Österreich nach der Wahl und von außen betrachtet: Bananenrepublik mit Operettenstaat?

von Reinhard Kreissl

Zeitdiagnosen mit dem Anspruch Besonderheiten der aktuellen Lage zu erfassen erliegen leicht der Verlockung historisch blinder und global generalisierender Urteile. Sie hypostasieren Zeitenwenden, vermelden gar heraufdämmernde neue Epochen oder verweisen auf sich akut verstärkende, in aller Regel negative Entwicklungen in den zur zeitdiagnostischen Beobachtung anstehenden Gesellschaften.

Die Protestbewegung aus der Provinz sagt Macron, wo es lang geht

von Rudolf Walther

Die Protestbewegung der „gilets jaunes“ („Gelbwesten“) in Frankreich ist nicht vom Himmel gefallen. Angesichts der Berichte des europäischen Fernsehwesens, das den Protest auf das handliche Format „gewalttätiger Mob“ reduziert, darf jedoch an ein paar Tatbestände erinnert werden, ohne damit die völlig absurde Zerstörungswut von Schlägertrupps, Hooligans sowie rechts- und linksradikalen Ultras rechtfertigen zu wollen.

Macron und der Leichnam der V. Republik

von Rudolf Walther

Die hierzulande meinungsbildenden, also konservativen Medien machen sich nur noch lächerlich. Zuerst malten sie in leuchtenden Farben und mit schrillen Tönen den Teufel an die Wand und hysterisierten sich selbst und Teile des Publikums mit der abstrusen Vorstellung, Marine Le Pen vom „Front National“ könnte französische Präsidentin werden. Das war zu jeder Zeit eine völlig bodenlose Spekulation. Keine einzige Meinungsumfrage konzedierte der rechten Populistin einen Stimmenanteil von mehr als 40 Prozent. Tatsächlich gewonnen hat sie 33 Prozent der Stimmen.

Lateinamerika: Ende des progressiven Zyklus?

von Ulrich Brand

Obwohl sich seit einiger Zeit durchaus Legitimitätsverluste der progressiven Regierungen und zunehmende wirtschaftliche Probleme abzeichnen, schien es noch in den beiden Jahren zuvor so, als ob sich in den meisten Ländern die Regierungen der linken und Mitte-Links-Projekte konsolidiert hätten. Rafael Correa erreichte im Februar 2013 bei den Präsidentschaftswahlen in Ecuador gut 57 Prozent und seine Partei Alianza PAIS gar eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. In Chile wurde nach der Niederlage der Mitte-Links-Regierung im Jahr 2009 im Dezember 2013 die Präsidentschaft unter Michelle Bachelet und ihrer Sozialistischen Partei zurückgewonnen,– und zwar mit über 62 Prozent gegen ihre konservative Konkurrentin. Evo Morales mit seinem Movimiento al Socialismo wurde in Bolivien im Oktober 2014 mit fast 60 Prozent der Stimmen bestätigt, und einen Monat später erreichte Tabaré Vázquez von der Frente Amplio in Uruguay knapp 54 Prozent.