Sozialpolitik als Bereitstellung einer sozialen Infrastruktur

AG links-netz

In Deutschland wurde Neoliberalismus in der Sozialpolitik von der rot-grünen Koalitionsregierung 1998–2005 durchgesetzt. Die Marke „Hartz IV“ erinnert an den Manager-Freund des damaligen Bundeskanzlers Schröder. Die nachfolgenden Bundesregierungen aller Couleur und die Unternehmer blieben daran, das fordistische Reglement der sozialen Sicherung in seinen Kernelementen zu schleifen. Trotz allgemeiner Unzufriedenheit hat sich dagegen bisher kein schlagkräftiger politischer Widerstand entwickelt. Darin drücken sich die mit dem Siegeszug des Neoliberalismus veränderten politischen Kräfteverhältnisse aus. Angesichts dessen, dass sich die Gewerkschaften weitgehend in das neoliberale Projekt haben einbinden lassen und die SPD selbst noch in der Opposition zu dessen entschiedensten Verfechtern gehört, wären dazu ganz neue politische Organisations- und Artikulationsformen notwendig.

Soziale Infrastruktur im Gesundheitsbereich

AG links-netz

AG links-netz macht keine Politikberatung. Die Konzepte zur Sozialpolitik, die wir in die Diskussion gebracht haben, sollen Anstöße zu einem radikalen Umdenken geben. Sie sind Lockerungsübungen in einer festgefahrenen (wie immer auch „linken“) Politik, der die Ideen ausgegangen sind. Wir wollen nützliche Fragen aufwerfen, unter anderem solche, die mit „warum eigentlich nicht …?“ beginnen.

Eine andere Gesellschaft ist nötig: Zum Konzept einer Sozialpolitik als soziale Infrastruktur

von Joachim Hirsch

Wenn man sich vom allgegenwärtigen neoliberalen Geschwätz der Politiker und Journalisten den Blick nicht ganz verstellen läßt, dann fallen an den herrschenden gesellschaftlichen Zuständen einige Merkwürdigkeiten ins Auge. So werden Jahr für Jahr mehr Güter und Dienstleistungen – das sogenannte „Sozialprodukt“ – produziert, aber gleichzeitig wächst die Zahl der Armen, werden Sozialleistungen gekappt, Renten gekürzt und die öffentlichen Haushalte auf Sparkurs getrimmt – vor allem zu Lasten der Versorgung mit öffentlichen Gütern. Dem fallen Schwimmbäder, Bibliotheken, Hilfs- und Versorgungseinrichtungen und vieles mehr zum Opfer. Obwohl wir in einer der reichsten Gesellschaften auf diesem Globus leben, verrottet das Bildungssystem.

Entwicklungen eines kritischen Kulturbegriffs

von Heinz Steinert

Im deutschsprachigen Bereich hat sich – in den Jugendsubkulturen – eine Trennung von Polit- und Kultur-Linken etabliert, die sich gegenseitig kaum und wenn, dann nicht nur mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen. Traditionell gelten Kultur-Intellektuelle ohnehin als konservativ. Aber bei der gegenwärtigen Modernisierungspolitik ist nicht mehr ganz leicht auszumachen, was links und was rechts ist. Konservative sind im Kultur- und Wissenschaftsbereich nicht immer ungeeignete Koalitionspartner. Jenseits solcher Ressentiments und „falscher” Bündnispartner gibt es einige theoretische Traditionen, mit denen ein kritischer Kulturbegriff entwickelt und aktualisiert werden kann: Cultural Studies und Kritische Theorie.