deutschland wurde Neoliberalismus in der Sozialpolitik von der rot-grünen Koalitionsregierung 1998–2005 durchgesetzt. Die Marke „Hartz IV“ erinnert an den Manager-Freund des damaligen Bundeskanzlers Schröder. Die nachfolgenden Bundesregierungen aller Couleur und die Unternehmer blieben daran, das fordistische Reglement der sozialen Sicherung in seinen Kernelementen zu schleifen. Trotz allgemeiner Unzufriedenheit hat sich dagegen bisher kein schlagkräftiger politischer Widerstand entwickelt. Darin drücken sich die mit dem Siegeszug des Neoliberalismus veränderten politischen Kräfteverhältnisse aus. Angesichts dessen, dass sich die Gewerkschaften weitgehend in das neoliberale Projekt haben einbinden lassen und die SPD selbst noch in der Opposition zu dessen entschiedensten Verfechtern gehört, wären dazu ganz neue politische Organisations- und Artikulationsformen notwendig.