Spanien: Woran Podemos scheitert

Von Armando Fernández Steinko

Die zentralen und regionalen Wahlen in Spanien im Jahr 2019 haben das Ende der politischen Erneuerung markiert. Diese wurde angetrieben von den Runden Tischen (Mesas de Convergencia) im Jahr 2010 und von der Bewegung 15-M im Jahr 2011, die schließlich zu den Wahlerfolgen von Podemos im folgenden Jahr führten. Wie schon beim Verfall der Vereinten Linken (Izquierda Unida) in den 1990er Jahren scheint die Organisation nicht in der Lage zu sein, eine grundlegende Debatte über die Ursachen ihres rapiden Niedergangs zu führen.

Der 21. August 1968 als Geschichtszeichen*

von Rudolf Walther

Bezieht man den Begriff „Geschichtszeichen“ nicht auf die Französische Revolution, sondern auf den 21. August 1968, konstruiert man ein Paradoxon, denn Kant meinte mit dem Wort – alles in allem genommen – „eine Tendenz des menschlichen Geschlechts im Ganzen“ oder eine politisch-moralische Errungenschaft, wenn man denn das Wort „Sieg“ vermeiden möchte. Andererseits war der 21. August 1968 in Prag eine Niederlage und eine Katastrophe. Aus meiner Perspektive lässt sich das Paradox auflösen – biographisch und historisch-politisch.

Österreich nach der Wahl und von außen betrachtet: Bananenrepublik mit Operettenstaat?

von Reinhard Kreissl

Zeitdiagnosen mit dem Anspruch Besonderheiten der aktuellen Lage zu erfassen erliegen leicht der Verlockung historisch blinder und global generalisierender Urteile. Sie hypostasieren Zeitenwenden, vermelden gar heraufdämmernde neue Epochen oder verweisen auf sich akut verstärkende, in aller Regel negative Entwicklungen in den zur zeitdiagnostischen Beobachtung anstehenden Gesellschaften.

Die Protestbewegung aus der Provinz sagt Macron, wo es lang geht

von Rudolf Walther

Die Protestbewegung der „gilets jaunes“ („Gelbwesten“) in Frankreich ist nicht vom Himmel gefallen. Angesichts der Berichte des europäischen Fernsehwesens, das den Protest auf das handliche Format „gewalttätiger Mob“ reduziert, darf jedoch an ein paar Tatbestände erinnert werden, ohne damit die völlig absurde Zerstörungswut von Schlägertrupps, Hooligans sowie rechts- und linksradikalen Ultras rechtfertigen zu wollen.

Macron und der Leichnam der V. Republik

von Rudolf Walther

Die hierzulande meinungsbildenden, also konservativen Medien machen sich nur noch lächerlich. Zuerst malten sie in leuchtenden Farben und mit schrillen Tönen den Teufel an die Wand und hysterisierten sich selbst und Teile des Publikums mit der abstrusen Vorstellung, Marine Le Pen vom „Front National“ könnte französische Präsidentin werden. Das war zu jeder Zeit eine völlig bodenlose Spekulation. Keine einzige Meinungsumfrage konzedierte der rechten Populistin einen Stimmenanteil von mehr als 40 Prozent. Tatsächlich gewonnen hat sie 33 Prozent der Stimmen.